von Fraktionsbüro | 27.09.2018 | Marco Käber, Pressemitteilung
Initiative des SPD-Fraktionsvorsitzenden Käber wird von der BVV einstimmig beschlossen
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Humboldt-Klinikums in Borsigwalde sind um ihren Arbeitsweg wahrlich nicht zu beneiden. Während die Zahl der Beschäftigten und Patienten seit Jahren steigt, gestaltet sich die Parkplatzsituation als zunehmend schwierig. Es fehlen Stellplätze, und nachts müssen längere Wege im Dunkeln zurückgelegt werden. Auch die Anbindung der Klinik an den öffentlichen Personennahverkehr ist sowohl während der Tages- als auch der Nachtzeiten ungenügend. Vor allem das Umsteigen zwischen U-Bahn und Bus klappt nicht ohne längere Wartezeit.
Für die SPD-Fraktion ist dieser Zustand nicht tragbar. Der Fraktionsvorsitzende Marco Käber hat daher den Vorschlag gemacht, einen Runden Tisch zur Verkehrssituation am Humboldt-Klinikum einzusetzen. Das Ziel der SPD sei es, damit zu klären, welche Möglichkeiten und Hindernisse zur Verbesserung der Verhältnisse bestehen. Infolgedessen könne ein solches Gremium die Probleme gemeinsam angehen und lösen.
Die Initiative der SPD fand in der BVV breite Unterstützung und wurde als Dringlichkeitsersuchen von mehreren Fraktionen eingebracht und einstimmig beschlossen (Drs. 1083/XX). Am Runden Tisch sollen teilnehmen:
– Vertreter vom Humboldt-Klinikum und von Vivantes
– Vertreter der Mitarbeiterschaft des Humboldt-Klinikums
– Vertreter der BVG-
– Vertreter des Bezirksamtes mit Kompetenz für den Bereich des ruhenden Verkehrs
– Vertreter des Bezirksamtes mit Kompetenz für den Bereich investive Maßnahmen im Tiefbau
– weitere Experten (z.B. Stadtplanung) nach Bedarf und Stand der Diskussion
– ein Vertreter der Senatsverwaltung
Die SPD hofft nun, dass das Bezirksamt dem Ersuchen nun rasch folgen wird, damit sich der alltägliche Arbeitsweg für die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Humboldt-Klinikums, aber auch die Situation für die Patientinnen und Patienten und ihrer Angehörigen, die ebenfalls Probleme mit der Verkehrsanbindung haben, möglichst schnell verbessert werden kann.
von Fraktionsbüro | 25.09.2018 | Marco Käber, Öffentlichkeitsarbeit, Pressemitteilung, Thorsten Koch
Die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer BVV hat sich bei der letzten Sitzung am 12.09.2018 über den Stand der Beziehungen zu den Partnerstädten informiert.Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD, fragte das Bezirksamt, wie es die Beziehungen zu den einzelnen Partnerstädten bewertet, wo es Probleme oder Verbesserungspotential sieht, inwiefern sich das BVV-Kollegium besser einbringen könnte und ob und wie sich die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer stärker in den Austausch einbringen können. Käber sagte: „Solche Partnerschaften sind nicht auf Dauer garantiert. Wie bei jeder Freundschaft müssen sie gepflegt, von persönlichen Beziehungen geprägt und mit Leben gefüllt werden.“
Torsten Koch, der am darauffolgenden Donnerstag zu einem Besuch nach Antony in Frankreich aufbrach, ergänzte: „Wir müssen gerade die Jugend an solche völkerverbindenden Freundschaften heranführen, da jede Generation dafür verantwortlich ist, wie weltoffen und friedliebend unsere Gesellschaft ist. Dazu tragen solche Städtepartnerschaften entscheidend bei.“
Frank Balzer (CDU) sagte in seiner Antwort, dass er die internationalen Städtepartnerschaften mit Antony in Frankreich, der Royal Borrow of Greenwich in England und Kiryat Ata in Israel grundsätzlich für gut und stabil erachte, er allerdings auch anerkennen muss, dass noch mehr getan werden könne.
Deswegen fragt die Fraktion der SPD alle Bürgerinnen und Bürger, welche Ideen und Vorschläge sie haben, wie die Beziehungen vertieft, wie Jugendliche und junge Erwachsene besser an diese Partnerschaften herangeführt werden können, welche Programme oder Angebote gewünscht sind oder fehlen und mit welchen Innovationen und Ideen diese völkerverständigenden Freundschaften gestärkt werden können.
Die besten Ideen werden mit Preisen prämiert und kommen in die Beratung zur Umsetzung.
Ideen können Sie bis zum 31. Oktober 2018 senden an:
SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Eichborndamm 215 – 239
13437 Berlin
Oder per Mail an:
info@spd-fraktion-reinickendorf.de
von Fraktionsbüro | 18.09.2018 | Marco Käber, Pressemitteilung
Die Reinickendorfer SPD-Fraktion trauert um den erfolgreichen deutschen Krimi-Autor Horst Bosetzky, der am Sonntag im Alter von 80 Jahren nach langer Krankheit verstorben war. Bosetzky war langjähriger Sozialdemokrat und auch Reinickendorfer mit Leib und Seele. Der Frohnauer hatte in seinen Romanen der Berliner S-Bahn ein Denkmal gesetzt und auch schon früh brisante Themen wie Ausländerhass aufgegriffen und damit politisch klar Farbe bekannt.
„Horst Bosetzky war auch ein treuer Begleiter der Reinickendorfer Kommunalpolitik und hat sich natürlich speziell auch für das kulturelle Leben des Bezirkes interessiert. Die Sozialdemokratie lag ihm politisch am Herzen“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber. Horst Bosetzky war ein echter Berliner und einst der Klassenkamerad eines weiteren SPD-Urgesteins, nämlich vom ehemaligen SFB-Abendschau-Moderator Alexander Kulpok, der sich ebenfalls seit Jahren in der Reinickendorfer SPD engagiert.
„Horst Bosetzky wird nicht nur den Krimi-Freunden in ganz Deutschland, sondern auch uns im Berliner Norden fehlen. Schließlich ist Reinickendorf, und das wusste Horst Bosetzky ganz genau, der Bezirk, in dem Jahr für Jahr in der Humboldt-Bibliothek in Tegel die „Krimi Nacht“ zelebriert wird. Da wird er unvergessen bleiben“, meint Marco Käber abschließend.
von Fraktionsbüro | 18.09.2018 | Marco Käber, Pressemitteilung
Die SPD-Fraktion spricht sich klar gegen eine Veranstaltung der AfD am Donnerstag, den 20. September, in den Räumen der Bettina-von-Armin-Oberschule im Märkischen Viertel aus. Nach vorliegenden Informationen will die AfD dort vor allem gegen angebliche Schulgewalt und Flüchtlinge vor Ort agitieren.
Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, hat gemeinsam mit seinen Kollegen von der Partei die Linke und Bündnis90/Die Grünen frühzeitig versucht zu verhindern, dass die Veranstaltung in öffentlichen Schulräumen stattfindet. Dazu wurden drei Briefe an Schulstadtrat Tobias Dollase (parteilos, für die CDU) und an das Bezirksamt geschrieben. Das Bezirksamt hat sich aber am Ende nach einer formalen Diskussion nicht dazu durchringen können, die Veranstaltung abzusagen und hat eine Nutzungsvereinbarung für die Räume mit der AfD unterschrieben.
Marco Käber kommentierte die Entscheidung: „Ich bedauere die Schulraumvergabe für diese AfD-Veranstaltung ausdrücklich. Die drei Interventionen machen deutlich, wie wichtig es der sozialdemokratischen Fraktion war, einen solchen Propagandatermin zu verhindern. Der vorgebrachte Grundsatz, dass bei der Vergabe von Räumen alle Parteien gleichbehandelt werden müssen, zieht im vorliegenden Fall meiner Meinung nach nicht. Mit der Behauptung, dass es vor Ort sehr viel Schulgewalt gäbe, wird der Ruf der Schule durch die AfD bewusst zerstört und letztlich auch der Schulfrieden gefährdet. Dies hätte für Tobias Dollase Anlass sein müssen, gegen eine solche Veranstaltung klar Stellung zu beziehen. Neben der formalen Entscheidung der Raumvergabe fehlt uns außerdem derzeit noch ein politisches Bekenntnis von ihm, wie man eine solche Veranstaltungen inhaltlich bewertet.“
Die GEW und vor allem die Elternschaft haben sich massiv gegen die Veranstaltung ausgesprochen und werden ihre Meinung vor Ort mit einer Demonstration zum Ausdruck bringen. „In Zeiten von Ereignissen wie Köthen und Chemnitz unterstützen wir es, wenn durch die Bürgerschaft mit friedlichen Mitteln klare Kante gegen Rechts gezeigt wird“, so Käber. Mitglieder der SPD und der SPD-Fraktion werden sich an der Demonstration beteiligen und damit ihre Solidarität mit den Eltern und den Schülerinnen und Schülern ausdrücken. „Wir werden den falschen Behauptungen und der Stimmungsmache der AfD argumentativ etwas entgegensetzen“, zeigt sich Käber entschlossen.
von Fraktionsbüro | 17.09.2018 | Marco Käber, Pressemitteilung
SPD-Fraktion will die häufige Ignorierung des Tempolimits durch bessere Kennzeichnung unterbinden
In der Mittelbruchzeile in Reinickendorf befindet sich eine verkehrsberuhigte Zone, umgangssprachlich auch Spielstraße genannt. Viele Einwohnerinnen und Einwohner haben sich an die SPD und die sozialdemokratische Wahlkreisabgeordnete Bettina König gewandt und darauf hingewiesen, dass das damit verbundene Schritttempolimit durch viele Autofahrer missachtet wird.
Um sich selber ein Bild von der Lage zu machen, führte die Abgeordnete König mit der Polizei eine Ortsbegehung durch. An der nahm auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber teil. Dabei wurde deutlich, dass Autofahrer erst sehr spät auf die Schritttempobegrenzung aufmerksam gemacht werden. In der Bezirksverordnetenversammlung beantragte die SPD daher, dem Bezirksamt zu empfehlen, eine Prüfung durchzuführen, ob die Kennzeichnung der „verkehrsberuhigten Zone“ zu Gunsten von größeren Varianten des Schildes ausgetauscht werden kann (Drs. 1208/XX). Autofahrer, die mit relativ hohem Tempo aus der Residenzstraße kommen, würden so stärker auf die neue Verkehrssituation aufmerksam gemacht werden. Des Weiteren soll geprüft werden, ob die Sichtachse der Autofahrer auf die Verkehrsschilder am Eingang der Straße verbessert werden kann, da das rechte Schild zu Beginn der „Spielstraße“ optisch lange verdeckt wird.
Außerdem wurde eine Idee eingebracht, die während der Ortbegehung entstanden ist. Das Bezirksamt solle ersucht werden in Zusammenarbeit mit Vertretern der örtlichen Polizeidienststelle zu prüfen, ob der Bereich der „Spielstraße“ durch farbige Markierungen auf der Fahrbahndecke noch besser für Autofahrer gekennzeichnet werden kann (Drs. 1214/XX). So könne besser auf die Notwendigkeit der massiven Reduzierung der Geschwindigkeit aufmerksam gemacht werden. In Brandenburger Ortschaften kommt dieses Modell bereits erfolgreich zum Einsatz.
Marco Käber, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion merkte hierzu an, dass eine Umsetzung der beiden SPD-Anträge den betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner eine große Sorge in Ihren Alltag nehmen würde und für mehr Sicherheit für spielende Kinder in der Mittelbruchzeile sorgen würde.
von Fraktionsbüro | 12.09.2018 | Marco Käber, Pressemitteilung
Groß war die Überraschung, als Hinrich Lühmann vor wenigen Wochen seinen Rücktritt als Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bekannt gegeben hat. Am heutigen Abend leitete er nun das letzte Mal eine BVV-Sitzung. Anlass auch für Marco Käber im Namen der SPD-Fraktion Herrn Lühmann für die geleistete Arbeit der letzten Jahre zu danken. In seiner sehr persönlichen Würdigung, Käber hat Lühmann schon im Schulalter als Lehrer kennengelernt, lobte dieser seine faire Sitzungsleitung und das stetige Bemühen um eine gute Zusammenarbeit. Hinrich Lühmann habe es geschafft, während seiner Amtszeit die BVV über dessen eigentliches Niveau hinaus zu heben und werde deshalb unvergessen bleiben. Für die Zukunft und seinen weiteren Lebensweg wünschte er ihm im Namen aller SPD-Fraktionsmitglieder alles erdenklich Gute.
