Die SPD-Fraktion Reinickendorf war dieses Wochenende zur Klausurtagung in Kühlungsborn. Gemeinsam mit dem Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen, dem Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit Alexander Ewers und unserem Mitglied im Abgeordnetenhaus Sven Meyer diskutierten wir unter Ostsee-Atmosphäre über die politische Neuausrichtung der Fraktion nach der Wiederholungswahl, um den Bezirk in den kommenden Jahren weiter voranzubringen.
Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, war in Reinickendorf im Clou-Eiscafé San Remo zu Besuch. Genauso wie die Bürgermeisterin von Berlin waren auch unser Bezirksbürgermeister, Uwe Brockhausen, und der Kreisvorsitzende der SPD Reinickendorf, Jörg Stroedter, vor Ort, um sich an den Gesprächen mit den Bürgern zu aktuellen Themen zu beteiligen. Für die SPD-Fraktion waren der Fraktionsvorsitzende, Marco Käber, und die Bezirksverordneten Nicole Borkenhagen, Maria-Angeles Eisele und Ulf Wilhelm zu Gast.
Nicole Borkenhagen sagt zum erfreulichen Besuch von Franziska Giffey: „Alle waren begeistert, dass die Regierende Bürgermeisterin uns im Nordwesten Berlins besucht hat. Die Besucher haben uns ihre Wünsche sowie Sorgen mitgeteilt, sodass viele interessante Gespräche entstanden. Ich bedanke mich im Namen der Fraktion für die Gastfreundschaft vom Eiscafé San Remo.„
Nach fünfjähriger Unterbrechung konnte zum Jahreswechsel 2022/2023 am 31. Dezember eine langjährige Tradition in Reinickendorf auf Initiative der Ampel-Zählgemeischaft wiederbelebt werden: das Turmblasen am Silvesterabend am Rathaus Reinickendorf in Wittenau.
Hunderte Besucher erfreuten sich an dem Ereignis am Antonyplatz, bei welchem der Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) die Neujahrsansprache hielt. „Diese Veranstaltung wurde schmerzlich vermisst. Viele hatten diese in bester Erinnerung, weil es eben auch Ausdruck des Miteinanders zum Jahreswechsel ist“, sagte Uwe Brockhausen.
Das Turmblasen, mit dem die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer das neue Jahr begrüßen, hat eine jahrelange Tradition und erfreut sich sehr großer Beliebtheit im Berliner Norden. Schon in den 70er Jahren hatte der Organist der evangelischen Kirche Wittenau, Gehlmann, die Tradition begründet, dass eine Gruppe Blechbläser ein Konzert vor dem Rathaus gibt und dieses Turmblasen das neue Jahr einleitet. Später kam zu dem Konzert dann eine Neujahrsansprache des Bezirksbürgermeisters dazu.
Die vorherige Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) lies das Turmblasen leider mehrere Jahre ausfallen. Die SPD-Fraktion wollte bereits zum Jahreswechsel 2017/2018 das Ereignis am Rathaus Reinickendorf wieder stattfinden lassen und stellte hierfür einen Antrag (DRS 0098/XX), welcher einstimmig beschlossen wurde. Für die Ausrichtung setzte sich der damalige Bezirksverordnete und heutige Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit, Alexander Ewers (SPD) ein.
Damals wich der ehemalige Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) trotz Erinnerung rund 10 Wochen vor dem Jahreswechsel aus und konnte nicht beantworten, ob die beliebte Veranstaltung stattfinden kann. Nach fünf weiteren Jahren der von der CDU geführten Regierung folgte nun mit der Durchführung des Turmblasens am Silvesterabend durch den neuen Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) die Auferlebung der Tradition.
Marco Käber, der Vorsitzende der SPD-Fraktion, zeigt sich sehr zufrieden: „Viele Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sind erfreut, dass das Turmblasen zum Jahreswechsel wieder stattfinden konnte. Es ist sehr schade, dass die vorherige von der Reinickendorfer CDU geführte Regierung kein Interesse an dem erfolgreichen und beliebten Ereignis hatte. Umso mehr macht es uns stolz, dass der Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) sich frühstmöglich dafür eingesetzt hat, diese wichtige und symbolische Veranstaltung zum Jahreswechsel stattfinden zu lassen.“
Zur Veranstaltung stimmten Bläserinnen und Bläser von evangelischen Kirchengemeinden die Besucher mit fröhlicher und besinnlicher Musik auf den Jahreswechsel ein. Es gab ein Friedensgebet mit dem amtierenden Superintendenten des Kirchenkreises, Volker Lübke, und die erwähnte Neujahrsansprache vom Bezirksbürgermeister.
Am 7.11.2022 hat der Schienenersatzverkehr für die U6-Baumaßnahme begonnen. Dazu ist es erforderlich, dass die Fahrgäste aus dem Norden nun vor dem BVG-Kundenzentrum in der Berliner Straße in Tegel in die Schienenersatzverkehrbusse einsteigen können müssen. „Mit Erschrecken mussten wir am Wochenende vor dem Beginn der Baumaßnahme feststellen, dass die Haltestellenfläche Richtung Süden für Rollstuhlfahrende am U-Bahnhof Alt-Tegel nicht barrierefrei genutzt werden kann. Zwischen Gehweg und Haltestellenfläche befindet sich eine Stufe. Der Zugang von der Seite vor und hinter der Fläche ist zwar angerampt, jedoch behindern im Norden ein Verteilerkasten und im Süden ein Lichtmast mit Mülleimer den Rollstuhlfahrenden den Weg“, so der Ausschussvorsitzende für Gesundheit und Gleichstellung Ulf Wilhelm. „Während die BVG-Vorstandsvorsitzende Frau Kreienkamp in Social Media für die Massnahme fleißig wirbt, scheinen die Arbeiten des Busbereiches nicht Chefinsache zu sein, wo doch die Vorstandsvorsitzende in Tegel wohnt“, so erstaunt der Fraktionsvorsitzende Marco Käber. Die SPD-Fraktion fordert nun schleunigst eine wirklich barrierefreie Herstellung der Haltestelle Richtung Kurt-Schumacher-Platz, damit auch Rollstuhlfahrende den Schienenersatzverkehr nutzen können. Zu bedenken ist, dass eine große Anzahl von Menschen hier umsteigen muss und es durchaus zu größeren Menschenmengen kommen wird. Auch wird die Stufe auch von nicht behinderten Menschen nur schlecht wahrgenommen. Und Nutzer von Elektrorollstühlen brauchen allein eine Breite von rund 1,4 m. Der Norden Berlins wurde bereits mit der Umstellung der Tegeler Buslinien 124, 133 und 324 auf das Subunternehmen Schröder im Stich gelassen. Die Fahrzeuge erfüllen immer noch nicht die im Verkehrsvertrag geforderten Standards – auch der Barrierefreiheit. Nun offenbar ein weiteres Malheur des Busbereiches der BVG.
„Freitags ab vier sind wir hier! Wir tingeln durch Reinickendorf“ – eine Tradition, die wir wieder innerhalb der SPD-Fraktion aufleben lassen wollen.
Am gestrigen Freitag war die SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf in Alt-Tegel von 16:00-18:00 präsent und hat mit den Tegeler Bürgern über die aktuelle Lage in Tegel, zu den Perspektiven für den Umbau der Berliner Straße und zur Weiterentwicklung der Fußgängerzonen in der Gorkistraße und Alt-Tegel diskutiert. Mit dabei waren der Vorsitzende, Marco Käber, die stellvertretenden Vorsitzenden, Karin Hiller-Ewers und Stefan Valentin, und die Bezirksverordneten Gilbert Collé, Klaus Teller und Gerald Walk.
Viele Bürger waren verunsichert, was da auf Tegel zukommt. Ein vorbereiteter Flyer mit konkreten Informationen zum möglichen Umbau der Verkehrssituation wurde sehr gern von uns entgegengenommen.
Auch die kürzlich abgesagte BVV-Sitzung durch die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung und die Pressekampagne war in den Gesprächen präsent. Einige Gesprächspartner waren irritiert, weil diese Maßnahme noch nie vorgekommen ist.
Wir konnten die Bürgerinnen und Bürger beruhigen, denn wir sind sicher, dass dier Vorsteherin bald wieder zur Sacharbeit zurückkehren wird und der Bürgermeister Uwe Brockhausen wiederholt Personal zur Aushilfe angeboten hat.
Insgesamt war es ein sehr erfolgreicher Info-Stand mit vielen guten Gesprächen.
Übrigens: Wer Interesse an einem Ausflugtipp für dieses Wochenende hat, dem können wir dieses Wochenende das Fest in der Fußgängerzone in der Gorkistraße empfehlen. Zur Eröffnung der GALERIA-Filiale gibt es viele Aktionen für Kinder, sodass sich ein Ausflug mit der ganzen Familie lohnt.
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat mit Irritation und Verstimmung die einseitige und einsame Entscheidung der Bezirksverordnetenvorsteherin Kerstin Köppen (CDU) zur Kenntnis genommen, die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 12. Oktober im Erst-Reuter-Saal abzusagen.
Die Absage kam aus heiterem Himmel per Mail und war mit keinem Vertreter der anderen Fraktionen vorher abgesprochen. Auch der Ältestenrat, in dem alle parlamentarischen Belange mit Vertretern der verschiedenen Fraktionen besprochen werden, war nicht mit einbezogen worden. Ein überraschender Alleingang von Kerstin Köppen (CDU), der die Reinickendorfer Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker kalt erwischt hat.
Für einen besonderen Eklat sorgte dabei die Tatsache, dass zugleich auch der Ältestenrat am Montag, den 10. Oktober, in dem man über die Möglichkeiten der Durchführung der Sitzung hätte sprechen können, trotz erfolgter Einladung ohne Absprache abgesagt worden war. Offenbar um eine Sitzung der BVV am Mittwoch endgültig vom Tisch zu fegen.
Als Grund für die Absage der Sitzung wurde die – ohne Frage vorhandene – Personalnot im Büro der Bezirksverordnetenversammlung angegeben sowie die Schwierigkeiten, elektronische Hilfsmittel für die BVV ohne Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Gang zu bringen. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber:
„Wir hätten die Sitzung in diesen bewegten Zeiten im Sinne der Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger gerne durchgeführt. Dies wäre auch möglich gewesen. wenn man auf die gewählten Schriftführerinnen und Schriftführer zurückgegriffen hätte und auf einige elektronische Zusatzangebote, die es vor 10 Jahren noch gar nicht gab, verzichtet hätte. Dies hätte man aber gemeinsam besprechen müssen. Warum die Vorsteherin dieses Gespräch nicht wollte und quasi im Alleingang absolutistisch entschieden hat, bleibt ihr Geheimnis. Eine Absage der Sitzung ohne Rücksprache mit der Mehrheit des Hauses halten wir für undemokratisch und auch für unnötig, da der Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) sogar personelle Unterstützung aus anderen Bereichen angeboten hatte, um den Engpass auszugleichen. Dieses Angebot wurde allerdings, ebenfalls ohne Rücksprache mit den Fraktionen, leichtfertig ausgeschlagen.“
Ein Ausfall der BVV aus leichtfertigen Gründen bedeutet zum Beispiel auch, dass die Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher für zwei große Krankenhäuser im Bezirk nicht gewählt werden können und die Patientinnen und Patienten damit weiterhin im Notfall ohne Beistand sind. Die Demokratie sollte unter schwierigen Bedingungen in der Verwaltung nicht leiden. Dafür müssen alle Verantwortlichen mit Tatkraft und Kommunikationsbereitschaft sorgen.