Der scheidende SPD-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Marco Käber (58) wurde bei einer Jubilärehrung für nunmehr 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Der Kreisvorsitzende Gilbert Collé und die Heiligenseer Ortsvereinsvorsitzenden Annika Gieschke und Florian Giese übergaben Urkunde und Ehrennadel. Marco Käber gehörte seit 1995 der BVV-Reinickendorf an, amtierte von 2017 bis Oktober 2026 als SPD-Fraktionsvorsitzender. Er war noch vor der politischen Wende in Deutschland 1986 der SPD beigetreten.
Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.
Die Sitzung findet am Mittwoch, 08. Juli ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.
Reinickendorf – Die SPD-Fraktion verurteilt die Verschleppung notwendiger Beschlüsse im Bezirksamt und in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) durch die CDU zur Festlegung von Milieuschutzgebieten, mit denen Mietpreissteigerungen begrenzt werden sollen.
Milieuschutzgebiete haben zum Ziel, die gewachsene Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu erhalten. Sie sind kein Allheilmittel und auch kein Instrument des Mieterschutzes, aber sie tragen dazu bei, Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung durch extreme Mietsteigerungen zu schützen. So können z.B. Luxusmodernisierungen oder Grundrissänderungen untersagt werden. Dennoch ist auch in Milieuschutzgebieten weiterhin vieles möglich, wie z.B. Dachgeschossausbauten und der Fahrstuhleinbau.
Eine Untersuchung und umfangreiche Haushaltsbefragungen durch ein externes Planungsbüro haben im Frühjahr zu dem vorläufigen Ergebnis geführt, dass die Teilgebiete Schäfersee, Teichstraße, Breitkopfbecken und Hausotterplatz einen hohen Aufwertungsdruck sowie eine erhebliche Verdrängungsgefahr, insbesondere für Haushalte mit geringem Einkommen, Alleinerziehende und ältere Menschen, aufweisen. Das Endergebnis im Mai hat diese Einschätzung bestätigt und die Festlegung von drei neuen Milieuschutzgebieten „Hausotterplatz“, „Breitkopfbecken“ und „Residenzstraße West“ empfohlen. „Dem Aufstellungsbeschluss, also einem vorläufigen Milieuschutz, hat die CDU im März zunächst noch zugestimmt, dann aber vor der entscheidenden Abstimmung anscheinend doch kalte Füße bekommen“, bemängelt Angela Budweg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und ergänzt: „Die CDU muss sich entscheiden, ob sie auf der Seite der vielen Mietenden mit geringem oder mittlerem Einkommen steht oder auf der Seite von denen, die durch mietpreistreibende Um- und Ausbaumaßnahmen nur die eigene Rendite im Kopf haben.“
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Marco Käber fordert nun „ein klares Bekenntnis der CDU und eine zügige Beschlussfassung in den entscheidenden Gremien zugunsten des Milieuschutzes, damit die Bewohnerinnen und Bewohner in Reinickendorf-Ost keine Angst davor haben müssen, aus ihren Kiezen verdrängt zu werden.“
Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.
Die Sitzung findet am Mittwoch, 10. Juni ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.
Vom 7. bis zum 10. Mai war der Vorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf Marco Käber in Reinickendorfs französischer Partnerstadt Antony. Im ersten Beitrag sind die Gedenkveranstaltungen in Antony vom 08. Mai zum Kriegsende 1945 nachzulesen.
Am 27. November 1966 unterschrieb der damalige Bezirksbürgermeister Heinz Gutsche (SPD) im Foyer des Ernst-Reuter-Saales den Partnerschaftsvertrag zwischen Reinickendorf und dem Pariser Vorort Antony. Seitdem wuchs diese deutsch-französische Städtepartnerschaft beträchtlich und feiert in diesen Tagen ihr 60-jähriges Jubiläum. Daher weilte eine Reinickendorfer Delegation mit Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) an der Spitze in Frankreich und wurde vor Ort von der erst frisch gewählten Antony-Bürgermeisterin Aude Node-Langlois empfangen.
Jugendstadtrat Alexander Ewers (vorne), Frank Zemke vom Verein für Deutsch-Französische Partnerschaften (links) und der Vorsitzende der BVV-Fraktion Marco Käber (rechts) – alle SPD
Die Delegation bestand auch aus einigen Sozialdemokraten, die sich Antony besonders verbunden fühlen. Mit dabei war der Jugendstadtrat und SPD-Spitzenkandidat für das Amt des Bezirksbürgermeisters Alexander Ewers ebenso wie der der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber, der 1995 als junger Bezirksverordneter zum ersten Mal in Antony weilte und seitdem weit über 10 Mal zu Besuch war.
Bei der farbigen Begegnung mit dabei auch der langjährige Begleiter der Partnerschaft, Frank Zemke, langjähriger Bezirksamtsdirektor in Reinickendorf, derzeit SPD-Bürgerdeputierter im Sportausschuss und Vorsitzender des Vereins Deutsch-Französische Partnerschaften.
Detlef Dzembritzki, SPD-Bezirksbürgermeister von 1989 bis 1995 und Stadtrat seit 1975, erinnerte sich mit seinem französischen Amtspartner Jean-Yves Senant an viele bunte Erlebnisse im Rahmen der wichtigen Partnerschaft, die seit 60 Jahren mit gemeinsamt mit Leben gefüllt wird.
Detlef Dzembritzki (SPD), ehemaliger Bezirksbürgermeister von Reinickendorf, bei seiner Rede vor den französischen Gastgebern um Bürgermeisterin Aude Node-Langlois und dem ehemaligen Bürgermeister Jean-Yves Senant
Vom 7. bis zum 10. Mai war der Vorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf Marco Käber in Reinickendorfs französischer Partnerstadt Antony. Gemeinsam mit einer Delegation aus Reinickendorf nahm er dort u.a. an der Gedenkveranstaltung zum Kriegsende am 8. Mai 1945 teil.
Reinickendorf pflegt mit der Gemeinde südlich von Paris eine lebendige Städtepartnerschaft. Auch in Antony wurde anlässlich des 80. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs der Opfer von Krieg und Gewalt gedacht. Bei einer feierlichen Prozession durch die Gemeinde standen insbesondere Frieden, Versöhnung und die deutsch-französische Freundschaft im Mittelpunkt.
Mit dabei waren auch der Reinickendorfer Stadtrat für Jugend und Familie Alexander Ewers (SPD) sowie Frank Zemke (SPD) als Vorsitzender des Vereins Deutsch-Französische Partnerschaften Berlin-Reinickendorf e.V.. Die Reinickendorfer Delegation nutzte den Besuch zudem für Gespräche und Begegnungen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Antony.
Der Fraktionsvorsitzende Marco Käber erklärt zum Austausch und zur Gedenkveranstaltung: „Gerade in Zeiten internationaler Krisen und Konflikte ist die deutsch-französische Freundschaft ein starkes Zeichen für Frieden, Verständigung und Zusammenarbeit in Europa. Die Begegnungen in Antony haben erneut gezeigt, wie wichtig persönliche Kontakte und gelebte Städtepartnerschaften sind.“
Im Mittelpunkt des Treffens standen Friedensbereitschaft, Erinnerungskultur und freundschaftliche Begegnungen zwischen den Menschen beider Städte. Die langjährige Partnerschaft zwischen Reinickendorf und Antony leistet dabei einen wichtigen Beitrag für den europäischen Zusammenhalt auf kommunaler Ebene.