SPD-Fraktion Reinickendorf zu Gast in Melle

SPD-Fraktion Reinickendorf zu Gast in Melle

Die SPD-Fraktion Reinickendorf war am Wochenende vom 19. bis zum 21. Januar 2024 zur Klausurtagung in Melle. Wir bedanken uns bei Jutta Dettmann, der Bürgermeisterin von Melle, für die sehr herzliche Gastfreundschaft in unserer Partnerstadt in Niedersachsen.

Es besteht seit 1964 Austausch zwischen der Stadt Melle und Berlin-Reinickendorf. Einige unserer bestehenden Bezirksverordneten waren bereits 1993 in Melle zu Gast. Gerade vor einigen Wochen hatte die Reinickendorfer BVV über den Stand der Beziehungen zu den Partnerstädten diskutiert. „Da ist oft noch Luft nach oben“, stellt Marco Käber, der SPD-Fraktionsvorsitzende in Reinickendorf fest. „Daher haben wir gerne unseren Beitrag geleistet, um die Bindungen zu Melle zu festigen.“

Jutta Dettmann, Bürgermeisterin von Melle, begrüßt die SPD-Fraktion Reinickendorf im Rathaus von Melle
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf, Marco Käber, mit der Bürgermeisterin von Melle, Jutta Dettmann (SPD)
Marco Käber trägt sich in das Gästebuch der Stadt Melle ein

Ein Blick zurück: Der Ursprung der Beziehungen zwischen der Stadt Melle und dem Berliner Bezirk Reinickendorf liegt in einer Quizsendung begründet. Im Jahre 1963 nahm die Stadt Melle an Hans Rosenthals legendärer Radiosendung „Einer gegen Alle“ teil. Der eingespielte Gewinn wurde seinerzeit dazu verwandt, den damals in einer Insellage befindlichen Berliner Senioren einen Aufenthalt in Melle zu ermöglichen.

Wir haben am Freitag beim gemeinsamen Stadtrundgang mit dem Historiker Uwe Plass sehr viel über die Geschichte von Melle kennengelernt. So haben wir die Katholische Kirche St. Matthäus, die Ev.-luth. St. Petri Kirche und die Alte Posthalterei in Melle besuchen können. Der Brunnen in der Innenstadt ist mit den Wappen der Partnerstädtne beschmückt. Dazu zählt auch unser Wappen aus Reinickendorf.

Katholische Kirche St. Matthäus in Melle
Ev.-luth. St. Petri-Kirche, Nicole Borkenhagen
Das Wappen von Reinickendorf am Stadtbrunnen von Melle

Am Samstag haben die Fraktionäre der Reinickendorfer SPD getagt, um über die Themenschwerpunkte für die kommenden Jahre zu diskutieren. Inhaltliche Schwerpunkte der Reinickendorfer SPD in der laufenden Legislaturperiode, sollen, auch angesichts der auseinanderdriftenden Gesellschaft, die Stärkung der Demokratie, die Stärkung der Mitbestimmung für Jugendliche, die Bekämpfung von Armut und die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs sein.

Gilbert Collé, Klaus Teller, Alexander Ewers und Sevda Boyraci bei der Diskussion zu Themenschwerpunkten für die laufende Legislaturperiode
Diskussion zu Themenschwerpunkten für die laufende Legislaturperiode

Als Reinickendorfer SPD bestreben wir die Beziehungen mit unserer Partnerstadt Melle weiter auszubauen. Daher sind wir uns sicher, dass der nächste Austausch zwischen Melle und Reinickendorf nicht allzu lange auf sich warten lassen wird.

Bezirke handlungsfähig halten – wichtige Personalgruppen schützen

Bezirke handlungsfähig halten – wichtige Personalgruppen schützen

Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen richten sich mit einer Stellungnahme an die Vertreter*innen der Berliner Regierungskoalition. In der Stellungnahme wird die Sorge formuliert, dass die zwischen den Koalitionspartnerinnen beschlossene Regelung, die Pauschale Minderausgabe (PMA) nicht mit Personal belegen zu können, zu einem massiven Einschnitt in den Angeboten der Bezirke führen würde. Die PMA stellt pauschal dar, in welcher Höhe ein Bezirk in der Haushaltswirtschaft noch Einsparungen erbringen muss. Häufig werden dafür die eingesparten Kosten für Personal hinzugezogen. Die einseitige Veränderung der Spielregeln nach Beschluss der Haushalte in den Bezirken ist ein ungewöhnlicher und unfairer Vorgang. Stattdessen wünschen sich die Vorsitzenden eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen Land und Bezirken. Im Interesse der gemeinsam angestrebten Verwaltungsmodernisierung und guter Bürgerdienstleistungen durch die Bezirke, müssen alle an einem Strang ziehen. 
Für den Fall, dass diese neue Regelung tatsächlich greift, formulieren die Vorsitzenden folgende Forderung: 

– eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen Land und Bezirken, 
– Den Schutz der Stellen, die für rechtlich erforderliche Leistungen notwendig sind, wie in den Sozial- und Jugendämtern. 
– Ein Angleich der Gehälter in den Bezirken an Landesgehälter, um konkurrenzfähig zu bleiben und Stellen tatsächlich besetzen zu können. 
– Die bürgernahe Verwaltung tatsächlich ernst zu nehmen und auszubauen. 
– Eine Antwort auf den Fachkräftemangel inklusive Ausbildungsplatzgarantie und ausreichend Fortbildungsangebote. 
– Eine echte digitale Verwaltungsreform, um Arbeitsprozesse effizient zu gestalten. 

Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende von Reinickendorf, Marco Käber: „Die Bezirke leisten eine wichtige Aufgabe nahe an den Bürgern. Sie müssen finanziell voll handlungsfähig bleiben. Das ist gerade in einer Zeit, in der der gesellschaftliche Konsens in der Bürgerschaft an vielen Stellen auseinanderzubrechen droht, enorm wichtig. Wir dürfen die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger nicht durch Schließungen von Einrichtungen oder eine gelähmte Verwaltung gefährden.“ 

Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzenden in den Bezirksverordnetenversammlungen Berlins:

SPD-Fraktion Reinickendorf beim Tag des offenen Rathauses 2023

SPD-Fraktion Reinickendorf beim Tag des offenen Rathauses 2023

Am vergangenen Samstag, den 23. September, öffnete das Rathaus Reinickendorf seine Türen für die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des „Tages des offenen Rathauses“. Die Veranstaltung bot eine hervorragende Gelegenheit, die vielfältige Arbeit der Ämter, Beauftragten und BVV-Fraktionen kennenzulernen. Außerdem präsentierten sich zahlreiche weitere Einrichtungen.

© Standübersicht

Die SPD-Fraktion Reinickendorf nutzte an ihrem Stand die Möglichkeit, in einen regen Austausch mit den Bewohnerinnen und Bewohnern Reinickendorfs zu treten. Daneben standen auch unser Stellvertretender Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen und Bezirksstadtrat Alexander Ewers für Gespräche und Anliegen zur Verfügung.

© Alexander Ewers mit Karin Hiller-Ewers, Marco Käber und Sevda Boyraci am Stand der Fraktion (v. l. n. r.)

© Uwe Brockhausen, Nicole Borkenhagen, Gerald Walk und Karin Hiller-Ewers bereit zum Gespräch (v. l. n. r.)

Für die Gäste jeden Alters bot der Tag des offenen Rathauses zahlreiche spannende Aktivitäten, darunter ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm, Führungen durch das Rathaus, unterhaltsame Spielaktionen, einen Linol-Workshop und vieles mehr.

© Nicole Borkenhagen genoss das sonnige Wetter und das vielfältige Programm.

Wir bedanken uns bei den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern und freuen uns auf ein Wiedersehen im nächsten Jahr!

Kranzniederlegung am 20. Juli 2023

Kranzniederlegung am 20. Juli 2023

Am 20. Juli 2023 nahmen der Fraktionsvorsitzende Marco Käber sowie die stellvertretende Bezirksverordnetenvorsteherin Sevda Boyraci und der Bezirksverordnete Klaus Teller an der Gedenkveranstaltung zum 79. Jahrestag des gescheiterten Stauffenberg-Attentats gegen Hitler und das NS-Regime im Rathauspark teil. Sie legten im Namen der SPD-Fraktion einen Kranz am Mahnmal nieder.

Zur protokollarischen Unterstützung waren traditionell Ehrenposten des Wachbataillons der Bundeswehr am Mahnmal.

© Im stillen Gedenken (v.l.n.r.): Klaus Teller, Sevda Boyraci und Marco Käber.

Reinickendorfer SPD-Fraktion trauert um Gerald Lorenz

Die SPD-Fraktion Reinickendorf trauert um ihr sozialdemokratisches Urgestein Gerald Lorenz. Der engagierte Genosse und überzeugte Wahl-Reinickendorfer starb mit 85 Jahren am 31. März 2023. Er war der langjährige Kreisvorsitzende der SPD Schöneberg. Lorenz galt als langjähriger Unterstützer und Weggefährte vom ehemaligen Regierenden Bürgermeister von Berlin, Walter Momper. Zwischen 1975 und 1985 war Gerald Lorenz Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus. Daraufhin ist Lorenz zum Wahl-Reinickendorfer geworden und gestaltete die Abteilung Lübars/Waidmannslust/Wittenau aktiv mit. Lorenz ließ sich in die Reinickendorfer Seniorenvertretung wählen und setzte sich für die Belange der älteren Bürger im nördlichen Bezirk ein.

„Gerald Lorenz war ein Politiker, der sich seit seinem Eintritt in die SPD in den 60er Jahren gewissenhaft für die sozialdemokratischen Standpunkte einsetzte. Man konnte sich unabhängig seiner jeweiligen Funktion in der Partei auf Lorenz verlassen. Wir gedenken einem bedeutenden ideenreichen Mitstreiter der Partei und einem Kämpfer für die soziale Gerechtigkeit“, sagt der heutige SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.

Die Reinickendorfer Sozialdemokraten werden sich immer an sein nimmermüdes Engagement und seinen jahrzehntelangen Einsatz zum Wohle des Bezirkes erinnern.

Reinickendorf, 21.04.2023

PM: Reinickendorfer Sozialdemokraten übernehmen bedeutende Ämter im Bezirk

PM: Reinickendorfer Sozialdemokraten übernehmen bedeutende Ämter im Bezirk

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am 19. April wurden mehrere Reinickendorfer Sozialdemokraten für bedeutende Ämter im Bezirk gewählt.

Uwe Brockhausen (SPD) wurde zum stellvertretenden Bürgermeister ernannt. Als Stadtrat für Gesundheit und Soziales wird Brockhausen weiterhin soziale Akzente im Bezirk setzen. Alexander Ewers (SPD) komplettiert als Stadtrat für Jugend und Familie das sozialdemokratische Mitwirken im Reinickendorfer Bezirksamt.

Uwe Brockhausen (SPD) mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion Marco Käber – © SPD-Fraktion Reinickendorf
Uwe Brockhausen mit der Urkunde zur Wahl als stellvertretender Bezirksbürgermeister
© SPD-Fraktion Reinickendorf

Sevda Boyraci übernimmt als Mitglied der SPD-Fraktion das Amt der stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteherin. Mit 87% der Stimmen konnte sie in den vergangenen Wochen die verschiedenen Fraktionen von ihrer Arbeit als Bezirksverordnete und als Mitglied des BVV-Vorstandes überzeugen. „Ich freue mich auf meine neue Aufgabe und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen“, sagt Sevda Boyraci.

Sevda Boyraci nach der Wahl zur stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteherin
Der Kreisvorsitzende der SPD Reinickendorf Jörg Stroedter (MdA) und Sevda Boyraci

Angela Budweg wurde mit ebenfalls 87% der Stimmen der anwesenden Verordneten zur Schriftführerin in der Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Als Mitglied der SPD-Fraktion in der BVV gestaltet sie seit 2016 erfolgreich die Bezirkspolitik mit den Schwerpunkten Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr mit. In ihrem Amt als Schriftführerin der BVV wurde die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Nicole Borkenhagen, bestätigt.

Wir wünschen allen Gewählten viel Erfolg bei der Mitgestaltung des Bezirkes!

Angela Budweg – © SPD-Fraktion Reinickendorf
Nicole Borkenhagen – © SPD-Fraktion Reinickendorf