SPD-Fraktion Reinickendorf spendet großzügig an die Tafel Melle als Dank für herzlichen Empfang während der Klausurtagung

Die SPD-Fraktion Reinickendorf verbrachte im Januar 2024 mehrere Tage in Melle, um ihre jährliche Klausurtagung abzuhalten. Während ihres Aufenthalts wurde die Fraktion von der Gemeinde und den Einwohnern von Melle außergewöhnlich herzlich empfangen.

Melle (Niedersachsen) ist seit 1988 Partnerstadt von Reinickendorf. Der Ursprung der Beziehungen zwischen der Stadt Melle und dem Berliner Bezirk Reinickendorf liegt in einer Quizsendung begründet. Der eingespielte Gewinn wurde seinerzeit dazu verwandt, den damals in einer Insellage befindlichen Berliner Senioren einen Aufenthalt in Melle zu ermöglichen.

Als Ausdruck ihrer Dankbarkeit und Wertschätzung für die Freundlichkeit und Großzügigkeit der Gemeinde Melle beschlossen die Mitglieder der SPD-Fraktion Reinickendorf, eine Spende in Höhe von 300 Euro an die örtliche Tafel zu tätigen.

Stefan Valentin, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf, sagt: „Die Tafel Melle leistet eine wichtige Arbeit in der Gemeinde, indem sie bedürftige Menschen mit Lebensmitteln und anderen grundlegenden Gütern versorgt. Die SPD-Fraktion Reinickendorf betrachtet diese Spende als eine Möglichkeit, der Gemeinde Melle etwas zurückzugeben und ihre Verbundenheit mit den Menschen vor Ort zu zeigen. Sie bedankt sich nochmals herzlich bei allen, die ihren Aufenthalt in Melle zu einem unvergesslichen Erlebnis gemacht haben.“

SPD-Fraktion Reinickendorf zu Gast in Melle

SPD-Fraktion Reinickendorf zu Gast in Melle

Die SPD-Fraktion Reinickendorf war am Wochenende vom 19. bis zum 21. Januar 2024 zur Klausurtagung in Melle. Wir bedanken uns bei Jutta Dettmann, der Bürgermeisterin von Melle, für die sehr herzliche Gastfreundschaft in unserer Partnerstadt in Niedersachsen.

Es besteht seit 1964 Austausch zwischen der Stadt Melle und Berlin-Reinickendorf. Einige unserer bestehenden Bezirksverordneten waren bereits 1993 in Melle zu Gast. Gerade vor einigen Wochen hatte die Reinickendorfer BVV über den Stand der Beziehungen zu den Partnerstädten diskutiert. „Da ist oft noch Luft nach oben“, stellt Marco Käber, der SPD-Fraktionsvorsitzende in Reinickendorf fest. „Daher haben wir gerne unseren Beitrag geleistet, um die Bindungen zu Melle zu festigen.“

Jutta Dettmann, Bürgermeisterin von Melle, begrüßt die SPD-Fraktion Reinickendorf im Rathaus von Melle
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf, Marco Käber, mit der Bürgermeisterin von Melle, Jutta Dettmann (SPD)
Marco Käber trägt sich in das Gästebuch der Stadt Melle ein

Ein Blick zurück: Der Ursprung der Beziehungen zwischen der Stadt Melle und dem Berliner Bezirk Reinickendorf liegt in einer Quizsendung begründet. Im Jahre 1963 nahm die Stadt Melle an Hans Rosenthals legendärer Radiosendung „Einer gegen Alle“ teil. Der eingespielte Gewinn wurde seinerzeit dazu verwandt, den damals in einer Insellage befindlichen Berliner Senioren einen Aufenthalt in Melle zu ermöglichen.

Wir haben am Freitag beim gemeinsamen Stadtrundgang mit dem Historiker Uwe Plass sehr viel über die Geschichte von Melle kennengelernt. So haben wir die Katholische Kirche St. Matthäus, die Ev.-luth. St. Petri Kirche und die Alte Posthalterei in Melle besuchen können. Der Brunnen in der Innenstadt ist mit den Wappen der Partnerstädtne beschmückt. Dazu zählt auch unser Wappen aus Reinickendorf.

Katholische Kirche St. Matthäus in Melle
Ev.-luth. St. Petri-Kirche, Nicole Borkenhagen
Das Wappen von Reinickendorf am Stadtbrunnen von Melle

Am Samstag haben die Fraktionäre der Reinickendorfer SPD getagt, um über die Themenschwerpunkte für die kommenden Jahre zu diskutieren. Inhaltliche Schwerpunkte der Reinickendorfer SPD in der laufenden Legislaturperiode, sollen, auch angesichts der auseinanderdriftenden Gesellschaft, die Stärkung der Demokratie, die Stärkung der Mitbestimmung für Jugendliche, die Bekämpfung von Armut und die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs sein.

Gilbert Collé, Klaus Teller, Alexander Ewers und Sevda Boyraci bei der Diskussion zu Themenschwerpunkten für die laufende Legislaturperiode
Diskussion zu Themenschwerpunkten für die laufende Legislaturperiode

Als Reinickendorfer SPD bestreben wir die Beziehungen mit unserer Partnerstadt Melle weiter auszubauen. Daher sind wir uns sicher, dass der nächste Austausch zwischen Melle und Reinickendorf nicht allzu lange auf sich warten lassen wird.

SPD-Fraktion Reinickendorf beim Tag des offenen Rathauses 2023

SPD-Fraktion Reinickendorf beim Tag des offenen Rathauses 2023

Am vergangenen Samstag, den 23. September, öffnete das Rathaus Reinickendorf seine Türen für die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des „Tages des offenen Rathauses“. Die Veranstaltung bot eine hervorragende Gelegenheit, die vielfältige Arbeit der Ämter, Beauftragten und BVV-Fraktionen kennenzulernen. Außerdem präsentierten sich zahlreiche weitere Einrichtungen.

© Standübersicht

Die SPD-Fraktion Reinickendorf nutzte an ihrem Stand die Möglichkeit, in einen regen Austausch mit den Bewohnerinnen und Bewohnern Reinickendorfs zu treten. Daneben standen auch unser Stellvertretender Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen und Bezirksstadtrat Alexander Ewers für Gespräche und Anliegen zur Verfügung.

© Alexander Ewers mit Karin Hiller-Ewers, Marco Käber und Sevda Boyraci am Stand der Fraktion (v. l. n. r.)

© Uwe Brockhausen, Nicole Borkenhagen, Gerald Walk und Karin Hiller-Ewers bereit zum Gespräch (v. l. n. r.)

Für die Gäste jeden Alters bot der Tag des offenen Rathauses zahlreiche spannende Aktivitäten, darunter ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm, Führungen durch das Rathaus, unterhaltsame Spielaktionen, einen Linol-Workshop und vieles mehr.

© Nicole Borkenhagen genoss das sonnige Wetter und das vielfältige Programm.

Wir bedanken uns bei den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern und freuen uns auf ein Wiedersehen im nächsten Jahr!

SPD-Fraktion Reinickendorf stimmt Doppelhaushalt für die Jahre 2024/25 zu – Wir übernehmen Verantwortung für den Bezirk

SPD-Fraktion Reinickendorf stimmt Doppelhaushalt für die Jahre 2024/25 zu – Wir übernehmen Verantwortung für den Bezirk

In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Reinickendorf ist der im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften gemeinsam aufgestellte Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2024 und 2025 von den Fraktionen CDU und SPD verabschiedet worden.

Zur Zustimmung zum Doppelhaushalt erklärt Stefan Valentin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf:

„Vor 1 1/2 Jahren hat die SPD zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen und FDP einen Haushalt mit vielen modernen neuen Akzenten in den Bereichen Soziales, Umwelt und Klima sowie Digitalisierung und Erneuerung der Verwaltung beschlossen. Dieser war erfolgreich, und für diese Zusammenarbeit in dieser Wahlperiode bedanken wir Sozialdemokraten uns nochmal bei den Grünen und der FDP. Unsere Zustimmung zum Haushalt stellt keine Liebeserklärung dar, sondern unsere Verantwortung für den Bezirk Reinickendorf.“

Gilbert Collé, Bezirksverordneter der SPD-Fraktion Reinickendorf, ergänzt:

„Leider ist die CDU-Fraktion kommunalpolitisch ein Totalausfall. In den Haushaltberatungen hat sie keine Anträge eingebracht und nahezu alle Anträge der anderen Fraktionen ohne inhaltliche Auseinandersetzung abgelehnt. In der Abstimmung über den Haushalt konnten wir trotzdem ein paar kleine Schwerpunkte in den Bereichen Jugend und Soziales setzen: Wir begrüßen sehr, dass die BVV der Erhöhung um 20.000€ für die aufsuchende Straßensozialarbeit für Obdachlose, der Kältehilfe-Plätze für Frauen (und Kinder) um 30.000€ und der Zuwendung zur Verstätigung und Ausbau des Mitternachtssportes um 50.000€ zugestimmt hat.“

Stefan Valentin, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf
© Gilbert Collé

Dennoch möchten wir im Namen unserer Fraktion auf einige Punkte eingehen, die für uns von Bedeutung sind, aber im Ergebnis keine Berücksichtigung gefunden haben: Wir bedauern sehr, dass das Register Reinickendorf nicht mit den vorgesehenen 2.000€ unterstützt werden kann und das wichtige Kinder- und Jugendparlament keine Berücksichtigung im Bezirkshaushalt trotz der vorgeschlagenen Mittel in Höhe von 5.000€ wiederfindet.

So werden wir als Fraktion auch weiterhin dafür eintreten, dass die genannten Projekte und Themen mit den finanziellen bzw. personellen Mitteln ausgestattet werden, die sie verdienen.

PM: Das ATRIUM muss auf sicheren Füßen stehen

PM: Das ATRIUM muss auf sicheren Füßen stehen

Das ATRIUM ist die größte Jugendkunstschule Berlins. Sie ist daher von zentraler Bedeutung und
leistet einen enorm wichtigen Beitrag in der pädagogischen Arbeit. Das Angebot des ATRIUMs bietet
für Kinder und Jugendliche viele Angebote in den Bereichen Kunst, Textil, Medien, Literatur, Keramik,
Tanz und Theater und ermöglicht, diese unterschiedlichen Ausdrucks- und Gestaltungsmöglichkeiten
kennenzulernen. Zu vielen Schulen in Reinickendorf gibt es außerdem enge aktive Kooperationen
und regelmäßige Projekte. Diese Vernetzung ist eine große Qualität und Stärke, die unbedingt
erhalten und gefördert werden muss.

Aktuell ist das ATRIUM jedoch akut durch eine Kürzung der Lehrerinnenstunden bedroht, die von der
Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Familie vorgenommen wurde. Für Vertreter der
Reinickendorfer SPD der Landes- sowie der Kommunalebene ist dies kein haltbarer Zustand.

Durch Gespräche von Sven Meyer (SPD) mit der Schulsenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) und
einer mündlichen Anfrage im Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie wurde das Thema auf
Landesebene nun neu besprochen. Es müssen endlich verbindliche Regelungen zu Finanzierung und
Verantwortlichkeiten für die Jugendkunstschulen in Berlin geschaffen werden. Sven Meyer wird sich
im Abgeordnetenhaus dafür einsetzen.

Durch die mündliche Anfrage von Stefan Valentin (SPD), dem Vorsitzenden des
Jugendhilfeausschusses, wurde die Thematik auch in der BVV-Sitzung im Juni diskutiert. Der
zuständige Bezirksstadtrat Harald Muschner (CDU) sagte hierbei, einen Abbau von
Pädagogenstunden am ATRIUM verhindern zu wollen.

In den anstehenden Haushaltsberatungen für den Bezirkshaushalt Reinickendorf 2024/2025 wird
sich die SPD-Fraktion Reinickendorf dafür einsetzen, die bezirklichen Mittel für die
Jugendkunstschule ATRIUM zu erhöhen.

Stefan Valentin, Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf
© SPD-Fraktion Reinickendorf

Sven Meyer, unser Mitglied im Abgeordnetenhaus, sagt: „Die Qualität und der Umfang des
Angebots müssen in unseren Augen unbedingt erhalten bleiben. Wir setzen uns deshalb weiter auf
Bezirks- und Landesebene dafür ein, dass das ATRIUM auf sicheren Füßen steht.“

Sven Meyer (SPD), Mitglied im Abgeordnetenhaus
© SPD-Fraktion Reinickendorf

Stefan Valentin ergänzt: „Wir bedanken uns ganz herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
des ATRIUMs für die hervorragende Arbeit und ihr Engagement für die Kinder und Jugendlichen und
werden sie auch unter den neuen, schwierigeren Bedingungen unterstützen.“

Fehlende Unterstützung für Kinderschutz durch die CDU‑Fraktion Reinickendorf

In der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses hat der Stadtrat für Jugend und Familie, Alexander Ewers (SPD), klargestellt, dass der Kinderschutz ohne die drei fehlenden Vollzeitarbeitsstellen im Bereich Sozialarbeit nicht dauerhaft aufrechterhalten werden kann. Daher hat der Jugendhilfeausschuss den folgenden Antrag gestellt:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen, dass der Abteilung Jugend und Familie zur Sicherstellung des Kinderschutzes, die nach dem „RSD-Klienten-Modell 2022“ fehlenden 3 VZÄ (Sozialarbeiter) und 4 Verwaltungsstellen zur Entlastung der Sozialarbeiter in den Regionen, zur Verfügung gestellt werden.

Gegen die Stimmen der CDU-Fraktion wurde dieser Antrag angenommen.

Der Jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, Stefan Valentin, sagt zur Abstimmung:

„Wir fordern von der CDU die Blockadehaltung abzulegen und die Sicherstellung des Kinderschutzes ernst zu nehmen. Von den 80 Stellen, die das CDU-geführte Bezirksamt in den Haushalt 2024/2025 einstellen will, werden nur 4,67 Stellen in der Abteilung Jugend und Familie verstetigt.“