von Fraktionsbüro | 22.05.2017 | Aktuelles, Haushalt, Pressemitteilung, Thorsten Koch
BVV Reinickendorf fordert frühere politische Mitsprache bei der Haushaltsplanaufstellung
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf hat in ihrer Sitzung am 10. Mai 2017 einstimmig beschlossen, das Bezirksamt zu ersuchen, die BVV und die Bürgerinnen und Bürger bei der Haushaltsplanaufstellung frühzeitiger als bisher zu beteiligen und die Mitentscheidungsmöglichkeiten zu erhöhen. Der Beschluss ging auf einen gemeinsamen Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linksfraktion zurück. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 2.03.2016 | Ersuchen, Haushalt, Thorsten Koch
Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig die abgerechneten Ausgaben für IT und WLAN (separat) in den schulischen Liegenschaften zu dokumentieren und der BVV jährlich zum Jahresanfang für das vergangene Haushaltsjahr nach Einzelschulen erfasst zu berichten.
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von Fraktionsbüro | 10.02.2016 | Große Anfrage, Haushalt, Thorsten Koch
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:
1) Welchen Stand hat die Umsetzung der einzelnen Baumaßnahmen, die mit dem SIWA-Programm finanziert werden? Welche Maßnahmen konnten bereits abgeschlossen werden? Zu welchen Terminen ist die Fertigstellung der einzelnen noch nicht abgeschlossenen Maßnahmen jeweils geplant?
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von Fraktion | 17.09.2015 | Empfehlung, Haushalt, Jugendhilfe
Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass die Ausgaben im Bereich der Hilfen zur Erziehung zukünftig vollständig basiskorrigiert werden.
CDU/SPD/Bündnis 90 – Die Grünen
von Fraktion | 17.09.2015 | Ersuchen, Haushalt, Integration, Jugendhilfe
Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Ansätze bei Kapitel 4010 Titel 684 25 in Abhängigkeit von den laufenden Ergebnissen der Haushaltswirtschaft in den Jahren 2016 und 2017 um bis zu 100.000 € zu verstärken.
Die Verstärkung der Ansätze für die Jahre 2016 und 2017 erfolgt durch gleichhohe Reduzierung bei Kapitel 4500, Titel 971 01.
von Fraktion | 17.09.2015 | Haushalt
Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:
Das Bezirksamt wird ersucht, über die Erfolge und Herausforderungen der Feriensprachlernschulen in Reinickendorf zu berichten. Dabei soll auch über die bisher praktizierten Kooperationen und die Anzahl der Teilnehmenden berichtet werden. Abschließend soll der Bericht auch über den prognostizierten zukünftigen Bedarf und die notwendigen finanziellen Mittel informieren.
