Die SPD-Fraktion Reinickendorf führte am 12. und 13. Oktober 2024 eine Klausurtagung in Oranienburg durch. Auf der Klausurtagung waren die von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Bürgerdeputierten zu Gast. Schwerpunkte der Klausurtagung waren die Siedlungsentwicklung und Mobilität in Reinickendorf sowie die Haushaltslage im Land Berlin und im Bezirk. Zur Haushaltslage im Land Berlin berichtete Lars Rauchfuß, der Sprecher für Bezirke und Produkthaushalt der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.
Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf, berichtet von der Klausurtagung: „Wir schätzen die fachliche Kompetenz der Bürgerdeputierten in den Ausschüssen und den Fraktionssitzungen. Daher freuen wir uns, dass wir im Rahmen der Klausurtagung den wertvollen Austausch mit den Bürgerdeputierten vertiefen konnten. Insbesondere die Vorschläge zur Verbesserung des ÖPNV und der Förderung der autonomen Mobilität können für Reinickendorf neue Perspektiven bieten.“
Zur Siedlungsentwicklung und Mobilität berichteten die stadtentwicklungspolitische Sprecherin Angela Budweg und der Bürgerdeputierte im Mobilitätsausschuss sowie stellvertretender Vorsitzender des FA Mobilität der SPD Berlin Horst Mentz. „Ich hoffe, dass wir für eine bessere Wahrnehmung für notwendige Maßnahmen in der Mobilität sorgen konnten. Mit Freude stellte ich die breitgefächerte respektvolle Diskussionskultur in der Fraktion fest“, sagt Horst Mentz.
Elisa Campeggi, stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung ergänzt zur Klausur „Es war schön, einen detaillierten Einblick in die Arbeit der Fraktion zu erhalten und einen vertieften Austausch zwischen Fraktion und Bürgerdeputierten zu erreichen. Ich hoffe auf eine weitere Fortsetzung der guten Zusammenarbeit in naher Zukunft.“
Unsere Impressionen vom Tag des offenen Rathauses 2024.
Für Gäste jeden Alters bot der Tag des offenen Rathauses zahlreiche spannende Aktivitäten, darunter ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm, Führungen durch das Rathaus, unterhaltsame Spielaktionen, verschiedene Musik-Acts und vielfältige Bürgergespräche mit unseren Bezirksverordneten.
Vielen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger, die am sonnigen Spätsommernachmittag vorbeigeschaut haben. Wir freuen uns auf ein Wiedersehen im nächsten Jahr!
Die CDU-Stadträtin Julia Schrod-Thiel wich in der aktuellen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 11. September 2024 den Fragen mehrerer Bezirksverordneten zur Instandsetzung der defekten Grillanlagen an der Alten Fasanerie in Lübars aus. Der Bezirksverordnete der SPD-Fraktion Gilbert Collé ist über die unzureichende Beantwortung der Stadträtin enttäuscht: „Ich sehe es sehr kritisch, dass die Stadträtin den Nachfragen der Bezirksverordneten zur Art der Schäden, zur Höhe der Kosten und zum Zeitplan der Reparatur der beliebten Grillanlage ausweicht. Entweder ist das Bezirksamt trotz meiner mündlichen Anfrage aus dem Juli bislang untätig geblieben oder die Stadträtin untergräbt ganz bewusst den Willen der Bezirksverordnetenversammlung für einen öffentlich nutzbaren Grillplatz.“
Die drei sicheren und umweltfreundlichen Elektrogrills wurden 2021 vom Bezirksamt auf einstimmigen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung angelegt. Die BVV wollte damit ganz gezielt Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger ohne eigenen Garten das Grillen ermöglichen und so auch eine legale Alternative zum illegalen Grillen in Grünanlagen bieten. Die Grillanlage wird vom Elisabethstift betreut, das auch die angrenzende Alte Fasanerie betreibt. Die Nutzerinnen und Nutzer reservieren einen Termin, zahlen eine geringe Nutzungsgebühr und hinterlassen eine Kaution, damit sichergestellt ist, dass mit der Anlage pfleglich umgegangen wird. „Das Konzept funktioniert“, erläutert Gilbert Collé. „Obwohl das Bezirksamt den Grillplatz nicht aktiv beworben hat, sind die Nutzerzahlen seit der Eröffnung im Sommer 2021 stetig gestiegen. Im Jahr 2023 haben im Öffnungszeitraum der Anlage von April bis Oktober 133 Familien oder Gruppen die Grillanlage genutzt.“
Doch nun sind in diesem Jahr nacheinander alle drei Elektrogrills kaputt gegangen, ohne dass das Bezirksamt tätig geworden ist. „Ich verstehe nicht, wie man mit einer Investition des Bezirkes für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer so achtlos umgehen kann. Die Anschaffung der professionellen Elektrogrills hat 24.000 Euro gekostet, dazu kommen die Kosten für die Sitzanlagen und die Gestaltung der Anlage. Gut investiertes Geld, aber nicht, wenn nun niemand mehr das Angebot mehr nutzen kann. Bürgerunfreundlicher geht es nicht!“
Die Elektrogrills müssen nun endlich schnellstmöglich repariert werden und klare Regelungen für Wartung und Reparaturen festgelegt werden: „Wir haben eine Sommersaison verloren, aber im nächsten April muss die Anlage den Menschen im Bezirk wieder zur Verfügung stehen“ fordert Gilbert Collé die zuständige Stadträtin zum Handeln auf.
Im vergangenen Jahr konnten zahlreiche Reinickendorfer Sportlerinnen und Sportler wieder beachtliche Erfolge bei den durch die Sportfachverbände ausgeschriebenen Meisterschaften erzielen. Diese beeindruckenden Leistungen wurden in bewährter Tradition im Rahmen einer Ehrungsveranstaltung am 12. Juli 2024 unter großer Beteiligung gewürdigt.
Unter den Gästen waren auch unsere Bezirksverordneten Ulf Wilhelm, Nicole Borkenhagen, Maria-Angeles Eisele und Gilbert Collé (v.l.n.r.), sowie unser Stellvertretender Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen und Bettina König, MdA (1. und 2. v.l.).
Unsere sportpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Borkenhagen betont: „Es ist immer wieder toll zu sehen, wie der Sport Menschen aller Altersgruppen verbindet und inspiriert. Während der jüngste Meister gerade einmal 8 Jahre alt ist, zähltder älteste Sieger beeindruckende 81 Jahre.“
Die SPD-Fraktion Reinickendorf war am Wochenende vom 19. bis zum 21. Januar 2024 zur Klausurtagung in Melle. Wir bedanken uns bei Jutta Dettmann, der Bürgermeisterin von Melle, für die sehr herzliche Gastfreundschaft in unserer Partnerstadt in Niedersachsen.
Es besteht seit 1964 Austausch zwischen der Stadt Melle und Berlin-Reinickendorf. Einige unserer bestehenden Bezirksverordneten waren bereits 1993 in Melle zu Gast. Gerade vor einigen Wochen hatte die Reinickendorfer BVV über den Stand der Beziehungen zu den Partnerstädten diskutiert. „Da ist oft noch Luft nach oben“, stellt Marco Käber, der SPD-Fraktionsvorsitzende in Reinickendorf fest. „Daher haben wir gerne unseren Beitrag geleistet, um die Bindungen zu Melle zu festigen.“
Jutta Dettmann, Bürgermeisterin von Melle, begrüßt die SPD-Fraktion Reinickendorf im Rathaus von MelleDer Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf, Marco Käber, mit der Bürgermeisterin von Melle, Jutta Dettmann (SPD) Marco Käber trägt sich in das Gästebuch der Stadt Melle ein
Ein Blick zurück: Der Ursprung der Beziehungen zwischen der Stadt Melle und dem Berliner Bezirk Reinickendorf liegt in einer Quizsendung begründet. Im Jahre 1963 nahm die Stadt Melle an Hans Rosenthals legendärer Radiosendung „Einer gegen Alle“ teil. Der eingespielte Gewinn wurde seinerzeit dazu verwandt, den damals in einer Insellage befindlichen Berliner Senioren einen Aufenthalt in Melle zu ermöglichen.
Wir haben am Freitag beim gemeinsamen Stadtrundgang mit dem Historiker Uwe Plass sehr viel über die Geschichte von Melle kennengelernt. So haben wir die Katholische Kirche St. Matthäus, die Ev.-luth. St. Petri Kirche und die Alte Posthalterei in Melle besuchen können. Der Brunnen in der Innenstadt ist mit den Wappen der Partnerstädtne beschmückt. Dazu zählt auch unser Wappen aus Reinickendorf.
Katholische Kirche St. Matthäus in MelleEv.-luth. St. Petri-Kirche, Nicole BorkenhagenDas Wappen von Reinickendorf am Stadtbrunnen von Melle
Am Samstag haben die Fraktionäre der Reinickendorfer SPD getagt, um über die Themenschwerpunkte für die kommenden Jahre zu diskutieren. Inhaltliche Schwerpunkte der Reinickendorfer SPD in der laufenden Legislaturperiode, sollen, auch angesichts der auseinanderdriftenden Gesellschaft, die Stärkung der Demokratie, die Stärkung der Mitbestimmung für Jugendliche, die Bekämpfung von Armut und die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs sein.
Gilbert Collé, Klaus Teller, Alexander Ewers und Sevda Boyraci bei der Diskussion zu Themenschwerpunkten für die laufende LegislaturperiodeDiskussion zu Themenschwerpunkten für die laufende Legislaturperiode
Als Reinickendorfer SPD bestreben wir die Beziehungen mit unserer Partnerstadt Melle weiter auszubauen. Daher sind wir uns sicher, dass der nächste Austausch zwischen Melle und Reinickendorf nicht allzu lange auf sich warten lassen wird.
Am 15. November hat nach mehrjähriger Pause endlich wieder ein Einbürgerungsfeier in Reinickendorf stattgefunden. Die SPD-Fraktion hatte im Herbst 2022 gefordert, diese Tradition wieder aufleben zu lassen, um die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer als Staatsbürger willkommen zu heißen, die sich dafür entschieden haben, die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen.
34 Frauen und Männer aus 12 Ländern und ihre Familien wurden einzeln durch die Reinickendorfer Bezirksbürgermeisterin begrüßt, die ihnen ein Grundgesetz und einen Anstecker mit dem Reinickendorfer Wappen überreichte.
„Ich freue mich, dass unser Antrag umgesetzt und die Einbürgerungsfeier als wichtiges Willkommenzeichen wieder durchgeführt wird.“, erklärt Gilbert Collé, Sprecher der SPD-Fraktion für Bürgerdienste und Verwaltung. „Die fröhlichen Gesichter der zahlreichen anwesenden Familien zeigen wie wichtig diese symbolische Begrüßung ist. Unser Dank geht auch an die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einbürgerungsstelle. Auch wenn die Zuständigkeit für die Einbürgerung im nächsten Jahr auf die Landesebene übergeht, sollte diese Veranstaltung auch in Zukunft jährlich stattfinden.“
