Unser Bezirksverordneter Sascha Rudloff hat einen Blogeintrag zur ersten BVV nach der Wahlwiederholung verfasst.
Die erste Bezirks-Verordneten-Versammlung Reinickendorf nach der Wahlwiederholung fand am 16.03.23 statt. Sie brachte einige bemerkenswerte Veränderungen und kontroverse Entscheidungen mit sich, die für Gesprächsstoff, auch bei der Bevölkerung, sorgen sollten.
Die neue Verteilung in der BVV stellt sich wie folgt dar:
Anwesend mit neuen Mehrheiten waren: 24 Verordnete der CDU, 12 von 13 Verordneten der SPD, 6 Verordnete der AfD – inklusive einer vor der Wahl ausgetretenen Verordneten – je 2 Verordnete der FDP und der Linken sowie 6 Verordnete der Grünen.
Wie lief nun die „erste“ Sitzung ab?
Die CDU hatte zu Beginn große Pläne. Die Idee ihrer Umgestaltung bzw. Neuausrichtung der politischen Arbeit in Reinickendorf war gefühlt das Rückgängig machen sämtlicher Maßnahmen der vorherigen Verantwortlichen der letzten Monate. Daher wurde entschieden – eher symbolisch – den gesamten Vorstand der Bezirks-Verordneten-Versammlung und auch die Ausschüsse aufzulösen und neu zu wählen.
Zunächst beschloss die BVV die sachliche Kontinuität der bisherigen Arbeit. Anschließend wurde die Ab- und Neuwahl des BVV Vorstandes auf Antrag der CDU vertagt. Das eigentliche inhaltliche Problem stellte sich dann bei der darauf folgenden Auflösung sämtlicher in Arbeit befindlichen Ausschüsse (Schule, Sport, Kultur, Soziales etc.), da diese Entscheidungen in Kombination eine Sacharbeit in den kommenden 3-4 Monaten unmöglich machen. Skurril dabei war ein darauf folgender Antrag der FDP, der in den Haushaltsauschusses überwiesen werden sollte, jedoch war dieser vorher mit ihren Stimmen aufgelöst worden.
Protokollarisch wäre die Auflösung der Ausschüsse nicht notwendig gewesen. Da die neuen Kräfteverhältnisse – wie auch in der Vergangenheit gängig und üblich – einfach hätten beschlossen werden können. Die Arbeit der Ausschüsse hätte dadurch inhaltlich dem Wählerwillen angepasst, aber ohne monatliche zeitliche Unterbrechung nahtlos fortgeführt werden können.
Auch eine Verteilung der Funktionen in den Ausschüssen wäre aufgrund der veränderten Kräfteverhältnisse einfach zu beschließen gewesen. Linke und FDP sind aufgrund ihrer Anzahl von je nur 2 Verordneten keine Fraktion mehr und die freigewordenen Funktionen wären daher an die CDU vergeben worden.
In einer Zeit, in der wichtige Maßnahmen getroffen werden müssen, zum Beispiel die Aufstellung des Haushalts, lähmt diese – aus meiner Sicht unnötige und lediglich symbolische – Auflösung die Reinickendorfer Politik und auch die Arbeit der Bezirksämter.
Für mich stellt sich dabei die Frage, ob dies förderlich für die Absichten der CDU ist, „Reinickendorf wieder in gute Hände zu geben“.
Bleibt abzuwarten, wie sich diese Situation entwickelt und welche Auswirkungen sie auf die politische Arbeit in Reinickendorf haben wird.
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Auf seiner Website könnt ihr zukünftig weitere Einblicke aus seinem Alltag als Bezirksverordneter und hoffentlich auch als baldiges erneutes Mitglied in mehreren Ausschüssen, sobald die CDU-Fraktion Reinickendorf wieder Interesse an politischer Arbeit im Bezirk hat, verfolgen.
Die SPD-Fraktion Reinickendorf war am Samstag, dem 17. September beim traditionelles Hegefischen der Reinickendorfer Sozialdemokraten beim AV Heiligensee an der Hennigsdorfer Straße vertreten. Vor Ort war unser Bezirksverordneter Sascha Rudloff. Die Preise für die besten Hege-Angler überreicht der ehemalige Bezirksbürgermeister Detlef Dzembritzki (SPD). Jörg Strödter (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, war beim jährlichen Hegefischen ebenfalls vor Ort.
Am Samstag, dem 17. September, fand in unserem schönen Reinickendorf der Tag des offenen Rathauses statt. Die verschiedensten Ämter und Beauftragten, die BVV-Fraktionen, das Büro für Bürgerbeteiligung und viele mehr haben sich und ihre Arbeit vorgestellt.
Die SPD-Fraktion Reinickendorf war mit einem sehr schönen Stand beim Tag des offenen Rathauses vertreten und tauschte sich mit den Bewohnern aus Reinickendorf engagiert aus.
Der Fraktionsvorsitzende Marco Käber sagte zum Tag des offenen Rathauses: „Ich freue mich über den großen Zuspruch der Bürgerinnen und Bürger zum Tag des offenen Rathauses. Hier konnte jede interessierte Person mit uns über unsere Arbeit in der Kommunalpolitik in Kontakt treten. Es ist uns sehr wichtig direkt vom Bürger Anregungen zu hören, die wir in unser politisches Handeln mit einfließen lassen werden“, erklärt Marco Käber.
Das Bezirksamt war beim Tag des offenen Rathauses ebenfalls für Bürgerinnen und Bürger ansprechbar. Allen voran unser Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) und der Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit, Alexander Ewers (SPD).
Es gab zusätzlich mehrere Aktionen, an denen sowohl die jüngeren als auch älteren Gäste Spaß vor Ort haben konnten. Dazu gehörte ein buntes Bühnenprogramm, ein Fotoshooting mit dem Bürgermeister, Spielaktionen, ein Linolschnitt-Workshop und viele weitere Aktionen.
Die SPD-Fraktion Reinickendorf war heute, am 09. September, bei der Ehrung der Reinickendorfer Sportlerinnen und Sportler für ihre Erfolge im Jahr 2021 vertreten. Die Mitglieder der Fraktion im Sportausschuss und Bezirksverordneten, Maria-Angeles Eisele und Darrell Kanngießer, sowie die Bezirksverordneten Sascha Rudloff und Ulf Wilhelm konnten sich einen Einblick über die erfolgreichsten Sportlerinnen und Sportler des Bezirks verschaffen.
Insgesamt wurden fast 150 Sportlerinnen und Sportler verschienener Sportarten und Altersklassen geehrt. „Bei der Ehrung wurde sichtbar, dass in Reinickendorf viele unterschiedliche Sportarten erfolgreich ausgeübt werden. Ob Leichtathletik, Wassersport, Fußball oder die vielen weiteren vertretenen Sportarten: Ich freue mich über die Diversität im Sport in Reinickendorf“, sagt Darrell Kanngießer.
Bei angenehmer Atmosphäre und gutem Wetter unterhielt sich die SPD-Fraktion Reinickendorf auch mit den Mitgliedern des Berliner Abgeordnetenhauses Jörg Stroedter und Sven Meyer zur Ehrung.
