Bauwesen und Stadtplanung - SPD Fraktion Reinickendorf

PM: SPD-Fraktion Reinickendorf erfreut über Förderung für die Remise der Feuerwache Hermsdorf

von SPD-Fraktion Reinickendorf | 5.07.2024 | Aktuelles, Angela Budweg, Bauwesen und Stadtplanung, Pressemitteilung, Wirtschaft

Die SPD-Fraktion Reinickendorf zeigt sich hoch erfreut über die Förderung für die Remise der Feuerwache Hermsdorf. Die historische Feuerwache an der Heinsestraße soll umfassend saniert werden.
Der Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank (SPD) setzte sich für die Bewilligung der Bundesförderung für die Remise ein. „Die Remise der Feuerwache in Hermsdorf dokumentiert als eine der wenigen überhaupt verbliebenen historischen Feuerwachen die Geschichte der vielen Feuerwehrgebäude, die zu Beginn des 19. Jahrhunderts entstanden sind.“, sagt Helmut Kleebank. Die Kosten für die Sanierung werden laut dem Bezirksamt Reinickendorf auf 2,3 Millionen Euro geschätzt. Davon bewilligte der Haushaltsausschuss des Bundestages Bundesfördermittel in Höhe von 985.190,- Euro.
Für die SPD-Fraktion Reinickendorf ist der mühevolle Einsatz in der Bezirksverordnetenversammlung und in den Ausschüssen erfolgreich. Im Jahr 2021 hat die stadtentwicklungspolitische Sprecherin, Angela Budweg (SPD), einen Antrag zum Erhalt des ehemaligen Pferdestalls (Remise) der Feuerwache Hermsdorf eingebracht, bei welchem dem Bezirksamt Reinickendorf der Einsatz für die Sanierung der Remise empfohlen wurde.
„Unser jahrelanger Einsatz für die Förderung der Remise der Feuerwache in Hermsdorf wird belohnt. Durch die anstehende Sanierung kann die Jugendarbeit der freiwilligen Feuerwehr verbessert werden. Wir möchten uns ausdrücklich bei dem Bundestagsabgeordneten Helmut Kleebank (SPD) und der Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung Korinna Stephan (Grüne) für die Unterstützung bedanken. Dies zeigt, dass Bundes- und Bezirkspolitik erfolgreich zusammenarbeiten können.“, erläutert Angela Budweg.

Fahrbahninstandsetzung der Gabrielenstraße

von SPD-Fraktion Reinickendorf | 1.06.2023 | Aktuelles, Angela Budweg, Antrag, Bauwesen und Stadtplanung, Ersuchen, Nachrichten

Die SPD-Fraktion Reinickendorf reicht für die kommende Bezirksverordnetenversammlung am 14. Juni einen Antrag zur Fahrbahninstandsetzung der Gabrielenstraße ein, welcher in gemeinsamer Initiative von Sven Meyer, Mitglied der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, und Angela Budweg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD BVV-Fraktion Reinickendorf, entstand.

Sven Meyer, Mitglied der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, und Angela Budweg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD BVV-Fraktion, erklären:
„Die Gabrielenstraße in Tegel ist in einem derart schlechten Zustand, dass Straßenteilnehmer diese nicht sicher nutzen können. Seit vielen Jahren wird deshalb mit einem Schild auf die Straßenschäden hingewiesen, anstatt die Schäden zu beseitigen. Auch wenn der desolate Zustand der Straße eng mit der fehlenden Entwässerung des dortigen Straßennetzes zusammenhängt, muss hier schnell Abhilfe geschaffen werden, damit eine sichere Benutzung gewährleistet werden kann. Gerade auf dem Abschnitt von der Sechserbrücke zur Malche stellt die Straße mit ihren Schlaglöchern eine echte Gefahr dar. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf beschlossen, einen Antrag für die kommende BVV einzubringen, der das Bezirksamt ersucht, endlich eine umfassende Sanierung durchzuführen.“

© Angela Budweg, SPD-Fraktion Reinickendorf

PM: Brademann-Stellwerk in Schönholz wird Ausbildungsstellwerk

von Fraktionsbüro | 18.12.2020 | Aktuelles, Bauwesen und Stadtplanung, Marco Käber, Pressemitteilung, Ulf Wilhelm

Gute Nachricht aus dem Reinickendorfer Stadtplanungsausschuss: Die Deutsche Bahn AG bekennt sich zur Verantwortung für die denkmalgeschützten Bauwerke auf dem ehemaligen Güterbahnhof Schönholz. Die SPD-Fraktion Reinickendorf hatte dies bereits im Frühling angemahnt.

In der Stadtplanungsausschuss-Sitzung vom 16. Dezember haben Vertreter der Deutschen Bahn AG im Rahmen der Vorstellung des Projektes „Neue Aufstellanlage für ICE-Züge“ mitgeteilt, dass das historische Stellwerk im Nordkopf des Bahnhofes als Ausbildungsstellwerk in Zukunft weiterbetrieben werden soll.

Der Ausschussvorsitzende Ulf Wilhelm freut sich, dass die Initiative dieses Stellwerk – nach Außerbetriebnahme für die S-Bahn nach Heiligensee – weiterhin zu nutzen damit von Erfolg gekrönt ist. „Für die Ausbildung von Mitarbeiter*innen in der Leit- und Sicherungstechnik wird das Gebäude in der Zukunft nun eine wichtige Rolle im DB-Konzern am Standort Berlin spielen. Desweiteren prüft das Verkehrsunternehmen den historischen, aber am Dach beschädigten, Güterschuppen von 1902 mit einer Funktion für die Behandlung der ICE-Züge zu integrieren. Lediglich beim südlichen Stellwerk ist aufgrund von Vandalismus derzeit eine sinnvolle Weiternutzung unklar“, führt Wilhelm aus.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Marco Käber ergänzt: „Wir sind freudig gespannt, wie nach der geplanten Inbetriebnahme der Abstellanlage 2026 die denkmalgeschützten Gebäude auch als Zeichen von nachhaltigen Umgang mit vorhandener Bausubstanz in neuem Glanz erstrahlen werden. Ebenso wichtig ist uns als SPD-Fraktion aber auch der Lärmschutz der Reinickendorfer Bevölkerung im Bereich der Provinzstraße vor möglichen weiteren Geräuschen des Bahnbetriebes durch die Abstellung der ICE-Züge.“

Reinickendorf, 18.12.2020

PM: Lässt das Bezirksamt Anwohner im Stich?

von Fraktionsbüro | 28.01.2020 | Aktuelles, Bauwesen und Stadtplanung, Marco Käber, Pressemitteilung, Ulf Wilhelm

Die Cité Guynemer war Thema im letzten Stadtplanungsausschuss der BVV Reinickendorf. Zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner der Siedlung wohnten der Sitzung bei. Die Siedlung Guynemer ist eine ehemalige französische Militärsiedlung, welche seit der Übergabe durch die französische Besatzungsmacht 1994 zunächst unter Verwaltung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) stand. Neben Einzelverkäufen an ehemalige Beschäftigte des Bundes wurden große Teile inklusive der Straßen und des Leitungsnetzes an einen privaten Investor 2009 verkauft. Seither gibt es Probleme mit dem privaten Abwassernetz. (mehr …)

Empfehlung: Alle Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich widmen

von Fraktionsbüro | 8.01.2020 | Bauwesen und Stadtplanung, Drucksachen, Empfehlung, Marco Käber, Ulf Wilhelm

Das Bezirksamt wird ersucht, alle vorhandenen derzeit rechtlich als Privatstraßen eingestuften Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich nach Berliner Straßengesetz zu widmen, sofern die Eigentümer der Straßen einer Übertragung der Straßen an das Land Berlin zustimmen.

Begründung: Das Leitungsnetz der Cite Guynemer verläuft derzeit nicht wie in Deutschland üblich im Verlauf der Straßen. Die Leitungen befinden sich auf den privaten Anliegergrundstücken und sind derzeit nur teilweise mit Dienstbarkeiten (Leitungsrecht) im Grundbuch geregelt. Um perspektivisch den Berliner Wasserbetrieben eine Übernahme der Haupt- und Verteilleitungen mit ggf. Verlegung in den dann öffentlichen Straßenraum zu ermöglichen, ist die öffentlich-rechtliche Widmung eine Voraussetzung.

SPD-Fraktion auf Klausurtagung in Meseberg – Bezahlbarer Wohnraum und Schulplätze im Fokus

von Fraktionsbüro | 27.03.2019 | Aktuelles, Bauwesen und Stadtplanung, Bürgerdienste, Ordnung und Verwaltung, Nachrichten, Pressemitteilung, Schule

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat sich zu ihrer Klausurtagung 2019 im Schlosswirt Meseberg zusammengefunden.

Sitzungsauftakt am Freitag nachmittag mit Paulina Fröhlich von Kleiner5

Drei Tage lang hatte die Fraktion und dazu die Mitglieder des Abgeordnetenhauses aus Reinickendorf, Bettina König und Jörg Stroedter, sowie die stellvertretende Landesvorsitzende Iris Spranger, die Gelegenheit, sich intensiv über die Fragen unserer Zeit ganz generell auszutauschen, aber auch über die spezifischen Anforderungen der Kommunalpolitik in Reinickendorf zu debattieren.

Die Arbeitsgruppe Bauen, Mieten, Wohnen, Stadtentwicklung im konzentrierten Gespräch.

Wohnen und Bauen, Bildung und Schule sowie Sicherheit und Ordnung waren die drei zentralen Themenkomplexe, mit denen sich jeweils eine Arbeitsgruppe intensiv beschäftigte. Die Ergebnisse, die hier erzielt wurden, werden einen direkten Impuls auf die zukünftige Arbeit der SPD-Fraktion für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer haben.

Diskussionen in der Arbeitsgruppe Ordnung und Sicherheit im Bezirk.

Im Bereich Wohnen und Bauen gehören dazu die Entwicklung der Quartiere des KBoN-Geländes und des Flughafens Tegel, die Frage einer besseren Ver-kehrslenkung und Mobilität, die alle Sparten, und nicht nur einzelne, beachtet und nicht zuletzt eine leistungsfähigere Verwaltung mit schnelleren Entscheidungen.

Die Bildungspolitik wird, wie bei der SPD seit Jahrzehnten gewohnt, einen Schwerpunkt der zukünftigen Arbeit ausmachen. Hier geht es um die Schaffung von Schulplätzen angesichts von bezirklichen neuen Bauvorhaben und um die Versorgung der Schülerinnen und Schüler der ISS mit Schulplätzen, die ihnen den Aufstieg zum Abitur ermöglichen und alle Bildungschancen offenhält.

Schul- und Bildungspolititk waren der Schwerpunkt dieser Arbeitsgruppe.

Die Politik und insbesondere die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in Zeiten, in denen die CDU und ihr alter Kreisvorsitzender Frank Steffel und sein Nachfolger Frank Balzer bezirks- und landesweit durch Streit gelähmt scheinen, eine besondere Verantwortung für die Zukunftsfähigkeit des Bezirks und Berlins, die die SPD zukünftig noch stärker gestalterisch wahrnehmen wird.

Die SPD-Fraktion ist für die vielen Anfragen, Initiativen und Hinweise aus der Bürger*innenschaft äußerst dankbar, will aber eine Vision für die nächste Dekade und darüber hinaus auch aus eigenem Antrieb entwickeln.

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