Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die September-BVV 2026

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die September-BVV 2026

Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion folgende Anträge zur Verbesserung des Bezirkes eingereicht:

© SPD-Fraktion Reinickendorf
© SPD-Fraktion Reinickendorf
© SPD-Fraktion Reinickendorf

Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.

Die Sitzung findet am Mittwoch, 09. September ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die April-BVV 2026

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die April-BVV 2026

Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion mehrere Anträge zur Verbesserung des Bezirkes eingereicht:

© SPD-Fraktion Reinickendorf
© SPD-Fraktion Reinickendorf

Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.

Die Sitzung findet am Mittwoch, 15. April ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die Dezember-BVV 2025

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die Dezember-BVV 2025

Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion mehrere Anträge zur Verbesserung des Bezirkes eingereicht:

© SPD-Fraktion Reinickendorf
© SPD-Fraktion Reinickendorf

Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.

Die Sitzung findet am Mittwoch, 10. Dezember ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die Oktober-BVV 2025

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die Oktober-BVV 2025

Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion mehrere Anträge zur Verbesserung des Bezirkes eingereicht:

© SPD-Fraktion Reinickendorf

Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.

Die Sitzung findet am Mittwoch, 08. Oktober ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.

gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion und Linke Reinickendorf: Haushalt 2026/2027 ist ein Rückschritt für Soziales und Jugendpolitik

gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion und Linke Reinickendorf: Haushalt 2026/2027 ist ein Rückschritt für Soziales und Jugendpolitik

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf hat heute den Doppelhaushalt
2026/2027 beschlossen. Die SPD-Fraktion und Die Linke in der BVV konnten diesem
Haushalt nicht zustimmen.


„Dieser Haushalt ist ein Rückschritt für alle, die auf soziale Unterstützung angewiesen sind
oder sich ein stärkeres Engagement in der Jugendpolitik erhofft haben“
, erklärt Marco
Käber
, Vorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf.


„Ich lasse mich nicht in Mithaftung nehmen für einen strukturell unterfinanzierten
Bezirkshaushalt ohne jegliche Zuwächse im sozialen Bereich in Zeiten der Teuerung und
sozialen Krise“
, erklärt Felix Lederle, für Die Linke in der BVV Reinickendorf.
Statt auf dringend notwendige Akzente für mehr sozialen Ausgleich und besseren
Bürgerservice zu setzen, haben CDU, Grüne und FDP ein kurzfristig zusammengezimmertes
Zweckbündnis geschlossen – nur eine halbe Stunde vor der entscheidenden Sitzung des
Haushaltsausschusses.


SPD-Forderungen blockiert – Bürgerinnen und Bürger bleiben auf der Strecke
Die SPD und Die Linke hatten unter anderem mehr Personal im Sozialamt gefordert, um
lange Wartezeiten bei der Bearbeitung von Anträgen abzubauen. Auch Verbesserungen im
Jugendbereich, etwa für die Mädchenarbeit, sowie zusätzliche Mittel für den Hitzeschutz
standen auf der Agenda der Sozialdemokraten, die Die Linke unterstützt hat. Diese
Schwerpunkte wurden von CDU und Grünen jedoch vollständig abgelehnt.
Besonders bitter: Selbst Zusagen der CDU in Höhe von 320.000 Euro unter anderem für
soziale Projekte wurden ohne Rücksprache zurückgezogen.


Die Grünen hatten in den Verhandlungen lediglich eine einzige Forderung: zwei zusätzliche
Stellen für Baugenehmigungen auf dem ehemaligen TXL-Gelände. Diese müssen jedoch vom
Senat finanziert werden, bei dem die Planungshoheit liegt und nun wurde die
Verhandlungsposition des Bezirks zerschossen und der Senat aus der Verantwortung
entlassen. Dafür mussten sie nun hinnehmen, sämtliche anderen Anträge abzulehnen – auch
solche, die sie zuvor jahrelang selbst gefordert hatten.


„CDU und Grüne setzen lieber auf taktische Ränkespiele und kurzfristige Bündnisse ohne
inhaltliche Substanz. Am Ende zahlen die Bürgerinnen und Bürger den Preis.“
, fasst Käber
zusammen.


SPD-Fraktion Reinickendorf
Die Linke in der BVV Reinickendorf

40 Jahre Phosphatfällungsanlage Tegel – Ein Meilenstein für den Umweltschutz in Reinickendorf 

40 Jahre Phosphatfällungsanlage Tegel – Ein Meilenstein für den Umweltschutz in Reinickendorf 

Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf hat Nicole Borkenhagen am 40-jährigen Jubiläum der Phosphatfällungsanlage in Tegel teilgenommen. Die Besichtigung dieser wegweisenden Anlage hat eindrucksvoll gezeigt, wie technologische Innovation und politischer Wille gemeinsam Großes bewirken können.

Die Anlage war in den 1980er Jahren ein entscheidender Schritt zur Rettung des Tegeler Sees, der damals durch Überdüngung und Phosphatbelastung stark gefährdet war. Dank der konsequenten Phosphatfällung konnte die Wasserqualität nachhaltig verbessert und das ökologische Gleichgewicht wiederhergestellt werden – ein Paradebeispiel für erfolgreiche Umweltpolitik auf kommunaler Ebene.

„Heute steht die Anlage nicht nur für technische Effizienz, sondern auch für das Engagement vieler Menschen, die sich seit Jahrzehnten für den Schutz unserer Berliner Gewässer einsetzen. Der Besuch hat mir einmal mehr gezeigt, wie wichtig es ist, Umwelt- und Klimaschutz lokal zu denken und umzusetzen“, sagt Nicole Borkenhagen.

Frank Bruckmann (Berliner Wasserbetriebe – Vorsitzender der Geschäftsführung) mit Nicole Borkenhagen ©
Nicole Borkenhagen ©
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