Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die März-BVV 2026

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die März-BVV 2026

Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion mehrere Anträge zur Verbesserung des Bezirkes eingereicht:

© SPD-Fraktion Reinickendorf

Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.

Die Sitzung findet am Mittwoch, 11. März ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die Februar-BVV 2026

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die Februar-BVV 2026

Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion mehrere Anträge zur Verbesserung des Bezirkes eingereicht:

© SPD-Fraktion Reinickendorf

Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.

Die Sitzung findet am Mittwoch, 11. Februar ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.

Antrag: Abbau der Telekomsäule am Borsigtor

Antrag: Abbau der Telekomsäule am Borsigtor

Die SPD-Fraktion Reinickendorf empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für den Abbau der Telekomsäule zwischen dem Borsigtor und dem Hotel am Borsigturm einzusetzen.

Unsere stellvertretende Vorsitzende Nicole Borkenhagen begründet den Antrag: „Der Hörer der Telekomsäule am Borsigtor fehlt und die Seitenscheibe ist herausgebrochen, sodass Glassplitter herausragen. Die Telefonzelle stellt daher ein Sicherheitsrisiko dar, da Schäden wie zerbrochenes Glas oder instabile Bauteile eine Gefahr für Passanten/-innen darstellen können. Es gilt, Sicherheitsrisiken zu beseitigen und die Telekomsäule abzubauen.“

© Nicole Borkenhagen, SPD-Fraktion Reinickendorf
Antrag: Abriss der defekten Telefonzellen am S-Bahnhof Waidmannslust

Antrag: Abriss der defekten Telefonzellen am S-Bahnhof Waidmannslust

Die SPD-Fraktion Reinickendorf empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Abriss der defekten Telefonzellen am S-Bahnhof Waidmannslust nächstmöglich durchzuführen.

Unsere Bezirksverordnete Sevda Boyraci begründet den Antrag: „Die Telefonzellen am S-Bahnhof Waidmannslust erfüllen keine Funktion
mehr und sind ferner ein Sicherheitsrisiko, da Schäden wie zerbrochenes Glas oder instabile Bauteile eine Gefahr für Passanten darstellen können.
Ein Abriss der Telefonzellen würde ähnlich wie bei unserem umgesetzten Antrag am S-Bahnhof Wittenau das Stadtbild aufwerten, Sicherheitsrisiken beseitigen und Platz für zeitgemäße Infrastruktur schaffen.“

© Sevda Boyraci, SPD-Fraktion Reinickendorf
Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die September-BVV 2024

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die September-BVV 2024

Nach der Sommerpause findet am Mittwoch, 11. September die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf statt. Die SPD-Fraktion hat viele Ideen, welche den Bezirk verbessern sollen, zu Anträgen formuliert und eingereicht:

Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.

PM: SPD-Fraktion Reinickendorf befürchtet Vernachlässigung der Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit im Bezirk

PM: SPD-Fraktion Reinickendorf befürchtet Vernachlässigung der Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit im Bezirk

Die SPD-Fraktion ist irritiert über die letzte Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau am 27. Juni. Notwendigen Verbesserungen der Barrierefreiheit und der Verkehrssicherheit wurde nicht zugestimmt.

Der gemeinsame Antrag der ehemaligen Ampel-Zählgemeinschaft (SPD, Grüne und FDP) zur barrierefreien Umgestaltung des Umsteigepunktes am U-Bahnhof Alt-Tegel (DRS 0563/XXI) wurde durch die CDU-Fraktion Reinickendorf abgelehnt. Das Ziel des Antrages ist eine barrierefreie Umgestaltung der hochfrequentierten Bushaltestellen in Alt-Tegel vor dem C&A-Gebäude. Die Bushäfen aus dem Umbau der siebziger Jahre erfüllen nicht die Anforderungen an den aktuellen Standard der Barrierefreiheit, die Inseln sind für wartende Fahrgäste und Rollstuhlfahrer zu schmal. Um die Situation während der Sanierung der U6 mit dem notwendigen Schienenersatzverkehr nicht zu verschärfen, sollte daher bis 2025 eine Planung erstellt werden, damit nach Abschluss der U-Bahnsanierung auch die oberirdische Umsteigeverbindung zwischen U-Bahn und den Bussen verbessert wird.

Die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Reinickendorf, Angela Budweg, sagt zum Vorgehen im Mobilitätsausschuss: „Wir sind fassungslos, dass die CDU-Fraktion Reinickendorf die Bedürfnisse von Menschen mit Beeinträchtigungen missachtet. Wir werden weiterhin für notwendige Verbesserungen der Barrierefreiheit kämpfen, damit jeder im Bezirk mobil sein kann.“

Auch einem Antrag zur Verbesserung der Schulwegsicherheit durch eine Anpassung der Ampelschaltung am Hermsdorfer Damm / Martin-Luther-Straße (DRS 0675/XXI) wurde abgelehnt. Die Wartezeiten zum Queren des Hermsdorfer Damms sollten für Zufußgehende, vor allem für Schülerinnen und Schüler, insbesondere in der morgendlichen Spitzenstunde reduziert werden.

Bereits zu Beginn der Sitzung wurde deutlich, dass sich die Arbeit im Ausschuss verändern würde. Die Redezeit wurde auf Antrag der CDU auf eine Minute begrenzt, sodass kaum noch Raum bleibt, um Argumente zu den wichtigen verkehrspolitischen Themen auszutauschen. Von ihren eigenen 22 Anträgen hat die CDU-Fraktion 20 (!) Anträge zurückgezogen. Darüber, ob die eigene Stadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) geschont werden soll oder die Anträge bei Einreichung vor wenigen Wochen und Monaten nur dazu dienten, das bis April 2023 von Korinna Stephan (Grüne) geführte Ressort anzugreifen, kann nur spekuliert werden.

„Wir hätten gerne einigen der CDU-Anträge zugestimmt. Es waren sinnvolle Anträge zur Verkehrssicherheit oder auch zu E-Mobility dabei. Der Ausschuss für Mobilität ist ein wichtiger und arbeitsintensiver Ausschuss mit einer langen Tagesordnung. Dies macht umso mehr deutlich, dass das Thema Mobilität viele Menschen bewegt. Auch die CDU-Anträge sind vielfach auf Wunsch von Bürgerinnen und Bürgern in die BVV eingebracht worden. Diese jetzt einfach zurückzuziehen, anstatt sie in gewohntem, notwendigen Umfang im Ausschuss zu besprechen, ist für uns unverständlich“ so Budweg.

Die SPD-Fraktion Reinickendorf wird sich jedoch auch weiterhin für eine Verbesserung der Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit einsetzen.

Der Haltebereich in Alt-Tegel
Foto: Thomas Koch / AG Selbst Aktiv ©
Der Haltebereich in Alt-Tegel
Foto: Thomas Koch / AG Selbst Aktiv ©
Haltestelle in Oranienburg
Foto: Thomas Koch / AG Selbst Aktiv ©