von SPD-Fraktion Reinickendorf | 13.12.2022 | Aktuelles, Antrag, Drucksachen, Ersuchen, Große Anfrage, Jugendhilfe, Öffentlichkeitsarbeit, Pressemitteilung, Verkehr
Für die letzte Bezirksverordnetenversammlung des Jahres stehen folgende Anträge der SPD-Fraktion zur Verbesserung von Reinickendorf auf der Tagesordnung:
- Dialog-Displays in der Finsterwalder Straße vor der Schule „Campus Hannah Höch“
- Mehr Sicherheit am Fußgängerüberweg Heinsestraße
- Alt-Tegel als neues Fördergebiet vorschlagen
- Kinder- und Jugendschutz in Reinickendorf (große Anfrage)
- Präventionsarbeit zu Suchtmitteln und Konsum in Reinickendorf (große Anfrage)
Für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger haben wir die Anträge der aktuellen Wahlperiode auf unserer Website verlinkt:
Unsere Anträge
von Fraktionsbüro | 1.02.2021 | Aktuelles, Antrag, Drucksachen, Marco Käber, Nachrichten
Der Ältestenrat empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung am 11. November 2020, die außergewöhnliche Notlage nach § 31b Absatz 4 der Geschäftsordnung unter folgender Bedingung zu beschließen. Diese Notlage ist vorerst bis zum 31. Dezember 2020 zeitlich befristet
Der Geschäftsordnungsausschuss wird beauftragt, zeitnah Reglungen zu erarbeiten, die eine solche Befristung ermöglichen.
Ebenso wird der Geschäftsordnungsausschuss beauftragt, verbindliche Regularien für die Abstimmungen bei telemedialen Sitzungen der der Bezirksverordnetenversammlung zu erarbeiten.
von Fraktionsbüro | 15.07.2018 | Antrag, Drucksachen, Marco Käber, Thorsten Koch
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Fraktionen sowie ihre einzelnen Mitglieder intensiver in die Pflege der Städtepartnerschaften des Bezirks einzubeziehen.
Dazu wir das Bezirksamt zudem ersucht, bei seinen Gesprächen/Kontakten mit den Partnerschaften engagiert auf die Beteiligung der kommunalpolitischen Gremien hinzuwirken.
Bei der Planung von Begegnungen, die das Bezirksamt in Berlin verantwortlich organisiert, sollen die Bezirksverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und die einzelnen Mitglieder durch frühzeitige Beteiligung eingebunden werden.
Käber, Koch und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
von Fraktionsbüro | 15.07.2018 | Antrag, Drucksachen, Marco Käber
Die BVV Reinickendorf wolle beschließen:
Die BVV Reinickendorf erklärt angesichts von Sachbeschädigungen von Stolpersteinen in Berlin, dass sie Stolpersteine für eine Form würdigen Gedenkens an Menschen ansieht, die während der nationalsozialistischen Terror- und Gewaltherrschaft aus rassistischen, politischen oder anderen Gründen ausgegrenzt, verfolgt und ermordet wurden. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 23.04.2018 | Antrag, Bezirksverordnete, Drucksachen, Marco Käber, Thorsten Koch
Die BVV wolle beschließen:
Die Arbeitszeit des temporären Ausschusses „BVV-Sondermittel“ wird bis zum 30.09.2018 verlängert, um den Arbeitsauftrag des Ausschusses erfüllen zu können.
Begründung:
Wir greifen mit diesem Verfahrensvorschlag die Praxis aus der vergangenen Legislaturperiode auf, als der Arbeitszeitraum des temp. Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit in dieser Weise von der BVV verlängert wurde, um die Beratung abzuschließen.
Käber, Koch und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
von Fraktionsbüro | 23.04.2018 | Antrag, Drucksachen, Geschäftsordnung, Marco Käber, Thorsten Koch
Die Geschäftsordnung soll wie folgt ergänzt werden:
§38a Abgabe einer Erklärung zur Abstimmung
(1) Nach Schluss der Aussprache kann jedes Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung zur abschließenden Abstimmung eine mündliche Erklärung, die nicht länger als fünf Minuten dauern darf, abgeben. Der Vorsteher/ Die Vorsteherin erteilt das Wort zu einer Erklärung in der Regel vor der Abstimmung.
(2) Jedes Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung kann vor der Abstimmung erklären, dass es nicht an der Abstimmung teilnehme.
Käber, Koch und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
