Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die Januar-BVV 2025

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die Januar-BVV 2025

Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion mehrere Anträge zur Verbesserung des Bezirkes eingereicht:

Außerdem reichen wir zur Bebauung des ehemaligen TetraPak Geländes in Heiligensee insgesamt neun Anträge ein, um ein lebenswertes Wohnen zu ermöglichen. Hierbei stehen für uns die Verbesserung der Mobilitätsangebote, Verkehrssicherheit für alle Personen und Schul- sowie Freizeitangebote für die Jüngsten der Gesellschaft im Vordergrund:

Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.

Die Sitzung findet am Mittwoch, 08. Januar ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.

Die Fuchs-Skulpturen wurden von den Künstlerinnen Shahla Aghapour und Anita Stückrath gestaltet. Beide Skulpturen sind zum aktuellen Zeitpunkt im Foyer im Rathaus Reinickendorf zu sehen.

PM: Schulbau gegen Jugendarbeit im Bezirk? – Stadtrat Muschner (CDU) schweigt

PM: Schulbau gegen Jugendarbeit im Bezirk? – Stadtrat Muschner (CDU) schweigt

Während der Dezember-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf wurden die Themen Schulbau und Jugendarbeit im Bezirk breit diskutiert. Der vom Jugendhilfeausschuss initiierte Antrag „Jugendarbeit im Haus der Jugend erhalten“ hat das Ziel, den Standort für eine in Reinickendorf notwendig werdende Drehscheibenschule zu überdenken. Bei einer Drehscheibenschule handelt es sich um ein temporäres Schulgebäude, welches den geregelten Unterricht für Schülerinnen und Schüler ermöglicht, während die regulären Schulgebäude saniert, erweitert oder neu gebaut werden. Nach bisherigen Plänen könnte eine Drehscheibenschule auf dem Außengelände vom „Haus der Jugend – Fuchsbau“ entstehen.

Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Stefan Valentin (SPD) kritisiert diesen Plan: „Jugendarbeit und Schulbau dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, sondern sollten sich ergänzen. Im Jugendhilfeausschuss sind wir mit breiter Mehrheit zur Einigung gekommen, dass der Standort der Drehscheibenschule am Fuchsbau nicht geeignet ist. Viel sinnvoller wäre ein anderer Standort, z.B. an der Emmentaler Straße knapp 500 Meter vom Fuchsbau. Dadurch würde wichtige Jugendarbeit am Fuchsbau nicht auf der Strecke bleiben. Im Fuchsbau haben Jugendliche die Gelegenheit Bildungsangebote wie Hausaufgabenhilfe, Theater- und Musikkurse sowie wichtige Sportangebote wie Basketball oder Tischtennis auf dem erwähnten Außengelände wahrzunehmen. Daher setzen wir uns als SPD-Fraktion ein, dass für die Drehscheibenschule ein besser geeigneter Standort gewählt wird, damit das großartige Angebot für Kinder und Jugendliche weiterhin gewährleistet werden kann“.

© Stefan Valentin, SPD-Fraktion Reinickendorf

Stefan Valentin (SPD) zeigt sich über die fehlende Diskussionsbereitschaft des Stadtrates für Schule und Facility Management Harald Muschner (CDU) enttäuscht. „Die bezirkliche Haushaltslage ist sehr angespannt. In der Investitionsplanung ist die Instandhaltung des Fuchsbaus mit 12 Millionen Euro festgeschrieben, was wir als SPD-Fraktion Reinickendorf für notwendig erachten. Diese Summe ist für den barrierefreien Ausbau der Freifläche des Fuchsbaus eingeplant. Nun stellt sich folgende Frage: Was passiert mit den Haushaltsmitteln, falls die Drehscheibenschule am ungeeigneten Standort am Fuchsbau gebaut wird? Leider schweigt der zuständige Bezirksstadtrat Muschner trotz direkter Ansprache, sich an der wichtigen Diskussion für die Zukunft Reinickendorfs zu beteiligen. Es wird der Eindruck erweckt, dass kein notwendiges Interesse im Bezirksamt besteht, die Problematik hinreichend zu lösen.“

© Stefan Valentin, SPD-Fraktion Reinickendorf
PM: Besuch der Max-Beckmann-Oberschule im Rahmen des Stadtteiltages von Jörg Stroedter

PM: Besuch der Max-Beckmann-Oberschule im Rahmen des Stadtteiltages von Jörg Stroedter

Die SPD-Fraktion Reinickendorf war heute beim Stadtteiltag des Abgeordneten Jörg Stroedter (SPD) in der Max-Beckmann-Oberschule zu Gast. Die Fraktion wurde durch die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Sevda Boyraci und Stefan Valentin sowie durch den Bezirksverordneten Sascha Rudloff vertreten.

Die Max-Beckmann-Schule hat zum neuen Schuljahr in diesem Monat einen modernen Erweiterungsbau verwirklicht, welcher mehr Platz für Schülerinnen und Schüler sowie eine hervorragende Lernatmosphäre für verschiedene Gruppengrößen schafft.

Sevda Boyraci sagt zur Max-Beckmann-Oberschule: „Besonders beeindruckt haben uns die Fortschritte beim Neubau der Schule sowie die innovativen Ansätze im WAT-Bereich und die aktive Schülerfirma. Das Konzept „LDE – Lernen durch Engagement“ zeigt, wie die Schülerinnen und Schüler regelmäßig in den Kiez integriert werden, um verschiedene Projekte zu unterstützen. Als ehemalige Schülerin bin ich sehr stolz auf die Entwicklung der Max-Beckmann-Oberschule.“

„Dank des Neubaus können nun drei von sieben Klassen der neuen 7. Jahrgangsstufe im Selbständigen Offenen Lernen (SOL) unterrichtet werden, was die Lernbedingungen erheblich verbessert“, ergänzt Sevda Boyraci.

Neben Jörg Stroedter, MdA waren auch die Senatorin für Jugend, Bildung und Familie Katharina Günther-Wünsch (CDU) und der bildungspolitische Sprecher der SPD im Abgeordnetenhaus Marcel Hopp vor Ort.

Wir danken den Verantwortlichen der Max-Beckmann-Oberschule für die Möglichkeit, den Schulbetrieb kennenzulernen.

Bezirksverordnete der SPD-Fraktion Sascha Rudloff, Sevda Boyraci und Stefan Valentin
© SPD-Fraktion-Reinickendorf
Begehung des Geländes der Max-Beckmann-Oberschule
© SPD-Fraktion-Reinickendorf
Projektarbeit in der Max-Beckmann-Oberschule
© SPD-Fraktion-Reinickendorf
PM: Eröffnung zum Erweiterungsbau der Max-Beckmann-Oberschule

PM: Eröffnung zum Erweiterungsbau der Max-Beckmann-Oberschule

Die Max-Beckmann-Oberschule in Reinickendorf wurde um ein modernes Holzmodulgebäude erweitert. Durch den Erweiterungsbau können bereits ab diesem Schuljahr zusätzliche 175 Schülerinnen und Schüler am Unterricht in der Max-Beckmann-Oberschule teilnehmen. Das zusätzliche Schulgebäude besteht aus 16 Gruppen- und acht Teilungsräumen.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Stefan Valentin war zur Eröffnung des Erweiterungsbaus vor Ort. Stefan Valentin sagt: „Ich bin sehr froh, dass dieser moderne Schulanbau in Reinickendorf verwirklicht werden konnte. In den neuen Räumen wird den Schülerinnen und Schülern eine hervorragende Lernatmosphäre für unterschiedliche Gruppengrößen geboten. Ich danke Uwe Schönefeld, dem Schulleiter der Max-Beckmann-Oberschule, für sein unermüdliches Engagement.“

Jörg Stroedter, MdA (SPD) bei der Eröffnung zum Erweiterungsbau
© Stefan Valentin
Schulleiter Uwe Schönefeld bei der Eröffnung zum Erweiterungsbau
© Stefan Valentin
Auch der Lehrerchor war vertreten
© Stefan Valentin
Antrag: Einfriedung der Ringelnatz-Grundschule instand setzen

Antrag: Einfriedung der Ringelnatz-Grundschule instand setzen

Wir ersuchen das Bezirksamt, den Zaun um den Pausenhof der Ringelnatz-Grundschule, der durch Vandalismus und Rettungshubschrauber-Einsätze an einigen Stellen beschädigt ist, wieder instand zu setzen.

Durch diesen Antrag wollen wir die Sicherheit der Personen vor Ort stärken und das Schulgelände für alle Grundschulkinder wieder lebhafter machen.

PM: SPD-Fraktion Reinickendorf und Bettina König setzen sich für Schulbau in Reinickendorf-Ost ein

PM: SPD-Fraktion Reinickendorf und Bettina König setzen sich für Schulbau in Reinickendorf-Ost ein

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr haben Bettina König, die SPD Wahlkreis-Abgeordnete für Reinickendorf-Ost, und Gerald Walk, der schulpolitische Sprecher der SPD in der BVV Reinickendorf, mit den Schulleitungen aller Grundschulen aus Reinickendorf-Ost und dem für Schulbau zuständigen Staatssekretär sowie den bezirklichen Verantwortlichen für Reinickendorfer Schulen die Grundschulsituation  in Reinickendorf-Ost diskutiert. Dieses Mal war auch der CDU-Abgeordnete Burkhard Dregger engagiertes Mitglied dieser Runde.
Gemeinsam erklärten die Vertreter der Regierungsparteien, dass sie dem Projekt des Neubaus der Grundschule an der Arosa Allee jede Unterstützung sowohl in den Fraktionen, als auch insbesondere beim Senator für Finanzen, zukommen lassen werden. Die Vertreter der SPD, Bettina König und Gerald Walk, erklärten mit klaren Worten, dass sowohl für die Schulstrukturen, als auch für die Sozialstrukturen im Kiez der Neubau nicht weiter aufgehalten werden darf. Die CDU-Vertreter stimmten dieser Aussage der Vertreter der SPD uneingeschränkt zu.

Gerald Walk
Schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf

Gerald Walk und Bettina König, MdA
© MdA-Büro von Bettina König