SPD-Fraktion Reinickendorf zu Gast in Melle

SPD-Fraktion Reinickendorf zu Gast in Melle

Die SPD-Fraktion Reinickendorf war am Wochenende vom 19. bis zum 21. Januar 2024 zur Klausurtagung in Melle. Wir bedanken uns bei Jutta Dettmann, der Bürgermeisterin von Melle, für die sehr herzliche Gastfreundschaft in unserer Partnerstadt in Niedersachsen.

Es besteht seit 1964 Austausch zwischen der Stadt Melle und Berlin-Reinickendorf. Einige unserer bestehenden Bezirksverordneten waren bereits 1993 in Melle zu Gast. Gerade vor einigen Wochen hatte die Reinickendorfer BVV über den Stand der Beziehungen zu den Partnerstädten diskutiert. „Da ist oft noch Luft nach oben“, stellt Marco Käber, der SPD-Fraktionsvorsitzende in Reinickendorf fest. „Daher haben wir gerne unseren Beitrag geleistet, um die Bindungen zu Melle zu festigen.“

Jutta Dettmann, Bürgermeisterin von Melle, begrüßt die SPD-Fraktion Reinickendorf im Rathaus von Melle
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf, Marco Käber, mit der Bürgermeisterin von Melle, Jutta Dettmann (SPD)
Marco Käber trägt sich in das Gästebuch der Stadt Melle ein

Ein Blick zurück: Der Ursprung der Beziehungen zwischen der Stadt Melle und dem Berliner Bezirk Reinickendorf liegt in einer Quizsendung begründet. Im Jahre 1963 nahm die Stadt Melle an Hans Rosenthals legendärer Radiosendung „Einer gegen Alle“ teil. Der eingespielte Gewinn wurde seinerzeit dazu verwandt, den damals in einer Insellage befindlichen Berliner Senioren einen Aufenthalt in Melle zu ermöglichen.

Wir haben am Freitag beim gemeinsamen Stadtrundgang mit dem Historiker Uwe Plass sehr viel über die Geschichte von Melle kennengelernt. So haben wir die Katholische Kirche St. Matthäus, die Ev.-luth. St. Petri Kirche und die Alte Posthalterei in Melle besuchen können. Der Brunnen in der Innenstadt ist mit den Wappen der Partnerstädtne beschmückt. Dazu zählt auch unser Wappen aus Reinickendorf.

Katholische Kirche St. Matthäus in Melle
Ev.-luth. St. Petri-Kirche, Nicole Borkenhagen
Das Wappen von Reinickendorf am Stadtbrunnen von Melle

Am Samstag haben die Fraktionäre der Reinickendorfer SPD getagt, um über die Themenschwerpunkte für die kommenden Jahre zu diskutieren. Inhaltliche Schwerpunkte der Reinickendorfer SPD in der laufenden Legislaturperiode, sollen, auch angesichts der auseinanderdriftenden Gesellschaft, die Stärkung der Demokratie, die Stärkung der Mitbestimmung für Jugendliche, die Bekämpfung von Armut und die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs sein.

Gilbert Collé, Klaus Teller, Alexander Ewers und Sevda Boyraci bei der Diskussion zu Themenschwerpunkten für die laufende Legislaturperiode
Diskussion zu Themenschwerpunkten für die laufende Legislaturperiode

Als Reinickendorfer SPD bestreben wir die Beziehungen mit unserer Partnerstadt Melle weiter auszubauen. Daher sind wir uns sicher, dass der nächste Austausch zwischen Melle und Reinickendorf nicht allzu lange auf sich warten lassen wird.

PM: SPD-Fraktion Reinickendorf befürchtet Vernachlässigung der Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit im Bezirk

PM: SPD-Fraktion Reinickendorf befürchtet Vernachlässigung der Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit im Bezirk

Die SPD-Fraktion ist irritiert über die letzte Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau am 27. Juni. Notwendigen Verbesserungen der Barrierefreiheit und der Verkehrssicherheit wurde nicht zugestimmt.

Der gemeinsame Antrag der ehemaligen Ampel-Zählgemeinschaft (SPD, Grüne und FDP) zur barrierefreien Umgestaltung des Umsteigepunktes am U-Bahnhof Alt-Tegel (DRS 0563/XXI) wurde durch die CDU-Fraktion Reinickendorf abgelehnt. Das Ziel des Antrages ist eine barrierefreie Umgestaltung der hochfrequentierten Bushaltestellen in Alt-Tegel vor dem C&A-Gebäude. Die Bushäfen aus dem Umbau der siebziger Jahre erfüllen nicht die Anforderungen an den aktuellen Standard der Barrierefreiheit, die Inseln sind für wartende Fahrgäste und Rollstuhlfahrer zu schmal. Um die Situation während der Sanierung der U6 mit dem notwendigen Schienenersatzverkehr nicht zu verschärfen, sollte daher bis 2025 eine Planung erstellt werden, damit nach Abschluss der U-Bahnsanierung auch die oberirdische Umsteigeverbindung zwischen U-Bahn und den Bussen verbessert wird.

Die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Reinickendorf, Angela Budweg, sagt zum Vorgehen im Mobilitätsausschuss: „Wir sind fassungslos, dass die CDU-Fraktion Reinickendorf die Bedürfnisse von Menschen mit Beeinträchtigungen missachtet. Wir werden weiterhin für notwendige Verbesserungen der Barrierefreiheit kämpfen, damit jeder im Bezirk mobil sein kann.“

Auch einem Antrag zur Verbesserung der Schulwegsicherheit durch eine Anpassung der Ampelschaltung am Hermsdorfer Damm / Martin-Luther-Straße (DRS 0675/XXI) wurde abgelehnt. Die Wartezeiten zum Queren des Hermsdorfer Damms sollten für Zufußgehende, vor allem für Schülerinnen und Schüler, insbesondere in der morgendlichen Spitzenstunde reduziert werden.

Bereits zu Beginn der Sitzung wurde deutlich, dass sich die Arbeit im Ausschuss verändern würde. Die Redezeit wurde auf Antrag der CDU auf eine Minute begrenzt, sodass kaum noch Raum bleibt, um Argumente zu den wichtigen verkehrspolitischen Themen auszutauschen. Von ihren eigenen 22 Anträgen hat die CDU-Fraktion 20 (!) Anträge zurückgezogen. Darüber, ob die eigene Stadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) geschont werden soll oder die Anträge bei Einreichung vor wenigen Wochen und Monaten nur dazu dienten, das bis April 2023 von Korinna Stephan (Grüne) geführte Ressort anzugreifen, kann nur spekuliert werden.

„Wir hätten gerne einigen der CDU-Anträge zugestimmt. Es waren sinnvolle Anträge zur Verkehrssicherheit oder auch zu E-Mobility dabei. Der Ausschuss für Mobilität ist ein wichtiger und arbeitsintensiver Ausschuss mit einer langen Tagesordnung. Dies macht umso mehr deutlich, dass das Thema Mobilität viele Menschen bewegt. Auch die CDU-Anträge sind vielfach auf Wunsch von Bürgerinnen und Bürgern in die BVV eingebracht worden. Diese jetzt einfach zurückzuziehen, anstatt sie in gewohntem, notwendigen Umfang im Ausschuss zu besprechen, ist für uns unverständlich“ so Budweg.

Die SPD-Fraktion Reinickendorf wird sich jedoch auch weiterhin für eine Verbesserung der Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit einsetzen.

Der Haltebereich in Alt-Tegel
Foto: Thomas Koch / AG Selbst Aktiv ©
Der Haltebereich in Alt-Tegel
Foto: Thomas Koch / AG Selbst Aktiv ©
Haltestelle in Oranienburg
Foto: Thomas Koch / AG Selbst Aktiv ©
Natürliche Ufergestaltung in Tegelort

Natürliche Ufergestaltung in Tegelort

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Wiederherstellung des natürlichen Ufers und eines intakten Land-Wasser-Übergangs das Parken auf der Westseite des Bärbelwegs (auf der Höhe Hausnummer 16 bis zur Einmündung Buntspechtweg) durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden.

Unsere klimapolitische Sprecherin, Angela Budweg, sagt zum Antrag:
„Wasser ist Lebensgrundlage und intakte Ufer bilden ein Ökosystem. Das ist wichtig für die Gewinnung des Trinkwassers. Durch die Gestaltung und Nutzung der Reinickendorfer Ufer ist die Funktion der Uferbereiche in Teilbereichen jedoch stark eingeschränkt. Zur Wiederherstellung natürlicher Ufer und eines intakten Land-Wasser-Übergangs sind daher das Ufer schädigende Nutzungen wie Parken zu verhindern.“

© Angela Budweg, SPD-Fraktion Reinickendorf
© Angela Budweg, SPD-Fraktion Reinickendorf
Barrierefreiheit am S-Bahnhof Hermsdorf

Barrierefreiheit am S-Bahnhof Hermsdorf

Das Bezirksamt wird ersucht, die zwischen Bahnhof und Haus Glienicker Straße 6 gelegene Zufahrt zum P+R-Parkplatz (grobe Pflasterung) durch einen geeigneten Belagsstreifen so zu gestalten, dass sie von Menschen im Rollstuhl oder mit Rollator gefahrlos und leicht überquert werden kann.

© Angela Budweg, SPD-Fraktion Reinickendorf

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Deutschen Bahn für den Einbau eines Aufzugs vom Bahnhofplatz zum S-Bahnhof Hermsdorf einzusetzen, um den vollständigen barrierefreien Zugang zu ermöglichen.

© Angela Budweg, SPD-Fraktion Reinickendorf

Unsere stadtentwicklungspolitische Sprecherin, Angela Budweg, sagt zu den Anträgen:
„Der Bahnhofplatz am S-Bahnhof Hermsdorf ist Umsteigepunkt zwischen mehreren Buslinien (auch ins und aus dem Umland) und der S-Bahn. In unmittelbarer Nachbarschaft (Glienicker Str. 6) sind Arztpraxen und Geschäfte entstanden, im weiteren Verlauf der Glienicker Straße Eigentumswohnungen zum altersgerechten und barrierefreien Wohnen. Der Bahnhofplatz wird daher immer stärker genutzt. Beim barrierefreien Ausbau des S-Bahnhofs Hermsdorf wurde diese Entwicklung noch nicht ausreichend berücksichtigt. Zwar befindet sich auf dem P+R-Parkplatz ein Aufzug, dieser ist jedoch nur über eine sehr lange Rampe erreichbar. Im Interesse von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, Kinderwagen oder schwerem Gepäck muss die Barrierefreiheit des Platzes dringend verbessert werden. Im jetzigen Zustand kann der Bahnhof nur als eingeschränkt barrierefrei bezeichnet werden.“

Beschilderung des S-Bahnhof Hermsdorf

Beschilderung des S-Bahnhof Hermsdorf

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Beschilderung zum P+R-Parkplatz freigeschnitten und durch ein Zusatzschild B+R ergänzt wird.

© Angela Budweg, SPD-Fraktion Reinickendorf

Unsere stadtentwicklungspolitische Sprecherin, Angela Budweg, sagt zum Antrag:
„Es gibt zwar verschiedene Hinweisschilder auf den P+R-Parkplatz, das Stellplatzangebot für weitere Fahrräder ist aber offensichtlich nicht hinreichend bekannt.“

© Angela Budweg, SPD-Fraktion Reinickendorf
Fahrbahninstandsetzung der Gabrielenstraße

Fahrbahninstandsetzung der Gabrielenstraße

Die SPD-Fraktion Reinickendorf reicht für die kommende Bezirksverordnetenversammlung am 14. Juni einen Antrag zur Fahrbahninstandsetzung der Gabrielenstraße ein, welcher in gemeinsamer Initiative von Sven Meyer, Mitglied der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, und Angela Budweg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD BVV-Fraktion Reinickendorf, entstand.

Sven Meyer, Mitglied der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, und Angela Budweg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD BVV-Fraktion, erklären:
„Die Gabrielenstraße in Tegel ist in einem derart schlechten Zustand, dass Straßenteilnehmer diese nicht sicher nutzen können. Seit vielen Jahren wird deshalb mit einem Schild auf die Straßenschäden hingewiesen, anstatt die Schäden zu beseitigen. Auch wenn der desolate Zustand der Straße eng mit der fehlenden Entwässerung des dortigen Straßennetzes zusammenhängt, muss hier schnell Abhilfe geschaffen werden, damit eine sichere Benutzung gewährleistet werden kann. Gerade auf dem Abschnitt von der Sechserbrücke zur Malche stellt die Straße mit ihren Schlaglöchern eine echte Gefahr dar. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf beschlossen, einen Antrag für die kommende BVV einzubringen, der das Bezirksamt ersucht, endlich eine umfassende Sanierung durchzuführen.“

© Angela Budweg, SPD-Fraktion Reinickendorf
© Angela Budweg, SPD-Fraktion Reinickendorf