Endlich wieder Kiezfonds-Projekte für Reinickendorf

von | 6.03.2019 | Angela Budweg, Marco Käber, Pressemitteilung

Mit Enttäuschung hat die SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.2.19 zur Kenntnis nehmen müssen, dass die im bezirklichen Haushalt für den sogenannten Kiezfonds zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 40.000,- € in den Jahren 2017 und 2018 nicht ausgegeben wurden. Anstatt ehrenamtliches Engagement zu unterstützen und das Geld an Initiativen, Vereine, Kitas, Bürgerinnen und Bürger zu vergeben, die sich um ein gutes Zusammenleben in Kiezen und Nachbarschaften bemühen, sind die Mittel in den letzten beiden Jahren bislang unbemerkt in den Untiefen des Bezirkshaushalts verschwunden. „Und dabei gibt es in den Quartieren viele Ideen, den eigenen Kiez schöner zu machen und Orte und Gelegenheiten zu schaffen, an denen Nachbarn sich kennen lernen und miteinander ins Gespräch kommen können“, stellt Angela Budweg, die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, fest. Oftmals fehle es jedoch an den notwendigen Sachmitteln, um diese Ideen umzusetzen. „Deshalb fordern wir in einem Antrag für die nächste BVV, dass das Bezirksamt über die Möglichkeit zur Förderung informiert und dazu aufruft, Ideen für alle Reinickendorfer Ortsteile einzureichen“, so der Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Marco Käber.

SPD-Fraktion zeigt sich verwundert über CDU-Ablehnung des Antrags zur Beseitigung des Angstraums im Bahnhofspark

SPD-Fraktion zeigt sich verwundert über CDU-Ablehnung des Antrags zur Beseitigung des Angstraums im Bahnhofspark

von | 26.02.2019 | Aktuelles

SPD-Fraktion zeigt sich verwundert über CDU-Ablehnung des Antrags zur Beseitigung des Angstraums
im Bahnhofspark

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat in der letzten Sitzung der BVV einen Antrag auf Initiative einiger AnwohnerInnen eingebracht, der die Beseitigung des Angstraums des gerade in der dunklen Jahreszeit recht wenig ausgeleuchteten Trampelpfads zwischen dem S-Bahnhof Alt-Reinickendorf und der Luisensiedlung, also zwischen der Stichstraße Roedernallee und dem Freiheitsweg, fordert.
Sprich: die Installation einer Beleuchtung im Bahnhofspark.

Viele Anwohnerinnen und Anwohner fühlen sich unwohl beim Queren dieses vielbenutzten Weges durch den Park, stellt er doch die kürzeste Verbindung zwischen Siedlung und Bahnstation dar.

Die CDU, die sich zusammen, mit der AfD, bisher immer als Hüter der Sicherheit im öffentlichen Raum geriert, überall Videoüberwachung einführen will oder sogar andernorts eine bessere Ausleuchtung fordert, stellte sich nun ausgerechnet gegen diese sinnvolle Forderung.
Dies ist umso unverständlicher, als dass sie gleichzeitig den Rückschnitt von Büschen fordert, was nur einen eher kosmetischen Sicherheitsgefühl-Zugewinn brächte.

Der abwehrenden Haltung der CDU und der AfD und die schlichte Begründung mit geringen Haushaltsmitteln und einer nicht vorgesehenen Parkbeleuchtung widerspricht BVV-Mitglied Ulf Wilhelm: „Ein Zuweg zu einem übergeordneten Ziel wie einem Bahnhof hat generell auch andere Anforderungen. Das Argument der CDU greift hier schlicht nicht. Eine Beleuchtung ist unserer Meinung nach sogar dringend angeraten, auch um der Verkehrssicherungspflicht des Bezirks Rechnung zu tragen.“

Deshalb fordert die SPD-Fraktion die in der BVV tonangebende CDU-Fraktion auf, ihre Entscheidung zu überdenken und sich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Forderung doch noch anzuschließen.
Die Umsetzung der Verbesserung der Ausleuchtung ist im Haushalt unterzubringen und ein echter Mehrwert für alle Anwohnenden.

 

Wasserschäden am U-Bahnhof Paracelsus Bad

Wasserschäden am U-Bahnhof Paracelsus Bad

von | 19.02.2019 | Marco Käber, Pressemitteilung

Ein offenkundiger Wasserschaden und entsprechende Schmutzstellen am U-Bahnhof Paracelsus Bad haben zuletzt den Verkehrsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung beschäftigt. Die SPD-Fraktion fragte nach den Ursachen dafür, dass der gut frequentierte Bahnhof in Reinickendorf an vielen Stellen einen so „verwaschenen“ Eindruck macht. Die BVG betonte, dass der Wasserschaden ihrer entsprechenden Fachabteilung bekannt sei und zuletzt auch umfangreich untersucht worden sei. Als Ursache konnte dabei eine undichte Dichtungsfuge identifiziert werden, durch die Wasser eindringen kann. Diese Dichtungsfuge war zunächst provisorisch mit einer Ablaufrinne gesichert worden. Den Sanierungsaufwand schätzt die BVG als ziemlich umfangreich ein, und die Reparatur wird wohl auch mit Sperrungen im Straßenverkehr verbunden sein. Da gegenwärtig keine negativen Auswirkungen für die Fahrgäste und für den U-Bahn-Verkehr bestehen, außer dass der Bahnhof an manchen Stellen nicht sehr ansehnlich wirkt, ist eine Sanierung, auch infolge von sehr umfangreichen Vorplanungen, erst in zwei Jahren geplant. „Damit der Bahnhof aber in der Zwischenzeit etwas besser aussieht als derzeit, hat die BVG eine mahnermäßige Instandsetzung fürs erste Quartal 2019 versprochen“, berichtet der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber, der zuletzt auf seinem Weg zur Arbeit manches Mal von besorgten Fahrgästen angesprochen worden war.

Eingang zum U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz bleibt vorerst geschlossen

Eingang zum U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz bleibt vorerst geschlossen

von | 18.02.2019 | Marco Käber, Pressemitteilung

Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich in den letzten Monaten an die SPD-Fraktion gewandt, mit der Frage, warum einer der Zugänge zum U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz nun schon so lange geschlossen ist. Die BVG hat jetzt im Verkehrsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung eine Antwort gegeben. Hintergrund der Schließung eines Eingangs zum U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz ist demnach der Bau eines Fahrstuhls, damit der U-Bahnhof zukünftig auch barrierefrei nutzbar ist. Diese Arbeiten sollten bis 2020 abgeschlossen sein. Bei den Erkundungen hierfür wurde jedoch festgestellt, dass der gesamte Unterbau in dem Bereich inzwischen verfault ist und dementsprechend erneuert werden muss. Hierzu hat die BVG das übliche Bauverfahren eingeleitet. Leider wurde jedoch eine Schließung des Eingangs nötig, da die abgehangenen Decken zwischenzeitlich immer wieder das Ziel von Vandalismus wurden, stellt die BVG mit Bedauern fest.
Die SPD-Fraktion hofft nun, dass der Baufortschritt in diesem Bereich keine Schnecke ist, der U-Bahnhof schnell barrierefrei ausgebaut werden kann und dann auch endlich der derzeit verschlossene Eingang am Schäfersee wieder allen zur Verfügung steht.