von Fraktionsbüro | 15.01.2020 | Marco Käber, Pressemitteilung
Es heißt, gute Traditionen sollte man pflegen. Wie auch immer man hierzu steht, hat der gestrige Tag doch gezeigt, dass es sich dabei für den traditionellen Neujahresempfang der Reinickendorfer Sozialdemokratie um einen Wahrspruch handelt.
Wie auch in den letzten Jahren konnten Jörg Stroedter, Kreisvorsitzender der Reinickendorfer SPD und stellvertretender Vorsitzender Berliner SPD-Fraktion, und Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf, hunderte Gäste im gut gefüllten Ernst-Reuter-Saal begrüßen. Das Publikum war dabei wieder so vielfältig wie der Bezirk selbst: vom Sportsvereinsvorsitzenden, über Schulelternvertreter bis hin zu Vorstandsvertretern der landeseigenen Betriebe, sie allen sind wieder gekommen und haben die Chance genutzt, mit den Vertretern der Partei, den Mitgliedern der Fraktion sowie mit dem Stadtrat Uwe Brockhausen in entspannter Atmosphäre ins Gespräch zu kommen. Marco Käber freute sich am Ende eines gelungenen Abends, „dass wieder so viele Reinickendorferinnen und Reinickendorf unserer Einladung gefolgt sind und wir intensiv über Kommunalpolitik ins Gespräch kommen konnten.“
Den Weg in den Berliner Norden haben auch wieder einige besondere Ehrengäste gefunden. So durften Stroedter und Käber am gestrigen Abend den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, die Bundesministerin Franziska Giffey und den Vorsitzenden der Berliner SPD-Fraktion, Raed Saleh, begrüßen.
von Fraktionsbüro | 10.01.2020 | Aktuelles, Marco Käber, Pressemitteilung
Am 20.01.2020 laden Bettina König, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, und Marco Käber, Vositzender der SPD-Fraktion Reinickendorf, zu einer gemeinsamen Sprechstunde im Bürgerbüro von Bettina König ein.
Die Sprechstunde findet statt
am 20.01.2020
von 16:30 – 18:00 Uhr
im Bürgerbüro Bettina König, MdA,
Amendestr. 104,
13409 Berlin.
Besprochen werden können persönliche Anliegen und alle politischen Fragen aus der Kommunal- und Landespolitik.Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
„Wir freuen uns sehr auf den persönlichen Austausch und sind gespannt auf die Themen, die die Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger bewegen“, so Marco Käber, Fraktionsvorsitzender.
Reinickendorf, 10.01.2020
von Fraktionsbüro | 9.01.2020 | Aktuelles, Marco Käber, Pressemitteilung
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf Marco Käber lädt Sie zur Telefonsprechstunde ein.
Am 24.01.20 zwischen 09.00 und 11.00 Uhr können Bürgerinnen und Bürger sich mit ihren Anliegen telefonisch unter 030 – 90294 2038/2039 an die SPD-Fraktion Reinickendorf wenden.
Marco Käber freut sich auf einen konstruktiven Austausch und bereichernde Gespräche.
von Fraktionsbüro | 9.01.2020 | Aktuelles, Marco Käber, Pressemitteilung
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf Marco Käber lädt Sie zur Telefonsprechstunde ein.
Am 17.01.20 zwischen 13.00 und 15.00 Uhr können Bürgerinnen und Bürger sich mit ihren Anliegen telefonisch unter 030 – 90294 2038/2039 an die SPD-Fraktion Reinickendorf wenden.
Marco Käber freut sich auf einen konstruktiven Austausch und bereichernde Gespräche.
von Fraktionsbüro | 8.01.2020 | Aktuelles, Marco Käber, Pressemitteilung, Ulf Wilhelm
Im Rahmen der gemeinsamen Sitzung von Senat und Bezirksamt besuchten die Senatsmitglieder die rund 384 m lange Abstellanlage am Ende des U-Bahnhofs Wilhelmruher Damm. Zuvor hat die BVG Auszüge aus der durch das Abgeordnetenhaus bereits im Jahr 2016 beauftragten Machbarkeitsstudie zur Verlängerung ins Märkische Viertel vorgestellt.
Um die ökologische Verkehrswende auch in Reinickendorf voran zu treiben, ist es nun rasch geboten, dass Verkehrssenatorin Günther endlich die Machbarkeitsstudie zur U8-Verlängerung durch die Verwaltung schnell prüfen lässt und dann weitere Schritte zur Umsetzung einleitet, so der Umweltausschussvorsitzende Ulf Wilhelm (SPD).
Rund 35.000 Einwohner im Märkischen Viertel werden derzeit mit in Spitzenzeiten alle zwei Minuten fahrenden Dieselbussen ab dem U-Bahnhof Wittenau ins Märkische Viertel gefahren. Allein im Wilhelmsruher Damm fahren vier Busse, welche durch eine attraktive Schnellbahnanbindung ohne Dieselausstoß ersetzt werden können. Der Nahverkehrsplan des Senats sieht dort 60.000 Fahrgäste je Werktag im Jahr 2035 vor, was U-bahntauglich ist. Rund 44 Prozent des Verkehrs in Reinickendorf erfolgen derzeit mit dem Auto oder Motorrad, vielfach auch im Märkischen Viertel mangels U-Bahnangebot. Hier ist Handlungsbedarf durch ein umweltfreundliches schnelles ÖPNV-Angebot gegeben.
Es macht Sinn, diese Planung voranzutreiben, um die U-Bahn bis zur Heidekrautbahn am Rande des Märkischen Viertels zu verlängern. So kann ein Umsteigeknoten zur in Wiederaufbau befindlichen Heidekrautbahn und der Straßenbahn nach Pankow geschaffen werden, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber. Die SPD-Fraktion Reinickendorf wird dies weiterhin auf der Agenda behalten.
von Fraktionsbüro | 13.12.2019 | Marco Käber, Pressemitteilung
Reinickendorfer BVV verabschiedet Antrag gegen den Mietendeckel
Mit scharfer Kritik hat die Reinickendorfer SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung auf einen Antrag der CDU gegen den vom Senat geplanten Mietendeckel reagiert, der in der letzten BVV mit den Stimmen von CDU und AfD verabschiedet wurde und den Senat von seiner Linie abbringen soll.
Vor allem über die vorgetragenen Argumente in der Debatte wunderte sich SPD-Fraktionschef Marco Käber sehr. „Mir fehlte da das Mitgefühl mit den vielen Bestandsmietern. Viele wohnen jahrelang in ihren Wohnungen aber fürchten heute, dass das Geld nicht mehr reicht, wenn die nächste und die übernächste Mieterhöhung kommt, es nicht mehr schaffen zu können, raus und weg zu müssen. Die sogenannte „Reinickendorf-Partei“ CDU argumentierte praktisch nur aus der Perspektive von Vermietern und ihren Mindereinnahmen durch den Mietendeckel, obwohl da ja in den vergangenen Jahren z. T. kräftige Rendite mit steigenden Mieten gemacht worden war. Die zuvor gegebene Antwort von Stadtrat Maack (AfD) hatte sich, obwohl sich die AfD ja in Reinickendorf als „Kleine-Leute-Partei“ darstellen will, angehört wie ein wirtschaftsliberaler Vortrag in einer Versammlung eines Vermieter-Verbandes.“
CDU und AfD setzen in der Debatte um hohe Mieten ALLEINE auf Neubau und lassen damit alle alten Bestandsmieter im Stich. Denn es wird nicht,und vor allem nicht so schnell, gelingen, soviel zu bauen, dass die Mieten für die Bestandsmieter sinken oder wenigstens konstant bleiben. Das wäre illusorisch, dazu kommen zu viele Neu-Berliner jedes Jahr dazu.
„Wer wie Union und AfD nur auf Neubau setzt und in den Mietpreis nicht eingreifen will, muss sich auch ehrlich machen und offen sagen, dass er den unfreiwilligen, finanziell erzwungenen Umzug von Bestandsmietern, die aus ihrem Kiez gedrückt werden, um sich Billiges zu suchen, voll in Kauf nimmt. Wir wollen dieses Wohnungskarussel, das mit Menschen spielt, nicht. Es gefährdet auch die Durchmischung der Stadt und trennt Gegenden im Bezirk in arm und reich“, so Marco Käber.
Die SPD hat mit dem Dreiklang Wohnungen kaufen (um die Mieten niedrig zu halten), Mieten deckeln und Wohnungen bauen auch Maßnahmen für Bestandsmieter auf der Agenda, während sich Union und AfD dem verschließen.
„Wir streiten für das alte Ehepaar, das jahrzehntelang im Kiez wohnt und sich fürchtet, nach der übernächsten Mieterhöhung das gewohnte Umfeld zu verlieren. Für die alleinerziehende Mutter, die vom Partner sitzen gelassen wurde, die die Miete nun alleine stemmen muss und auf die Kita in der Nähe angewiesen ist. Für die drei Studentinnen, die in einer WG leben, in welcher schon jetzt jede im Monat 300 Euro für die gemeinsame Miete zusteuern muss, und die am Limit sind, wie so viele.
Und für die Berliner, die einfach in ihrem Kiez bleiben wollen und nicht ständig umziehen müssen“, hatte Marco Käber in der BVV erklärt.
