von Fraktionsbüro | 12.10.2020 | Aktuelles, Marco Käber, Pressemitteilung
Den meisten Reinickendorferinnen und Reinickendorfer werden die schrecklichen Bilder noch lebhaft in Erinnerung sein, wie Ende August Reichsbürger, rechte Verschwörungstheoretiker, aber auch allzu viele sogenannter Corona-Gegner versucht haben, wenige Kilometer von hier entfernt in Berlin-Mitte, in das Reichstagsgebäude einzudringen. Viele schwenkten dabei Reichskriegsflaggen. Nach gängiger Experten Meinung werden sie als Ersatz für verbotene nationalsozialistische Zeichen und Embleme benutzt. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 5.10.2020 | Aktuelles, Pressemitteilung
Die Kommunalpolitik in Reinickendorf stand in den letzten Monaten und steht weiterhin im Zeichen der Corona-Krise und der Umgang mit den Krisenfolgen wird dem Bezirk auch in der Post-Corona-Zeit über Jahre hinaus noch vieles abverlangen. In diesen Zeiten braucht es ein handlungsfähiges Bezirksamt! Das Bezirksamt hat den Bezirk bislang mit einem unaufgeregt-pragmatischen Krisenmanagement durch turbulente Zeiten geführt und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes haben aufopferungsvolle Arbeit geleistet. Mitten in der Krise beunruhigen allerdings derzeit Pressemeldungen über heftige Querelen und Personalumbrüche innerhalb der CDU sowie die bislang bekannt gewordenen radikalen, personellen Veränderungen im Bezirksamt die Reinickendorfer Kommunalpolitik. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 2.10.2020 | Aktuelles, Pressemitteilung
Die Reinickendorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten trauern um ihr langjähriges Mitglied Gabriele Thieme-Duske. Die 78-Jährige verstarb am 18. September 2020 in Berlin. „Sie hinterlässt mit ihrem Ideenreichtum und ihrer geradlinigen Zuverlässigkeit eine große Lücke in der SPD-Reinickendorf und in ihrem Heimatortsteil Hermsdorf“, erklärt Marco Käber, der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 21.09.2020 | Karin Hiller-Ewers, Pressemitteilung
SPD-Fraktion empfiehlt barrierefreien Zugang
Der Sommer 2020 gibt dieser Tage nochmal alles und neigt sich doch unweigerlich seinem Ende entgegen. Nicht wenige Reinickendorferinnen und Reinickendorfer fiebern nun schon dem Sommer 2021 entgegen, denn dann kann man sich endlich wieder nach Herzenslust im allseits beliebten Strandbad Tegel eine Abkühlung verschaffen. Die SPD-Fraktion berichtete: (https://spd-fraktion-reinickendorf.de/2020/08/pm-mehr-taten-als-worte-nach-jahrelangem-leerstand-ist-endlich-die-zukunft-des-strandbad-tegels-gesichert/)
Die sozialdemokratische Bezirksverordnete Karin Hiller-Ewers befürchtet jedoch, dass die Vorfreude bei einigen Reinickendorferinnen und Reinickendorfern getrübt sein könnte, da vielen durch körperliche Einschränkungen ein Besuch im kühlen Nass des Strandbades verweht bleiben könnte. Hiller-Ewers ist überzeugt, dass dem nicht so sein muss: „Vor den Toren Berlins haben wir mit dem Strandbad Bötzsee ein wunderbares Beispiel dafür, wie man ein inklusives Strandbad errichten kann. Dies könnte ein Vorbild für das Strandbad Tegel sein. Ein solch inklusives Bad wäre nicht nur ein Gewinn für Reinickendorf, sondern für ganz Berlin.“
Die SPD-Fraktion hat daher einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht (Drs. 2750/XX), welcher dem Bezirksamt empfiehlt, Gespräche mit dem neuen Betreiber des Strandbad Tegels (Strandbad Tegel gGmbH) mit dem Ziel zu suchen, dass das Strandbad Tegel barrierefrei und behindertengerecht gestaltet wird.
von Fraktionsbüro | 16.09.2020 | Aktuelles, Marco Käber, Pressemitteilung, Ulf Wilhelm
Bereits vor einem Jahr endete die Testphase, und die BVG startet ihre Mobilitäts-App JELBI. Neben den Bussen und Bahnen der BVG kann man hier auch Leihfahrräder, E-Tretroller, E-Motoroller, die Shuttle-Services von BerlKönigs sowie vieles mehr suchen und die gewünschten Dienstleistungen auch gleich über die App bezahlen. Dazu betreibt die BVG innerhalb des S-Bahnrings auch einige JELBI-Stationen, sogenannte Mobilitätshubs. Zusammen mit den Kooperationspartnern GEWOBAG und u. a. ARAL haben die Verkehrsbetriebe bereits eine größere Zahl dieser gelben Mobilitätshubs eingerichtet. An diesen Mobilitätshubs können Elektrofahrräder abgestellt oder geliehen werden, elektrische Mopeds der Marke Emmy ausgeliehen werden, Carsharing-Fahrzeuge abgestellt oder gebucht werden. Alles wird über die JELBI-App der BVG gesteuert und gebucht. Als Kooperationspartner sind u. a. MILES, Emmy und Nextbike dabei.
„Dieses Angebot ist eine wirklich gute Sache für die Umwelt. Es freut mich daher, dass die BVG dieses Angebot nun auch auf Bereiche außerhalb des S-Bahnrings ausweiten will. Warum nicht auch bei uns in den Reinickendorfer Gebieten, in denen städtische Wohnungsbaugesellschaften über Verkehrsflächen verfügen?“, fragt sich der Umweltausschussvorsitzende der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf, Ulf Wilhelm.
Die SPD-Fraktion hat daher einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht (Drs. 2752/XX), nach welchem in den Ortsteilen Tegel, Reinickendorf und Märkisches Viertel entsprechende Stationen durch die BVG in Kooperation mit städtischen Gesellschaften eingerichtet werden sollen. Die Wahl ist auf die entsprechenden Gebiete gefallen, da sich hier viele Wohnungen befinden, was ein hohes Nutzungspotenzial verspricht.
Mit einem weiteren Antrag (Drs. 2755/XX) will die SPD-Fraktion außerdem erreichen, dass das Bezirksamt selbst prüft, wo geeignete bezirkseigene Straßenflächen zur Verfügung gestellt werden können. „Es ist uns als SPD-Fraktion sehr wichtig, den ÖPNV so attraktiv wie möglich zu machen. Solche Angebote wie die JELBI-App in Anschluss an eine ÖPNV-Fahrt zu nutzen, steigert den Stellenwert von Bus und Bahn enorm. Daher sollte der Bezirk die BVG hier mit offenen Armen empfangen und eine Umsetzung dieses berlinweit geplanten Mobiltätsangebotes unterstützen“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.
