von Fraktion | 11.09.2014 | Gilbert Collé, Pressemitteilung
Bezirksverordneten senden starkes Signal für eine sozialverträgliche Sanierung
Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat auf Ihrer Sitzung am 10. September ein starkes Signal der Unterstützung der Anwohner der Siedlung am Steinberg an die Mieter und den Investor gesendet! Einstimmig wurde ein gemeinsamer Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedet, der das Bezirksamt auffordert mit den Instrumenten der Umstrukturierungsverordnung und des Sozialplans des Baugesetzbuches (BauGB) Maßnahmen zu ergreifen, die es den Bestandsmietern der Siedlung erlaubt, in ihrem angestammten Kiez wohnen zu bleiben. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 3.09.2014 | Gilbert Collé, Pressemitteilung
Initiative der SPD verhindert Verkauf des denkmalgeschützten Gebäudes durch den Liegenschaftsfonds
Das Gebäude der Dorfschule bleibt dem Bezirk Reinickendorf erhalten. In das Gebäude wird eine Förderklasse für autistische Kinder einziehen. Damit sind Überlegungen der Reinickendorfer Schulstadträtin Katrin Schultze-Bernd (CDU) vom Tisch, das denkmalgeschützte Gebäude an den Liegenschaftsfonds zum Verkauf abzugeben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Gilbert Collé: „Ich freue mich sehr, dass es mit der Unterstützung der Senatsbildungsverwaltung jetzt gelungen ist, eine sinnvolle Nachnutzung des Gebäudes zu finden, das den Verbleib des Gebäudes in Bezirkshand ermöglicht. Es ist jetzt Aufgabe des Bezirks Lösungen zu finden, damit das Gebäude auch wieder für kulturelle und soziale Zwecke mitgenutzt werden kann.“ (mehr …)
von Fraktionsbüro | 1.09.2014 | Bauwesen und Stadtplanung, Ersuchen, Gilbert Collé
Die BVV möge beschließen:
- Das Bezirksamt wird ersucht, für die Siedlung „Am Steinberg“ (mit den Grundstücken in der Straße Am Brunnen, Am Rosensteg, Kehrwieder, An der Heide 1-12 und Myrtenweg 23) unabhängig vom Prüfauftrag der Drucksache 0640/XIX-01 unverzüglich eine Umstrukturierungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB zu erlassen, um einen den sozialen Belangen Rechnung tragenden Ablauf sämtlicher Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen zu ermöglichen.
- Gemäß § 172 Absatz 5 BauGB wird das Bezirksamt ersucht, innerhalb der nächsten zwölf Monate einen Gebietssozialplan nach § 180 BauGB erstellen zu lassen. Dabei sollen die Vergabe und die Steuerung des Prozesses zur Erstellung des Gebietssozialplans durch den Bezirk im Einvernehmen mit der BVV vorgenommen werden. Im Gebietssozialplan sollen folgende Inhalte berücksichtigt werden:
(mehr …)
von Fraktion | 6.08.2014 | Gilbert Collé, Pressemitteilung, Thorsten Koch
Lebensmittelkontrollen in Reinickendorf seit 2011 um rund 37 % gesunken
In Reinickendorf geht die Anzahl der durch Lebensmittelkontrolleure überprüften Betriebe kontinuierlich zurück. Während im Jahr 2011 noch 1601 Betriebe und 2012 immerhin noch 1326 Betriebe kontrolliert wurden, waren es im vergangenen Jahr nur noch 1015. Dieser Rückgang um 586 Kontrollen pro Jahr innerhalb von 24 Monaten entspricht einem Abbau von rund 37%. Das geht jüngst aus einer Antwort des Bezirksamtes auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion KA 0186/XIX hervor. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thorsten Koch, fragte nach der Lebensmittelüberwachung im Bezirk, nachdem die Bezirksverordnetenversammlung bei den Haushaltsberatungen im Jahr 2013 auf SPD-Initiative beschlossen hatte, dass das Bezirksamt einen Schwerpunkt bei überdurchschnittlichen Kontrollen im Bereich der Reinickendorfer Kitas und Schulmensen legen soll. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 14.07.2014 | Gilbert Collé, Pressemitteilung
Infotour der SPD-Fraktion Reinickendorf geht in die dritte Runde
Auch im Juli ist die SPD-Fraktion Reinickendorf am vierten Freitag des Monats, am 25.07.14, von 16-18 Uhr mit ihrem Infostand im Bezirk unterwegs, diesmal im Ortsteil Hermsdorf. In der Heinsestr. sind verschiedene Bezirksverordnete der SPD vor Ort, um dort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und sich um Probleme und Anliegen zu kümmern. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 2.07.2014 | Aleksander Dzembritzki, Gilbert Collé, Pressemitteilung
SPD-Fraktion begrüßt Beschluss des Bezirksamtes zur Fusion von Hannah-Höch-Schule und Greenwich-Schule
Die SPD-Fraktion begrüßt mit großer Freude den Beschluss des Reinickendorfer Bezirksamtes, mit der Fusion von Hannah-Höchst-Schule und Greenwich Schule zum Schuljahr 2014/2015 endlich auch in Reinickendorf eine Gemeinschaftsschule zu gründen. „Damit findet eine lange Zeit des Kampfes der beiden Schulen für die Umsetzung ihres Konzeptes endlich ein positives Ende“, freut sich Gilbert Collé, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf. Für die Bildungsvielfalt in Reinickendorf ist es eine gute Nachricht, dass es nun am Rande des Märkischen Viertels eine Schule gibt, die mit modernen pädagogischen Konzepten das gemeinsame Lernen von der ersten bis zur zehnten Klasse ermöglicht.
(mehr …)
