Infotour der SPD-Fraktion Reinickendorf geht weiter
Auch im Oktober wird die SPD-Fraktion Reinickendorf am letzten Freitag des Monats, am 31.10.14, von 16-18 Uhr mit ihrem Infostand im Bezirk vor Ort sein, diesmal am S-Bhf. Wittenau. Dort stehen verschiedene Bezirksverordnete der SPD für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung und haben ein offenes Ohr für ihre Probleme und Anliegen. (mehr …)
SPD-Fraktion Reinickendorf macht Station inReinickendorf-Ost
Im September ist die SPD-Fraktion Reinickendorf am vierten Freitag des Monats, am 26.09.14, von 16-18 Uhr mit ihrem Infostand auf Tour in Reinickendorf-Ost, genauer Standort ist in der Residenzstr. Ecke Amendestr. Auch hier stehen verschiedene Bezirksverordnete der SPD für Gespräche mit Anwohnern bereit und möchten Ansprechpartner Ihre für Probleme und Anliegen sein. (mehr …)
Bezirksverordneten senden starkes Signal für eine sozialverträgliche Sanierung
Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat auf Ihrer Sitzung am 10. September ein starkes Signal der Unterstützung der Anwohner der Siedlung am Steinberg an die Mieter und den Investor gesendet! Einstimmig wurde ein gemeinsamer Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedet, der das Bezirksamt auffordert mit den Instrumenten der Umstrukturierungsverordnung und des Sozialplans des Baugesetzbuches (BauGB) Maßnahmen zu ergreifen, die es den Bestandsmietern der Siedlung erlaubt, in ihrem angestammten Kiez wohnen zu bleiben. (mehr …)
Initiative der SPD verhindert Verkauf des denkmalgeschützten Gebäudes durch den Liegenschaftsfonds
Das Gebäude der Dorfschule bleibt dem Bezirk Reinickendorf erhalten. In das Gebäude wird eine Förderklasse für autistische Kinder einziehen. Damit sind Überlegungen der Reinickendorfer Schulstadträtin Katrin Schultze-Bernd (CDU) vom Tisch, das denkmalgeschützte Gebäude an den Liegenschaftsfonds zum Verkauf abzugeben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Gilbert Collé: „Ich freue mich sehr, dass es mit der Unterstützung der Senatsbildungsverwaltung jetzt gelungen ist, eine sinnvolle Nachnutzung des Gebäudes zu finden, das den Verbleib des Gebäudes in Bezirkshand ermöglicht. Es ist jetzt Aufgabe des Bezirks Lösungen zu finden, damit das Gebäude auch wieder für kulturelle und soziale Zwecke mitgenutzt werden kann.“ (mehr …)
Die BVV möge beschließen:
Lebensmittelkontrollen in Reinickendorf seit 2011 um rund 37 % gesunken
In Reinickendorf geht die Anzahl der durch Lebensmittelkontrolleure überprüften Betriebe kontinuierlich zurück. Während im Jahr 2011 noch 1601 Betriebe und 2012 immerhin noch 1326 Betriebe kontrolliert wurden, waren es im vergangenen Jahr nur noch 1015. Dieser Rückgang um 586 Kontrollen pro Jahr innerhalb von 24 Monaten entspricht einem Abbau von rund 37%. Das geht jüngst aus einer Antwort des Bezirksamtes auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion KA 0186/XIX hervor. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thorsten Koch, fragte nach der Lebensmittelüberwachung im Bezirk, nachdem die Bezirksverordnetenversammlung bei den Haushaltsberatungen im Jahr 2013 auf SPD-Initiative beschlossen hatte, dass das Bezirksamt einen Schwerpunkt bei überdurchschnittlichen Kontrollen im Bereich der Reinickendorfer Kitas und Schulmensen legen soll. (mehr …)