von Fraktionsbüro | 17.12.2018 | Ersuchen, Gilbert Collé, Marco Käber
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der „Deutsch-Polnischen Gesellschaft Berlin“, am sogenannten „Ostseebrunnen“ vor dem Rathaus, der an seinem Beckenrand auf die deutschen Namen von Städten an der Ostsee hinweist, was aus Gründen des Denkmalschutzes auch so erhalten bleibt, Informationstafeln aufzustellen, die die heute polnischen und die eine russische Stadt und ihre Geschichte näher beschreiben und über die seit dem Ende des 2. Weltkrieges erfolgte Entwicklung und die veränderten Gegebenheiten in den genannten Städten informieren.
von Fraktionsbüro | 17.12.2018 | Ersuchen, Marco Käber, Stefan Valentin
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Baustellenampel am Dachsbau Ecke Ruppiner Chaussee um ca. 50m hinter die Tankstelleneinfahrt verlegt wird. Zudem soll ein absolutes Halteverbot im Bereich der S-Bahn Brücke angeordnet werden, um den neuen Wartebereich begegnungsfrei zu gestallten.
Begründung
Durch die teilweise sehr langen Schlangen beim Betriebshof der BSR kommt es häufig zu unnötigen Verkehrsbehinderungen. Diese werden durch die Ampel noch verschärft. Durch das Verlegen der Ampel können Autos von der Ruppiner Chaussee in den Dachsbau einbiegen und an der Schlange vorbeifahren, da die neue Wartezone hinter der Einfahrt beginnt. Zudem können durch die Verlegung der Ampel auch wieder Fahrzeuge ohne Probleme den Recyclinghof verlassen. Diese Maßnahme würde die Verkehrssituation in diesem Bereich sehr entspannen und den Verkehr für alle Teilnehmer übersichtlicher gestalten.
von Fraktionsbüro | 17.12.2018 | Ersuchen, Marco Käber, Stefan Valentin
Das Bezirksamt wird ersucht, den Projektmittelfonds Schule für das Jahr 2019 unter den Titel „Gewaltprävention an Schule“ zu stellen, damit der Bezirk seine Aufgabe zur Gewaltprävention nochmals herausstellen kann.
Begründung: Der Vortrag und die Diskussion im Schulausschuss am 06.12.2018 haben gezeigt, dass bereits viele gute Ansätze in Schulen vorhanden sind und wir diejenigen Schulen unterstützen sollten, die ein wenig mehr machen als andere
von Fraktionsbüro | 13.11.2018 | Ersuchen, Gerald Walk, Marco Käber
Das Bezirksamt wird ersucht, unter Berücksichtigung der Rechte der Personalvertretung, zügig das „Neuköllner Modell“ bezüglich der Arbeitszeiten (nach 22:00 Uhr) und der Bekleidungsvorschriften (zivile Kleidung) für Mitarbeiter des Ordnungsamts in Reinickendorf zu übernehmen.
Käber, Walk und die übrigen Mitglieder der Fraktion der SPD
von Fraktionsbüro | 13.11.2018 | Ersuchen, Jutta Küster, Marco Käber
Das Bezirksamt wird ersucht, in allen bezirklichen Sitzungs- und Veranstaltungsräumen, auch in den Abendstunden und am Wochenende, sicherzustellen, dass die Lüftungs- und Heizungsanlage angemessen zu steuern sind.
Käber, Küster und die übrigen Mitglieder der Fraktion der SPD
von Fraktionsbüro | 13.11.2018 | Ersuchen, Gerald Walk, Marco Käber
Das Bezirksamt wird ersucht, am ca. 1,5 km langen Stück des Fließwanderweges zwischen Waidmannsluster Damm und Egydistraße (Marie-Schlei-Platz) wieder die Mülleimer aufzustellen, die bei den Erneuerungsarbeiten des Weges in 2017 abgebaut wurden.
Käber, Walk und die übrigen Mitglieder der Fraktion der SPD