von Fraktionsbüro | 11.11.2019 | Aktuelles, Nachrichten
An der Gedenkstätte hinter dem Reinickendorfer Rathaus versammelten sich am 9. November Mitglieder des Bezirksamtes, viele sozialdemokratische Bezirksverordnete, darunter der SPD-Fraktionschef Marco Käber, sein Stellvertreter Gerald Walk und die Stellv. BVV-Vorsteherin Sabine Burk (SPD), sowie zahlreiche Bürger des Bezirks, um der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken. Dazu gehört, wie seit Jahren, auch die Erinnerung an die Ermordeten aus dem tschechischen Dorf Lidice, wo die SS einen gesamten Ort dem Erdboden gleich gemacht hatte. In Reinickendorf bestehen seit Jahrzehnten freundschaftliche Verbindungen nach Lidice. Symbol dafür ist das Rosenbeet hinter dem Rathaus.
„Besonders das Engagement von Schülerinnen und Schülern des Bertha von Suttner-Gymnasiums im Gedenken an die Opfer von Lidice hat mich sehr beeindruckt. Ebenso die mutige Rede zweier Schülerinnen auf der Gedenkveranstaltung“, meint Marco Käber.
Auch an der Gedenkstätte im Zentrum von Frohnau an der Kirche hatten die Bezirksverordneten am 9. November Kränze niedergelegt.
von Fraktionsbüro | 5.11.2019 | Gerald Walk, Pressemitteilung
In der Reinickendorfer Waldstraße hat ein traditionsreiches Unternehmen seinen Sitz: der Süßwarenhersteller August Storck. Firmenvertreter kamen auf dem Stadtteiltag von Jörg Stroedter, MdA, ins Gespräch mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Gerald Walk.
Im Gespräch wurde deutlich, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wie auch Lieferanten, mit einer problematischen Verkehrssituation zu kämpfen haben: Sind die Parkplätze in der Waldstraße neben der Firmenausfahrt belegt, ist der Blick derartig behindert, dass ein Verlassen des Geländes mit einem Fahrzeug häufig zu brenzligen Situationen führt. Die SPD-Fraktion hat dieses Problem eingehend geprüft und als Lösung gefordert, zwischen der Ausfahrt des Lebensmitteldiscounters Lidl und der Firma Storck ein absolutes Halteverbot anzuordnen. Davon wären drei Parkplätze betroffen, dafür aber mehr Verkehrssicherheit gewonnen.
Dieser Vorschlag fand in der Bezirksverordnetenversammlung zwar überparteilichen Zuspruch, scheitert aber einer Mehrheit aus CDU und AfD. „Es ist bedauerlich zu sehen, dass sich die CDU diesem offenkundigen Problem verschließt, obwohl es mit relativ wenig Aufwand eine Lösung geben würde. Politisch isoliert hat die CDU ihre Position, wie leider allzu häufig, mit den Stimmen der AfD durchgesetzt. Das finde ich bedenklich. Es ist außerdem ärgerlich für all diejenigen, die nun weiter unter problematischen Umständen vom Firmengelände Storck auf die Waldstraße einfahren wollen,“ kommentiert Walk.
von Fraktionsbüro | 31.10.2019 | Aktuelles
Zu den unlängst veröffentlichten Zeitungsmeldungen, die Reinickendorfer CDU wolle bei der nächsten Bundestagswahl überraschend die Kulturstaatssekretärin Monika Grütters aufstellen, erklärt der Vorsitzende der Reinickendorfer SPD-Fraktion Folgendes:
„Zu einer ernsthaften Kandidatur in Reinickendorf gehören neben persönlicher Klasse und politisch-intellektuellem Format natürlich auch der ernsthafte Wille und vor allem die Zeit, sich als weitgereistes Mitglied der Bundesregierung um die Bürger und ihre Belange im Wahlkreis zu kümmern und etwas für den bundespolitisch eher unbekannten grünen Berliner Norden zu erreichen. Da darf man nun eher gespannt sein.
Schließlich ist beharrliche Wahlkreisarbeit kein Schachspiel, bei dem lediglich Figuren hin und her geschoben werden. Der jetzt verdrängte CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel, über den ich mich als Sozialdemokrat zwar oft geärgert habe, war natürlich dennoch im Bezirk wirklich tief verwurzelt.“
von Fraktionsbüro | 29.10.2019 | Angela Budweg, Ersuchen, Marco Käber
Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ortsteil Reinickendorf (oder Teile davon) einen BFF-Landschaftsplan aufzustellen, um ökologische Ziele und damit Mindeststandards für die Grünausstattung festzulegen.
Begründung: Der Ortsteil Reinickendorf weist zum Teil einen hohen Versiegelungsgrad auf. Dies führt zu einer unzureichenden Anreicherung des Grundwassers, mangelnder Luftfeuchte und Überwärmung.
Mit dem Biotopflächenfaktor (BFF) wurde in den 90er Jahren ein Instrument entwickelt, um Mindeststandards für die Grünausstattung auf allen Bauflächen festzulegen. Auf dieser Grundlage können bei Baugenehmigungen auch Auflagen zu Entsiegelungen und Pflanzbindungen gemacht und damit die kleinklimatische Situation auf den betroffenen Grundstücken deutlich verbessert werden.
von Fraktionsbüro | 29.10.2019 | Ersuchen, Marco Käber
Das Bezirksamt wird ersucht, an der Boulebahn am Falkenplatz Laternen zu installieren.
Begründung: Die neue Boulebahn am Falkenplatz wird von den Bürgerinnen und Bürgern gut angenommen. Da sich in direkter Nähe jedoch keine Lichtquellen befinden, kann sie in der dunklen Jahreszeit von vielen Interessierten nicht gut nutzt werden.
