von Fraktionsbüro | 24.11.2021 | Aktuelles, Bezirksamt, Nachrichten, Pressemitteilung, Uwe Brockhausen
Reinickendorf hat einen neuen Bezirksbürgermeister: Uwe Brockhausen. Zum zweiten Mal in der Geschichte bekommt der Bezirk im Berliner Norden mit dem 57-jährigen Sozialdemokraten damit einen Bürgermeister, der mit den Stimmen der sogenannten politischen Ampel aus SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP gewählt wurde. Brockhausen ist der fünfte Sozialdemokrat in diesem Amt, aber der erste seit 1995. Vor ihm gehörten bereits die Reinickendorfer Urgesteine Adolf Dünnebacke, Heinz Gutsche, Herbert Grigers und Detlef Dzembritzki als Bezirksbürgermeister der SPD an.
Brockhausen ist seit 1992 eine feste Größe in der Reinickendorfer Bezirkspolitik. Er war zunächst viele Jahre Mitglied der SPD-Fraktion und wurde schließlich auch ihr Vorsitzender. Diesen Vorsitz gab er 2011 ab, da er zum Bezirksstadtrat gewählt wurde. Ab 2016 war Brockhausen Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales in Reinickendorf. Vor seinen Amtszeiten als Stadtrat war Brockhausen als Senatsrat in der für die Stadtentwicklung zuständigen Senatsverwaltung tätig.
von Fraktionsbüro | 8.11.2021 | Aktuelles, Nachrichten, Pressemitteilung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von
Berlin sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt zwei Fraktionsmitarbeiter/in
mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 21 Stunden.
Wir erwarten die Fähigkeiten folgende Aufgabenbereiche eigenverantwortlich
wahrzunehmen:
- Allgemeine Organisation des Fraktionsbüros, Bearbeitung der Posteingänge und Korrespondenz inkl. des zentralen Emailkontos sowie der Ablage
- Vor- und Nachbereitung der Fraktionssitzungen sowie der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung, Recherche von Sachthemen
- Verwaltung und Abrechnung der Fraktionsfinanzen nach Maßgabe der Fraktion
- Pflege und Entwicklung der Webseite und des Auftritts der Fraktion in den sozialen Medien sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in Zusammenarbeit mit dem Fraktionsvorstand
- Organisation von öffentlichen Veranstaltungen
- Terminkoordination sowie Termin- und Adressverwaltung der Fraktion
Anforderungsprofil:
•
- abgeschlossenes Studium/Berufsausbildung oder einschlägige Berufserfahrung
- Team- und Organisationsfähigkeit sowie eine selbständige und strukturierte Arbeitsweise
- Flexibilität, Belastbarkeit, Zuverlässigkeit und Loyalität
- Anwesenheit während der am Nachmittag und abends stattfindenden Fraktionssitzungen, der Tagungen der Bezirksverordnetenversammlung sowie bei am Wochenende stattfindenden Klausurtagungen der Fraktion
- sicheres Deutsch in Wort und Schrift und ausgeprägte kommunikative
Fähigkeiten - fundierte PC-Kenntnisse im Bereich MS Office und Erfahrung im Umgang mit Content-Management-Systemen (idealerweise WordPress). Kenntnisse im Umgang mit DTP-Programmen (CorelDraw) und bei der digitalen Fotobearbeitung sind wünschenswert
- eine hohe Affinität zum Internet und den sozialen Medien
- Kenntnisse über die politische Landschaft in Berlin und im Bezirk
- eine hohe Übereinstimmung mit den Werten und Zielen der Sozialdemokratie
- ein PKW-Führerschein ist wünschenswert
Eine respektvolle Vergütung, angelehnt an den öffentlichen Dienst (TV-L) und den Richtlinien des Präsidiums des Abgeordnetenhauses von Berlin wird angeboten. Die SPD-Fraktion ist bestrebt, Frauen beruflich zu fördern. Daher sind Bewerbungen von Frauen ausdrücklich erwünscht. Ebenfalls ausdrücklich erwünscht ist die Bewerbung von Menschen mit Migrationshintergrund sowie schwerbehinderte Menschen oder diesen gleichgestellte behinderte Menschen, die die Einstellungsvoraussetzungen erfüllen.
Vollständige Bewerbungsunterlagen sind bitte bis zum 30. November 2021
als pdf-Datei per Email an die SPD-Fraktion Reinickendorf
(info@spd-fraktion-reinickendorf.de) zu richten.
von Fraktionsbüro | 2.09.2021 | Aktuelles, Bezirksverordnete, Marco Käber, Nachrichten, Pressemitteilung, Ulf Wilhelm
Gewerbemieter informieren!
Reinickendorferinnen und Reinickendorfer kennen es: Das Einkaufzentrum „Der Clou“ am Kurt-Schumacher-Platz. Was vielleicht nicht jeder weiß, ist, dass unter den Gewerbetreibenden derzeit große Verunsicherung hinsichtlich der Zukunft des Ortes herrscht. Der Grund hierfür ist eine Potenzialstudie zum Kurt-Schumacher-Platz, die im März diesen Jahres veröffentlich wurde. Nach dieser sollte „Der Clou“ zugunsten dreier höherer Gebäude abgerissen werden.
Die SPD-Fraktion hat die Sorgen zum Anlass genommen, eine schriftliche Anfrage zum weiteren Verfahren an das Bezirksamt zu stellen, da es den notwendigen Bebauungsplan schnell anpacken wollte. Heute liegt die Antwort dem Stadtplanungsausschussvorsitzenden Ulf Wilhelm vor: Der Start für das Bebauungsplanverfahren ist für den Herbst 2021 beabsichtigt. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit soll zum Jahreswechsel 2021/2022 durchgeführt werden. Unterlagen hierzu sollen dann auf der Internetseite des Fachbereichs Stadtplanung und Denkmalschutz präsentiert werden. In der Regel kann ein Bebauungsplanverfahren bis zu vier Jahre in Anspruch nehmen, was bedeutet, dass mit einer Umgestaltung somit wohl erst 2025/2026 zu rechnen ist.
Wilhelm kritisiert, dass das Bezirksamt bisher nicht auf die Gewerbetreibenden im Einkaufszentrum „Der Clou“ informativ zugegangen ist. Gewerbemietverträge werden in der Regel über zehn Jahre abgeschlossen und das bedeutet meist, dass die Mieter in die Ladenausstattung erheblich investieren. Wenn Unklarheit über die Perspektive vor Ort besteht, läuft dieser wichtige Einzelhandelsstandort für Reinickendorf-West und das benachbarte Rehberge bald Gefahr leer zu stehen und an Attraktivität zu verlieren.
„Aus Sicht der SPD ist es geboten, frühzeitig auch einen Runden Tisch einzurichten, in welchem das Bezirksamt zusammen mit dem Eigentümer und dem Centermanagement die betroffenen Mieterinnen und Mieter informiert und rechtzeitig vor einem Abriss Interimsstandorte vermittelt. So könnten langjährige Mieterinnen und Mieter auch in dem neu gestalteten Areal einen Platz finden und eine Bauzeit überbrücken, “ resümiert der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Marco Käber.
von Fraktionsbüro | 28.07.2021 | Aktuelles, Alexander Ewers, Bezirksverordnete, Marco Käber, Nachrichten, Pressemitteilung
Vor dem Rathaus Reinickendorf wurde am Samstag, den 24.06.2021, anlässlich des 43. Christopher Street Day die Regenbogenfahne gehisst. Für die SPD-Fraktion nahmen der Fraktionsvorsitzende Marco Käber sowie der queerpolitische Sprecher Alexander Ewers teil.
Bereits vor 14 Jahren, 2007, brachte die SPD-Fraktion, gemeinsam mit Bündnis90/Die Grünen und den Grauen, erfolgreich die erste Initiative für das Hissen der Regenbogenfahne in Reinickendorf in die hiesige Bezirksverordnetenversammlung ein (Drs. 0208/XVIII).
Nach Ansicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sollte die Regenbogenfahne zukünftig auch an weiteren Terminen im Berliner Norden wehen: „Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass ab dem kommenden Jahr auch am „Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie“, dem 17. Mai, ebenfalls die Regenbogenfahne als Zeichen der Solidarität vor dem Rathaus weht“, erklärt Ewers.
von Fraktionsbüro | 21.06.2021 | Aktuelles, Bezirksverordnete, Nachrichten, Pressemitteilung, Schule, Stefan Valentin, Themen
In der vergangenen Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung fühlte der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Stefan Valentin, dem Bezirksamt auf den Zahn, wie in den kommenden Schuljahren sichergestellt werden soll, dass alle Schülerinnen und Schüler ein Schulplatzangebot erhalten werden. Die Antworten stimmen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besorgt:
Trotz eines hohen Bedarfs an Grundschulplätzen im Märkischen Viertel, wird es für die Chamisso-Grundschule keinen Anbau geben, geschweige denn den Bau einer weiteren neuen Grundschule in diesem Bereich. In Reinickendorf Ost wird es zwar zukünftig eine neue Grundschule geben, doch noch muss man auf diese warten. Dennoch sieht der zuständige Bezirksstadtrat Dollase keine Notwendigkeit dafür, beispielsweise mit sogenannten Schulcontainern eine Zwischenlösung zu schaffen.
Valentin kritisiert diese Haltung: „Reinickendorfer Schülerinnen und Schüler, die sich auf ihre Einschulung in diesem Sommer freuen, werden mit völlig überfüllten Klassen konfrontiert werden. Künftige An- und Neubauten werden an dieser Situation für die Kinder nichts mehr ändern können, denn die allermeisten Schülerinnen und Schüler werden trotz der ungünstigen Klassenstärken keinen Schulwechsel vornehmen wollen, wenn sie sich doch gerade eingewöhnt und Freundschaften geschlossen haben. Die Betroffenen werden also voraussichtlich bis zu Ihrem Wechsel an eine weiterführende Schule mit dieser misslichen Situation leben müssen.“
Aus Sicht der SPD-Fraktion ist dies insbesondere ärgerlich, da die Schülerzahlen sehr zutreffend so bereits vor zehn Jahren prognostiziert worden sind. Man hätte also gegensteuern können und müssen, wenigstens mit einer Zwischenlösung wie Schulcontainern.
Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass die Zahlen an Kindern, die in Reinickendorf neu eingeschult werden, die nächsten Jahre auf konstant hohem Niveau verbleiben werden, beispielsweise durch neue Wohnbauten. „Ein solches Kapazitätsdefizit für Schulplätze für das kommende Schuljahr darf sich nicht wiederholen. Der Bezirk muss sich künftig besser auf die kommenden Schülerzahlen vorbereiten. Im neuentstehenden Schumacher Quartier wird es beispielsweise eine neue Grundschule direkt vor Ort für die Kinder brauchen, die dort zukünftig leben werden“, so Valentin abschießend.
von Fraktionsbüro | 7.06.2021 | Aktuelles, Marco Käber, Pressemitteilung, Ulf Wilhelm
Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat einen Plan für die aus der Fusion von Vonovia und Deutsche Wohnen resultierenden Wohnungen im Bezirk. Davon sollen gerade auch die Gebiete mit Quartiersmanagement (QM) durch starke Wohnungsgesellschaften profitieren.
Wie aus den Medien bekannt wurde, sollen etwa 1.600 Wohnungen der 20.000 Wohneinheiten, die das Land Berlin von VONOVIA und Deutsche Wohnen angeboten bekommen wird, in Reinickendorf liegen. Die SPD-Fraktion Reinickendorf spricht sich für die Wohnungen in oder der Nähe der beiden Quartiersmanagement-Gebiete Auguste-Viktoria-Allee/Klixstraße und Letteplatz aus, da gerade landeseigene Wohnungsgesellschaften starke Akteure in QM-Gebieten sind. Dies fehlt z.B. im QM-Gebiet Auguste-Viktoria-Allee/Klixstraße gänzlich und würde einen Schub bei der Entwicklung des Gebiets geben, so der Stadtplanungsausschussvorsitzende Ulf Wilhelm. Im Bereich des dritten Reinickendorfer QM-Gebietes Titiseestraße sind ein Großteil der Wohnungen durch einen Ankauf des Landes Berlin bereits bei der Gewobag.
„Wir haben einen Brief mit unseren Vorstellungen und Ideen an den Regierenden Bürgermeister von Berlin gesendet, um diese bei der Auswahl der Wohngebiete in Reinickendorf beim Ankauf zu berücksichtigen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.
Die Reinickendorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuen sich, wenn diese Vereinbarung zustande kommen könnte, da dann 1.600 Wohnungen wieder in städtischen Besitz kommen und stärker auf das Gemeinwohl ausgerichtet bewirtschaftet werden können.
Reinickendorf, 07.06.2021
