von Fraktionsbüro | 15.07.2018 | Drucksachen, Ersuchen, Marco Käber
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in der Mittelbruchzeile die Verkehrszeichen 325.1 zur Kennzeichnung der „verkehrsberuhigten Zone“ zu Gunsten von größeren Varianten des Schildes ausgetauscht werden können, damit Autofahrer, die mit relativ hohem Tempo aus der Residenzstraße kommen, stärker auf die neue Verkehrssituation aufmerksam gemacht werden.
Des Weiteren soll geprüft werden, ob die Sichtachse der Autofahrer auf die Verkehrsschilder am Eingang der Straße verbessert werden kann, da das rechte Schild zu Beginn der „Spielstraße“ optisch lange von einem Haus verdeckt wird und erst im letzten Moment für Autofahrer zu erkennen ist.
Käber und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
von Fraktionsbüro | 15.07.2018 | Drucksachen, Empfehlung, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem S-Bahnhof Alt-Reinickendorf eine Fahrgastinformationstafel angebracht wird, die anzeigt, in welche Richtung der nächste Zug fährt und in wieviel Minuten er zu erwarten ist.
Käber und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
von Fraktionsbüro | 15.07.2018 | Antrag, Drucksachen, Marco Käber, Thorsten Koch
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Fraktionen sowie ihre einzelnen Mitglieder intensiver in die Pflege der Städtepartnerschaften des Bezirks einzubeziehen.
Dazu wir das Bezirksamt zudem ersucht, bei seinen Gesprächen/Kontakten mit den Partnerschaften engagiert auf die Beteiligung der kommunalpolitischen Gremien hinzuwirken.
Bei der Planung von Begegnungen, die das Bezirksamt in Berlin verantwortlich organisiert, sollen die Bezirksverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und die einzelnen Mitglieder durch frühzeitige Beteiligung eingebunden werden.
Käber, Koch und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
von Fraktionsbüro | 15.07.2018 | Drucksachen, Ersuchen, Marco Käber
Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass in Zukunft sicher gestellt ist, dass minderjährige Personen, die beim Bürgeramt einen Reisepass beantragen, schon bei der Antragstellung verlässlich darüber informiert werden, dass eine Abholung des beantragten Dokuments nach hier gängiger Verwaltungspraxis nur in Begleitung eines Erziehungsberechtigten möglich ist.
Käber und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
von Fraktionsbüro | 15.07.2018 | Drucksachen, Ersuchen, Marco Käber
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo im Freizeitpark Lübars weitere Mülleimer aufgestellt werden können.
Dabei sollten insbesondere der Sitzbereich rund um den „Höhenstein“ und auch das kleine, extra mit Steinen angelegte Rondell, was weiter unten auf dem Weg zum Gipfel rechts über einen Abzweig erreicht werden kann, bevorzugt mit Müllentsorgungsmöglichkeiten ausgestattet werden.
Käber und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
von Fraktionsbüro | 15.07.2018 | Drucksachen, Ersuchen, Marco Käber
Das Bezirksamt wird ersucht, den sogenannten „Höhenstein“ auf dem ehemaligen Müllberg im Freizeitpark Lübars ebenso wie die steinerne Umrandung auf der „Lübarser Höhe“ wieder in einen ansehnlichen Zustand zu versetzen und die Schrift des Steines wieder lesbar zu machen.
Käber und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion