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Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke zur erstmaligen Verabschiedung eines AfD-Antrages mit den Stimmen der CDU-Fraktion
Die sogenannte Alternative für Deutschland hat bis heute keine Alternativen für Reinickendorf aufgezeigt, die so überzeugend gewesen wären, dass sie eine Mehrheit in der BVV gefunden hätten. Dies trifft inhaltlich auch auf den Antrag der AfD zu, der das Bezirksamt...
Reinickendorfer SPD-Fraktion trauert um Kurt Pohlan
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf trauert um ihr ehemaliges Mitglied Kurt Pohlan. Der 88-Jährige starb am 10. Mai 2018 nach langer schwerer Krankheit. Kurt Pohlan begann in der Kommunalpolitik 1989 zunächst als Bürgerdeputierter im...
Ostseebrunnen
Vielen Reinickendorferinnen und Reinickendorfern ist er sicher noch in seiner ursprünglichen Form bekannt: der „Ostseebrunnen“ vor dem Rathaus Reinickendorf. Seit einiger Zeit ist er nicht mehr in seiner ursprünglichen Funktion als Brunnen aktiv, sondern wird seit...
PM: Für ein sauberes Reinickendorf
Bereits in der Vergangenheit hat die SPD-Fraktion Reinickendorf mehrfach durch Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, die im Ergebnis zu einem saubereren und damit auch lebens- und liebenswerteren Reinickendorf führen sollen. Auch für die Sitzung...
Ersuchen: Beflaggung öffentlicher Plätze
Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich öffentlicher Plätze - am Beispiel Flaggenmaste am Tegeler Hafen - immer auch die Europafahne zu hissen, z.B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes. Käber, Walk und die übrigen Mitglieder der...
Empfehlung: Entsorgung von Sondermüll
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf den Recyclinghöfen Lengeder Straße und Ruppiner Chaussee regelmäßig Container aufgestellt werden, in denen man Holz mit Schadstoffen und ähnlichen Sondermüll aus dem Alltag...
Ersuchen: Lampen rund um das Herrnholzbecken
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine Installation von natur- und umweltverträglichen Lampen rund um das Herrnholzbecken (Waidmannslust) sowie für das Teilstück ab Oranienburger Straße möglich ist. Käber, Ewers und die übrigen Mitglieder der...
Empfehlung: Abfalleimer entlang des Packereigrabens
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Aufstellung von Abfalleimern entlang des Packereigrabens zwischen Oranienburger Straße und Öschelbronner Weg sowie rund um das Herrnholzbecken (Waidmannslust) einzusetzen. Käber, Ewers und die...
Ersuchen: Reinigung von ausgewählten Parkanlagen
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche stark genutzten und verschmutzten Grünflächen im Bezirk für das Pilotprojekt „Reinigung von ausgewählten Parkanlagen“ in Frage kommen und im Ergebnis zur Reinigung an die BSR übergeben werden könnten. Käber, Walk und die...
Empfehlung: Kostenlose Sperrmüllabholung
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass innovative Möglichkeiten kostenloser Sperrmüllabholung geschaffen werden. Dabei sollte man sich an früher schon vorhandenen Angeboten (Sperrmüllabholtage in festgelegten...