Pressemitteilung
Barrierefreiheit während der Bauphase
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 10. Januar 2018 wurde das Thema der „Barrierefreiheit während der Bauphase“ von der SPD-Fraktion auf die Tagesordnung gebracht (Drs. 0752/XX). Das gleichnamige Ersuchen fordert, dass bei Baustellen...
CDU und AfD beerdigen Tag der Städtebauförderung im Ausschuss
Heftige Kritik hat die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer BVV daran geübt, dass die CDU in der letzten Sitzung einen Antrag der Sozialdemokraten trotz Eilbedürftigkeit in den Stadtplanungsausschuss versenkt haben und damit eine rechtzeitige Beratung noch in diesem...
Unterrichtsausfall: Springer sind keine Lösung
„Unterrichtsausfall an Schulen darf es nicht geben, aber der Einsatz von Springern, die heute an dieser und morgen an jener Schule eingesetzt werden, ist keine zweckmäßige Lösung. Da irrt die CDU“, stellt der SPD-Bezirksverordnete Stefan Valentin in seiner...
Turmblasen zu Silvester
In der Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Mittwoch richtete der SPD-Bezirksverordnete Alexander Ewers in einer mündlichen Anfrage an den Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) den Blick auf das diesjährige Turmblasen am...
SPD:Ordnungsstadtrat Maack (AfD) hält seine Zusagen an eine ordentliche Auswertung des Tegeler Hafenfest nicht ine
Bürgerversammlung in der Humboldt-Bibliothek löst Versprechen an angemessene Bürgerbeteiligung nicht ein „Die von Reinickendorfs Ordnungsstadtrat Maack (AfD) anberaumte Bürgerversammlung zur "Evaluation" des Tegeler Hafenfests ließ die Anwesenden enttäuscht bis...
SPD-Fraktion kritisiert „Bankensterben“ in Wittenau
In den letzten Wochen und Monaten schloss in Wittenau erst die Filiale der Commerzbank und später auch die der Berliner Bank, die über 50 Jahre ihren Standort dort hatte. Die Bankkundinnen und –kunden wurden an die Filialen im Märkischen Viertel verwiesen. Nun wird...
Mehr Obstbäume in Reinickendorf
In einigen Kommunen in der Republik ist es bereits gang und gäbe: Obstbäume im Stadtbild symbolisieren die „Essbare Stadt“. Die öffentlichen Grünräume bekommen wieder neue Funktionen und motivieren die Bürgerinnen und Bürger, sich für den Lebensraum im eigenen Umfeld...
Reinickendorfs Haushalt mit sozialdemokratischer Handschrift
Die BVV-Reinickendorf hat ohne Gegenstimme den Haushalt für die Jahre 2018/2019 beschlossen: Dabei konnten SPD, Bündnis 90/ Grüne, Die Linke und FDP der CDU-Mehrheitsfraktion einen tragfähigen und zukunftsweisenden Kompromiss abringen. Sozialdemokratische Schwerpunkte...
CDU beim Volksentscheid Tegel immer noch uneinig
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 13. September 2017 trat erneut der Schlingerkurs der CDU bezüglich ihrer Position zum bevorstehenden Volksentscheid Tegel und der Zukunft vom Flughafen TXL offen zu Tage. Trat die CDU zunächst...
Die SPD-Fraktion kritisiert Großflächenplakate von Ryanair
Die Fluggesellschaft Ryanair wirbt in diesem Wahlkampf auch in Reinickendorf mit Großflächenplakaten zum Thema Offenhaltung Tegel. Viele Bürger zeigten sich überrascht neben Parteiplakaten nun auch noch Firmenwerbung am Straßenrand und auf den Mittelstreifen...