von Fraktionsbüro | 12.11.2018 | Marco Käber, Pressemitteilung
Der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung, Marco Käber, hat dem ehemaligen Baustadtrat im Berliner Norden Rainer Hampel zu einem besonderen Jubiläum gratuliert. Der 74-jährige Frohnauer gehört nämlich seit nunmehr 50 Jahren der SPD an und wurde dafür im Rahmen einer Feierstunde in Wittenau geehrt.
Rainer Hampel engagierte sich stets in der Reinickendorfer Kommunalpolitik, wurde 1981in die BVV gewählt und trat als Nachfolger von Hans-Joachim Gardain Anfang 1989 das Amt des Baustadtrates an. Er übte es ideenreich und erfolgreich aus, vor allem in den bewegten Zeiten der Wende, als er technisch gesehen als der „Maueröffner“ gelten durfte, denn unter seiner Ägide wurden zahlreiche Straßenverbindungen zwischen Reinickendorf, Pankow und dem Umland wieder in Betrieb genommen. „Rainer Hampels spannende Wild-West-Ost-Geschichten aus diesen bewegten Amtszeiten können einen ganze Abende unterhalten“, freut sich Marco Käber über Begegnungen mit dem Ur-Sozialdemokraten Hampel.
Nach 1992 wechselte dieser „Brückenbauer“ im doppelten Wortsinne nochmal den Bezirk und amtierte bis 2000 erfolgreich als Baustadtrat in Weißensee.
Seine sozialdemokratische Heimat blieb aber Reinickendorf und sein Engagement auch im Ruhestand hoch. Mit seinem Namen verbunden bleiben seine klugen Vorschläge für eine Nachnutzung des Flughafengeländes Tegel, einschließlich der attraktiv-originellen, aber dennoch realistischen Idee, das Gebiet doch zusätzlich mit einer Seilbahn in Richtung Jungfernheide an den öffentlichen Nahverkehr anzubinden, was gewiss Magnetwirkung hätte. Marco Käber freut sich, dass Rainer Hampel seine Erfahrungen, die Bände sprechen, wie seit 50 Jahren weiter seiner SPD zur Verfügung stellt. Derzeit als „Bürgerdeputierter“ im Stadtplanungsausschuss der BVV. Und da ist er in seinem alten Berufsmetier genau das, was das Bezirksverwaltungsgesetz verlangt, nämlich wirklich ein „fachkundiger Bürger“. Wie eigentlich seit über 50 Jahren.
von Fraktionsbüro | 6.11.2018 | Angela Budweg, Marco Käber, Pressemitteilung
Auf der Sitzung der BVV Reinickendorf am 10.10.2018 wurde mit den Stimmen AfD und der FDP eine Empfehlung der CDU zur Öffnung des Alten Bernauer Heerweges zwischen Wittenauer und Quickborner Straße beschlossen. Dieser Vorschlag ist Teil eines Maßnahmenbündels, das sich mit Entlastungsvarianten für die Zeit der Sanierung der A111 befasst. Gleichzeitig, so wurde in der Debatte schnell deutlich, soll auch der Dorfkern Lübars vom Durchgangsverkehr entlastet werden.
Der Preis dafür ist, dass ein wichtiges Naherholungsgebiet und eine idyllische Struktur zerschnitten und noch mehr Wohngebiete entlang der Wittenauer Straße und des Alten Bernauer Heerweges verlärmt werden. Die CDU-Fraktion hat zwar einen Runden Tisch mit den Beteiligten angekündigt, aber vorher schon mal den Antrag beschließen lassen. „Das ist schon ein merkwürdiges Verständnis von Bürgerbeteiligung“ wundert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.
Zweifel hat die SPD-Fraktion vor allem am Nutzen des Antrages. „Die CDU-Fraktion ignoriert wissenschaftliche Erkenntnisse, dass Straßenbau zu mehr Verkehr führt“ so Angela Budweg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Mitglied im Verkehrsausschuss, denn neue Straßen beeinflussen die Verkehrsmittelwahl zugunsten des Autos.
Nach dem Antrag der CDU soll diese Straßenverbindung auf die Quickborner Straße führen. „Damit ist für den Ortskern Lübars nichts gewonnen“, so Budweg. Nur durch eine Fortsetzung des Alten Bernauer Heerweges östlich der Quickborner Straße Richtung Pankow würde eine deutliche Entlastung des Dorfkerns eintreten. Doch diese neugeschaffene Alternativroute über den Alten Bernauer Heerweg, die nach den Vorstellungen der CDU-Fraktion zudem eine Ableitungsfunktion für den übergeordneten Verkehr von der A111 haben sollte, wird für Lübars dann endgültig zum Boomerang, denn die Verkehrsbelastung in allen zuführenden Straßen, also auch im Dorfkern, wird sich deutlich erhöhen.
von Fraktionsbüro | 27.09.2018 | Marco Käber, Pressemitteilung
Initiative des SPD-Fraktionsvorsitzenden Käber wird von der BVV einstimmig beschlossen
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Humboldt-Klinikums in Borsigwalde sind um ihren Arbeitsweg wahrlich nicht zu beneiden. Während die Zahl der Beschäftigten und Patienten seit Jahren steigt, gestaltet sich die Parkplatzsituation als zunehmend schwierig. Es fehlen Stellplätze, und nachts müssen längere Wege im Dunkeln zurückgelegt werden. Auch die Anbindung der Klinik an den öffentlichen Personennahverkehr ist sowohl während der Tages- als auch der Nachtzeiten ungenügend. Vor allem das Umsteigen zwischen U-Bahn und Bus klappt nicht ohne längere Wartezeit.
Für die SPD-Fraktion ist dieser Zustand nicht tragbar. Der Fraktionsvorsitzende Marco Käber hat daher den Vorschlag gemacht, einen Runden Tisch zur Verkehrssituation am Humboldt-Klinikum einzusetzen. Das Ziel der SPD sei es, damit zu klären, welche Möglichkeiten und Hindernisse zur Verbesserung der Verhältnisse bestehen. Infolgedessen könne ein solches Gremium die Probleme gemeinsam angehen und lösen.
Die Initiative der SPD fand in der BVV breite Unterstützung und wurde als Dringlichkeitsersuchen von mehreren Fraktionen eingebracht und einstimmig beschlossen (Drs. 1083/XX). Am Runden Tisch sollen teilnehmen:
– Vertreter vom Humboldt-Klinikum und von Vivantes
– Vertreter der Mitarbeiterschaft des Humboldt-Klinikums
– Vertreter der BVG-
– Vertreter des Bezirksamtes mit Kompetenz für den Bereich des ruhenden Verkehrs
– Vertreter des Bezirksamtes mit Kompetenz für den Bereich investive Maßnahmen im Tiefbau
– weitere Experten (z.B. Stadtplanung) nach Bedarf und Stand der Diskussion
– ein Vertreter der Senatsverwaltung
Die SPD hofft nun, dass das Bezirksamt dem Ersuchen nun rasch folgen wird, damit sich der alltägliche Arbeitsweg für die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Humboldt-Klinikums, aber auch die Situation für die Patientinnen und Patienten und ihrer Angehörigen, die ebenfalls Probleme mit der Verkehrsanbindung haben, möglichst schnell verbessert werden kann.
von Fraktionsbüro | 25.09.2018 | Marco Käber, Öffentlichkeitsarbeit, Pressemitteilung, Thorsten Koch
Die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer BVV hat sich bei der letzten Sitzung am 12.09.2018 über den Stand der Beziehungen zu den Partnerstädten informiert.Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD, fragte das Bezirksamt, wie es die Beziehungen zu den einzelnen Partnerstädten bewertet, wo es Probleme oder Verbesserungspotential sieht, inwiefern sich das BVV-Kollegium besser einbringen könnte und ob und wie sich die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer stärker in den Austausch einbringen können. Käber sagte: „Solche Partnerschaften sind nicht auf Dauer garantiert. Wie bei jeder Freundschaft müssen sie gepflegt, von persönlichen Beziehungen geprägt und mit Leben gefüllt werden.“
Torsten Koch, der am darauffolgenden Donnerstag zu einem Besuch nach Antony in Frankreich aufbrach, ergänzte: „Wir müssen gerade die Jugend an solche völkerverbindenden Freundschaften heranführen, da jede Generation dafür verantwortlich ist, wie weltoffen und friedliebend unsere Gesellschaft ist. Dazu tragen solche Städtepartnerschaften entscheidend bei.“
Frank Balzer (CDU) sagte in seiner Antwort, dass er die internationalen Städtepartnerschaften mit Antony in Frankreich, der Royal Borrow of Greenwich in England und Kiryat Ata in Israel grundsätzlich für gut und stabil erachte, er allerdings auch anerkennen muss, dass noch mehr getan werden könne.
Deswegen fragt die Fraktion der SPD alle Bürgerinnen und Bürger, welche Ideen und Vorschläge sie haben, wie die Beziehungen vertieft, wie Jugendliche und junge Erwachsene besser an diese Partnerschaften herangeführt werden können, welche Programme oder Angebote gewünscht sind oder fehlen und mit welchen Innovationen und Ideen diese völkerverständigenden Freundschaften gestärkt werden können.
Die besten Ideen werden mit Preisen prämiert und kommen in die Beratung zur Umsetzung.
Ideen können Sie bis zum 31. Oktober 2018 senden an:
SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Eichborndamm 215 – 239
13437 Berlin
Oder per Mail an:
info@spd-fraktion-reinickendorf.de
von Fraktionsbüro | 25.09.2018 | Pressemitteilung, Schule, Stefan Valentin
Die Reinickendorfer Schulen sind nicht nur bei den Schülerinnen und Schülern des Bezirks beliebt, sondern haben eine berlinweite Anziehungskraft. Dieser Umstand hat jedoch eine negative Kehrseite. Seit Jahren gibt es in Reinickendorf zu wenig Plätze in der Sekundarstufe II (Gymnasiale Oberstufe), die vorhanden Plätze sind schlicht überfragt.
Die SPD-Fraktion möchte in einem breiten Bündnis mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, der Linken und der FDP Abhilfe schaffen. Gemeinsam stimmten sie daher für einen Antrag, das Bezirksamt zu ersuchen, gemeinsam mit der zuständigen Senatsaußenstelle für die Carl-Bosch-Schule und die Carl-Benz-Schule in möglicher Kooperation mit der Albrecht-Haushofer-Schule eine Gymnasiale Oberstufe einzurichten. So sollen die offensichtlichen Defizite im Angebot für diese Schullaufbahn in Reinickendorf-Nord reduziert werden (Drs. 0831/XX).
In der Beratung des Schulausschusses wurde der Antrag mit den Stimmen der CDU und AfD mit dem Verweis auf noch offene Fragen vertagt. In der gleichen Sitzung schlossen sich eben diese Vertreter ihrer Parteien zusammen und stimmten für einen CDU Antrag, der besagt, dass jede Reinickendorfer Integrierte Sekundarschule (ISS) ohne Oberstufe eine Kooperation mit einer Reinickendorfer ISS mit Oberstufe zur Aufnahme der Mittleren-Schulabschluss -Plus-Schüler in die Sekundarstufe II erhält (Drs. 0923/XX-01).
Stefan Valentin, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion kritisiert: „CDU und AfD haben anscheinend kein Interesse daran, das Problem des Mangels an Sekundarstufe II Plätzen in Reinickendorf-Nord zu lösen. Besonders ärgerlich finde ich dabei ihre gemeinsame Doppeltaktik. Zum einen zögern sie einen breit getragenen Lösungsansatz mit dem Verweis auf unklare Verwaltungsdetails hinaus, die aber Sache des Bezirksamtes sind.
Zum anderen beschließen sie zusammen im selben Atemzug einen Antrag, der dabei allerdings reine Augenwischerei ist. Für eine Kooperation kommt nur die Bettina-von-Armin oder die Max-Beckmann-Oberschule in Betracht. Erstere füllt ihre Kapazitäten jedoch vollends mit Schülerinnen und Schülern und der eignenden Sekundarstufe I. Die etwa 40 verfügbaren Plätze der Max-Beckmann-Oberschule reichen schon heute nicht, daran ändert auch eine Kooperation nichts. Was wir brauchen, ist eine neue Sekundarstufe II um zusätzliche Plätze zu schaffen – CDU und AfD handeln nicht entsprechend.“
