von Fraktionsbüro | 29.05.2019 | Marco Käber, Pressemitteilung
Die BVV-Fraktion mit gleich 3 Anträgen zur Verbesserung der Situation im Bezirk
Die SPD-Fraktion in der BVV hat alle Menschen, die in Reinickendorf wohnen oder hierherkommen, im Blick. Ein immer wiederkehrendes Thema ist die Inklusion und die Ausstattung hierzu im Bezirk, die nicht immer optimal ist. Menschen ohne Handicaps können sich oftmals die praktischen Schwierigkeiten im Alltag gar nicht vorstellen.
Deswegen hat die SPD nun gleich drei Anträge eingebracht, die die Situation für Menschen mit Handicaps deutlich verbessern helfen sollen.
Der erste betrifft die Barrierefreiheit im ÖPNV.
Rund 10 Prozent der ca. 600 Bushaltestellen in Reinickendorf sind bisher
barrierefrei umgebaut. Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat deswegen den Antrag gestellt, den barrierefreien Umbau zentral in Berlin auszusteuern und das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt hinsichtlich der Planung und Durchführung zu entlasten.
Das Bezirksamt wird durch den angenommenen Antrag nun aufgefordert, sich für die Umsetzung durch eine zentrale Stelle hierfür beim Senat einzusetzen. „Es geht dann einfach schneller!“ so Marco Käber, der Vorsitzende der Fraktion.
Des Weiteren fordert die SPD, die Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herzurichten. Das Bezirksamt wird ersucht, sich erneut und nachdrücklich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit Nachdruck dafür einzusetzen, die Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herzurichten. Die Forderung stammt bereits aus dem Jahre 2006 (!) und ist eigentlich auch beschlossene Sache.
Und der dritte und sicher noch nicht letzte Antrag in diesem Bezug betrifft die Barrierefreiheit in der Wachsmuthstraße. Hier wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, wie die Situation für Rollstuhlfahrende in der Wachsmuthstraße in Hermsdorf verbessert werden kann. Dabei sollte insbesondere auf eine Absenkung von Bordsteinkanten hingewirkt sowie überprüft werden, wie das Kopfsteinpflaster so verändert werden kann, dass es von Rollstuhlfahrenden überwunden werden kann. Marco Käber: „Eine Bordsteinabsenkung ist an sich sowieso Usus. Aber durch umfangreiche Rohrsanierungsarbeiten ergibt sich nun die Chance, dies nun gleich mitzumachen. Dies schlagen wir nun vor.“
von Fraktionsbüro | 27.05.2019 | Marco Käber, Pressemitteilung
Seit Freitag, den 24. Mai, punkt 11.00 Uhr, kann er wieder benutzt werden, der Spielplatz im Peter-Witte-Park in Wittenau. Das traditionelle Spielgelände, was zuletzt arg verfallen war, ist nun aus dem jahrelangen Dornröschenschlaft erwacht. Rund 300.000 Euro hatte das Bezirksamt die Sanierungsmaßnahme gekostet. „Auch das steinerne Pferd, auf das schon Generationen von Kindern von ihren Eltern gehievt wurden, ist erhalten geblieben, wenn auch an leicht verändertem Ort, und wirkt nach einer Sandstrahl-Dusche neben den modernen Holzgeräten wie neu“, freut sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber, der selbst aus Wittenau stammt und diese Eröffnung mit besonderer Sympathie begleitete.
von Fraktionsbüro | 22.05.2019 | Marco Käber, Pressemitteilung
Übersichtsflyer zu Behindertenparkplätzen stößt auf Widerstand von CDU und AfD
Reinickendorf soll ein menschlich zugewandter Bezirk sein, in dem sich auch Menschen mit Behinderung gut zurecht finden können. So in etwa kann man zwei FDP-Anträge für eine übersichtlichere Darstellung der Behindertenparkplätze auf der Bezirks-Website sowie einen Übersichtsflyer verstehen. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, die Linke und die SPD befürworten beide FDP-Anträge. Allein die rechtskonservative Allianz in der BVV scheint ein Problem mit der Einführung eines Übersichtflyers zu Behindertenparkplätzen zu haben und lehnte diesen in der vergangenen BVV ab.
Auf dem Übersichtsflyer sollten die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland dargestellt werden und dieser dann auch Multiplikatoren, wie etwa der Behindertenbeauftragten, oder dem Behindertenbeirat und anderen zu Verfügung gestellt werden. Dass die CDU einer Darstellung auf der Website zustimmt, einem Flyer jedoch nicht, ist für David Jahn, den verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, nicht nachvollziehbar. „Dieser Flyer ist notwendig und machbar. Behindertenverbände hatten ja im Vorfeld sogar ausdrücklich für einen Flyer geworben“, so Jahn. Unverständnis kam auch von Seiten der anderen Fraktionen. „Dass die CDU meint, eine Darstellung auf der Website sei ausreichend, ist für mich klar diskriminierend! Der Bezirk muss für jeden erfahrbar sein und ein Übersichtsflyer ist keine kostspielige Maßnahme, die aber vielen Menschen im Bezirk das Leben erleichtern würde!“, so Elke Klünder, gesundheitspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen. „Ein Übersichtsflyer würde schnelle Hilfe leisten, damit sich auch Menschen mit Behinderung in unserem Bezirk gut zurecht finden können“, so Felix Lederle, Fraktionsvorsitzender der Linken. „Es ist bedauerlich, dass die CDU sich nicht zu schade ist, einen solchen Antrag aus purer Besserwisserei gemeinsam mit der AfD abzulehnen“, meint Marco Käber, der Vorsitzende der SPD-Fraktion.
„Was ist wenn weitere Parkplätze dazukommen, die dann nicht auf einem solchen Flyer vermerkt sind?“, diese Frage warf die CDU-Fraktion auf und bekam eine Antwort: „Entgegen der Aussage der CDU, wäre ein solcher Flyer nicht umgehend veraltet. Das Bezirksamt erklärte auf meine schriftliche Anfrage, dass es im gesamten Jahr 2018 nur einen zusätzlichen allgemeinen Behindertenparkplatz eingerichtet habe“, so David Jahn. Die Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, FDP, die Linke und SPD hoffen nun auf ein Einlenken seitens der CDU, um Menschen mit Behinderung die Mobilität im Bezirk zu erleichtern.
Die Fraktionen CDU und AfD lehnen regelmäßig progressive Anträge von rot-rot-grün oder FDP ab, statt sich am Wohl der Bürger*innen Reinickendorfs zu orientieren.
Hinrich Westerkamp (Bündnis 90/Die Grünen), Mieke Senftleben (FDP), Felix Lederle (die Linke), Marco Käber (SPD)
von Fraktionsbüro | 15.05.2019 | Gerald Walk, Gilbert Collé, Jutta Küster, Marco Käber, Pressemitteilung, Sabine Burk
Großes Vertrauen der SPD-Fraktion in ihren Vorsitzenden und ihren Vorstand: diese Woche fanden die turnusgemäßen Neuwahlen bei den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zur Mitte der laufenden Legislaturperiode der Bezirksverordnetenversammlung statt.
Ohne Gegenstimme wurde der 50-jährige Rundfunkjournalist Marco Käber in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender der SPD in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung bestätigt. Käber wurde zum ersten Mal 1995 in die BVV gewählt. Er bedankte sich erfreut über die einhellige Zustimmung zu seiner Fraktionsführung und richtete den Blick bereits auf anstehende Herausforderungen, wie die Arbeit am kommenden Doppelhaushalt für die Jahre 2020/2021, in welchem es wieder eine deutliche sozialdemokratische Handschrift geben soll.
Ebenso einhellig wie der Vorsitzende wurde auch der übrige Vorstand im Amt bestätigt, dem also auch weiterhin Gilbert Collé (46), Jutta Küster (60) und Gerald Walk (67) angehören werden. Komplettiert wird der Vorstand durch Sabine Burk (71), die als stellvertretende Vorsitzende der Bezirksverordnetenversammlung dem SPD-Fraktionsvorstand auch künftig qua Amt angehört. Marco Käber dankte seinen Mitstreitern für die tatkräftige Hilfe beim täglichen Ringen um die beste Lösung in der Kommunalpolitik.
von Fraktionsbüro | 14.05.2019 | Gerald Walk, Mary Eisele, Pressemitteilung
Am 08. Mai 1945, also vor 79 Jahren, war es auch für Reinickendorf endlich gewiss: Die Befreiung von der Herrschaft der Nationalsozialisten ist da, der Krieg ist aus. Dieser Tag ist eine Verpflichtung: Wehret den Anfängen.
Auch im hiesigen Bezirk wurde diesem Datum in würdigem Rahmen am Mahnmal gegen Gewalt im Rathauspark gedacht. Zum gemeinsamen Gedenken, welches unter Mitwirkung der Bundeswehr abgehalten wurde, kamen natürlich wie jedes Jahr auch zahlreiche Vertreter der SPD-Fraktion Reinickendorf. Unterstützt wurden sie dieses Mal von Gaby Bischoff, der Spitzenkandidatin der Berliner SPD für die Europawahlen. Gerald Walk, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, freut sich über den Besuch: „Das unsere Spitzenkandidatin für Europa an unserem Gedenken in Reinickendorf teilnimmt, ist ein wichtiges und bedeutungsschweres Signal, schließlich steht die Europäische Union wie kein anderes Projekt in dieser Welt für den Frieden. Damit dies für künftige Generationen so erhalten bleibt, muss auch in Reinickendorf die Erinnerung an die Schreckensherrschaft von 1933 bis 1945 aufrechterhalten werden und den Populisten bei der Europawahl kein Spalt Platz eingeräumt werden.“
von Fraktionsbüro | 25.04.2019 | Marco Käber, Pressemitteilung
Für viele Reinickendorferinnen und Reinickendorfer ist Sport der wichtigste Ausgleich zum beruflichen und schulischen Alltag. Er macht Spaß und hält außerdem körperlich und geistig fit. Die SPD-Fraktion setzt daher ihr Programm zur Unterstützung von Sportangeboten und die Förderung von Sanierungen sowie Neubauten von Sportanlagen auch 2019 fort.
Nach den Erfolgen der jüngsten Vergangenheit, wie die Wiederherrichtung des Bolzplatzes in Wittenau, und sportpolitischen Dialogen mit den Reinickendorfer Vereinen hat die SPD-Fraktion die nächsten Initiativen in die April-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Im Fokus stand diesmal der Sportplatz Scharnweberstraße/ Uranusweg. Hier Bedarf es nach Meinung der Sozialdemokraten einer Erneuerung der Laufbahn und der Weitsprunganlagen für die Leichtathletik. Außerdem fordern sie aufgrund des Zustandes und der starken Nutzungsbeanspruchung die Erneuerung des Kunstrasenplatzes.
„Sport ist ein wichtiger sozialer Faktor für unsere Gesellschaft, so auch in Reinickendorf. Für die SPD-Fraktion ist es daher ein selbstverständlicher Schwerpunkt der politischen Arbeit, hier Gesicht zu zeigen. In der Praxis muss man dabei oft im Detail schauen, wo der Schuh drückt. Das geht nur im Dialog mit den örtlichen Vereinen. Aus einem solchen Gespräch und einer sorgfältigen Prüfung ist deutlich geworden, dass der Sportplatz an der Scharnweberstraße dringender Erneuerungen Bedarf, um seine Attraktivität zu wahren und einen reibungslosen Betrieb zu gewährleisten“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.
