von Fraktionsbüro | 2.11.2020 | Aktuelles, Drucksachen, Ersuchen, Marco Käber, Ulf Wilhelm
Das Bezirksamt wird ersucht, für die Pflege des neuen Transportkanals im Mäckeritzgraben, dem Bereich des zukünftigen Retensionsgrabens und dem Pumpwerk in den Hohenzollernkanal die jährliche Unterhaltung und Wartung zu übernehmen. Eine Beauftragung für die Umsetzung der Arbeiten durch die BWB AöR ist durch Verwaltungsvereinbarung anzustreben.
Begründung: Die zu errichtende Hochwasserschutzanlage (öffentlicher Bereich) liegt im ehemaligen Mäckeritzgraben. Dieser ist in den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts durch den Senat aufgegeben und die Fläche an den Bezirk übertragen worden. Mittels SIWANA-Mitteln wird durch die Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr eine Hochwasserschutzanlage errichtet, um die in Berlin relativ einmalige Situation einer Siedlung in wasserundurchlässiger Senke bei Starkregenereignissen zu lösen und damit keine Gefahr für die Bewohnerinnen und Bewohner durch Überflutung mehr besteht. Des Weiteren wird eine funktionierende Lösung auch als Grundlage für eine sichere Erschließung im Sinne eines Bebauungsplanes benötigt. Die Weitergabe der Umsetzung durch die BWB AöR bietet sich an, da voraussichtlich die BWB AöR im Auftrag der Senatsverwaltung das Bauwerk errichten werden. Der Bezirk würde dann die Unterhaltungs- und Betriebskosten tragen vergleichbar wie bei den Berliner Zierbrunnen.
von Fraktionsbüro | 2.11.2020 | Aktuelles, Drucksachen, Empfehlung, Marco Käber, Ulf Wilhelm
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der S-Bahn Berlin GmbH, bzw. der DB Station und Service, dafür einzusetzen, dass der Zugang vom Wilhelmsruher Damm mit einem hellen Deckenanstrich erneuert wird.
Begründung: Die Decke ist mittlerweile dreckig und unansehnlich geworden. Im Interesse eines attraktiven ÖPNV sollte der Deckenanstrich daher erneuert werden.
von Fraktionsbüro | 19.10.2020 | Aktuelles, Marco Käber, Pressemitteilung
Jedes Jahr im Herbst findet in Reinickendorfs Partnerstadt Antony der örtliche Wein- und Käsemarkt statt. Dies war stets die Gelegenheit für eine große Reinickendorfer Delegation, die Freunde in Frankreich zu besuchen, miteinander zu sprechen.
In diesem Jahr ist dieses traditionelle Treffen zum ersten Mal seit Jahrzehnten wegen der weltweiten Coronakrise ausgefallen. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 16.10.2020 | Aktuelles, Pressemitteilung, Ulf Wilhelm
Abstellanlage für ICE-Züge geplant
Der Güterbahnhof Schönholz in Reinickendorf befindet sich derzeit in einem Dornröschenschlaf. Hierfür ist nun ein Ende absehbar: Zukünftig werden rund um die Uhr moderne ICE-Züge zu sehen sein, denn die Deutsche Bahn wird auf den ehemaligen Gütergleisbereichen eine Abstell- und Reinigungsanlage für ICE-Züge mit sieben Gleisen errichten. Dies hat der Bezirksbürgermeister im letzten Stadtplanungsausschuss bestätigt. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 12.10.2020 | Aktuelles, Marco Käber, Pressemitteilung
Den meisten Reinickendorferinnen und Reinickendorfer werden die schrecklichen Bilder noch lebhaft in Erinnerung sein, wie Ende August Reichsbürger, rechte Verschwörungstheoretiker, aber auch allzu viele sogenannter Corona-Gegner versucht haben, wenige Kilometer von hier entfernt in Berlin-Mitte, in das Reichstagsgebäude einzudringen. Viele schwenkten dabei Reichskriegsflaggen. Nach gängiger Experten Meinung werden sie als Ersatz für verbotene nationalsozialistische Zeichen und Embleme benutzt. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 21.09.2020 | Karin Hiller-Ewers, Pressemitteilung
SPD-Fraktion empfiehlt barrierefreien Zugang
Der Sommer 2020 gibt dieser Tage nochmal alles und neigt sich doch unweigerlich seinem Ende entgegen. Nicht wenige Reinickendorferinnen und Reinickendorfer fiebern nun schon dem Sommer 2021 entgegen, denn dann kann man sich endlich wieder nach Herzenslust im allseits beliebten Strandbad Tegel eine Abkühlung verschaffen. Die SPD-Fraktion berichtete: (https://spd-fraktion-reinickendorf.de/2020/08/pm-mehr-taten-als-worte-nach-jahrelangem-leerstand-ist-endlich-die-zukunft-des-strandbad-tegels-gesichert/)
Die sozialdemokratische Bezirksverordnete Karin Hiller-Ewers befürchtet jedoch, dass die Vorfreude bei einigen Reinickendorferinnen und Reinickendorfern getrübt sein könnte, da vielen durch körperliche Einschränkungen ein Besuch im kühlen Nass des Strandbades verweht bleiben könnte. Hiller-Ewers ist überzeugt, dass dem nicht so sein muss: „Vor den Toren Berlins haben wir mit dem Strandbad Bötzsee ein wunderbares Beispiel dafür, wie man ein inklusives Strandbad errichten kann. Dies könnte ein Vorbild für das Strandbad Tegel sein. Ein solch inklusives Bad wäre nicht nur ein Gewinn für Reinickendorf, sondern für ganz Berlin.“
Die SPD-Fraktion hat daher einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht (Drs. 2750/XX), welcher dem Bezirksamt empfiehlt, Gespräche mit dem neuen Betreiber des Strandbad Tegels (Strandbad Tegel gGmbH) mit dem Ziel zu suchen, dass das Strandbad Tegel barrierefrei und behindertengerecht gestaltet wird.
