Pressemitteilung: BVV Reinickendorf will Anwohner der Siedlung am Steinberg schützen

von | 14.11.2014 | Gilbert Collé, Pressemitteilung

Gemeinsame Pressemitteilung mit der Bürgerinitiative Siedlung am Steinberg: Erster Einwohnerantrag in Reinickendorf einstimmig verabschiedet

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat auf ihrer Sitzung am 12. November den ersten Reinickendorfer Einwohnerantrag einstimmig verabschiedet, der einen Schutz der Bestandsmieter der denkmalgeschützten Siedlung am Steinberg erreichen soll. (mehr …)

Pressemitteilung: SPD-Fraktion tritt weiter für Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost ein

von | 12.11.2014 | Aleksander Dzembritzki, Gilbert Collé, Pressemitteilung, Schule

Schulstadträtin Schultze-Berndt (CDU) muss endlich ihre Hausaufgaben machen.

Die SPD-Fraktion Reinickendorf setzt sich dafür ein, dass der geplante Neubau einer dreizügigen Grundschule mit Zwei-Felder-Sporthalle am Standort Walliser Straße in Reinickendorf-Ost weiterhin als Bestandteil der überbezirklichen Prioritätenliste umgesetzt wird. „Eine neue Grundschule kann ein Leuchtturm für den Kiez in Reinickendorf-Ost sein, in dem es eine schwieriges soziales Umfeld gibt. Deshalb unterstützen wir das bezirkliche Bemühen an diesem Standort eine neue Schule zu bauen ausdrücklich“, erklärt dazu der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Aleksander Dzembritzki. Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat deshalb wenig Verständnis dafür, dass der Neubau, der erst 2013 von der Senatsbildungsverwaltung auf die Dringlichkeitsliste gesetzt wurde, jetzt wieder in Frage gestellt wird. (mehr …)

Ersuchen: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost vorantreiben

von | 12.11.2014 | Aleksander Dzembritzki, Ersuchen, Haushalt, Schule, Thorsten Koch

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage des von der Abteilung Schule, Bildung und Kultur festgestellten Bedarfs die Notwendigkeit des Grundschulneubaus für die Schulregion mit der zügigen Erstellung des Bedarfsprogramms gegenüber der Senatsverwaltung zu unterlegen und die Realisierung so voranzutreiben.

Gilbert, Collé, Thorsten Koch, Aleksander Dzembritzki
sowie die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Empfehlung: Keine Verlagerung von Flugverbindungen von Schönefeld nach Tegel

von | 12.11.2014 | Empfehlung

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf lehnt zusätzliche Flugverbindungen am Flughafen Tegel während der Sanierung der Nordbahn des Flughafens Schönefeld im kommenden Frühjahr grundsätzlich ab.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit Nachdruck gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, Überlegungen eines Teilumzugs von Fluglinien von Schönefeld nach Tegel eine deutliche Absage zu erteilen.

Stephan Schmidt, Gilbert Collé, Torsten Hauschild
sowie die übrigen Mitglieder der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Große Anfrage: Grundschulplätze in Reinickendorf-Ost

von | 11.11.2014 | Aleksander Dzembritzki, Große Anfrage, Haushalt, Schule, Thorsten Koch

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

  1. Wie ist der Planungsstand des dreizügigen Neubaus einer Grundschule am Standort Walliser Straße in Reinickendorf-Ost?
  2. Welche Schülerzahlen der kommenden Jahren sind Grundlage für die Berechnung des Bedarfs eines Schulneubaus und wie werden die Faktoren Klassenfrequenz und Schülerzahlenquote bei der Berechnung des Bedarfs angewendet?
  3. Warum unterlegte das Bezirksamt die Dringlichkeit der Neubaumaßnahme gegenüber dem Senat nicht unmittelbar nach Aufnahme des Standortes in die überbezirkliche Dringlichkeitsliste mit der Erstellung des Bedarfsprogramms
  4. Welche Folgen haben die Realisierung des Dachgeschossausbaus der Reginhard-Schule und die mobilen Unterrichtsräume an der Hausotter- und Kolumbus-Grundschule für die Positionierung des Neubaus der geplanten Grundschule in Reinickendorf-Ost auf der überbezirklichen Dringlichkeitsliste des Senats?
  5. Sind mögliche Konsequenzen der Ertüchtigung der Reginhard-, Kolumbus- und Hausotter-Grundschule für die Realisierung des Grundschulneubaus zwischen dem Bezirk und dem Senat thematisiert worden?

Gilbert Collé, Thorsten Koch, Aleksander Dzembritzki
sowie die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion