von Fraktionsbüro | 1.10.2019 | Drucksachen, Gerald Walk, Große Anfrage, Marco Käber
- In welcher Form und zu welchem Zeitpunkt wurde der zuständige Mitarbeiter im Amt für Bürgerdienste auf die vom Heimatverein Reinickendorf angebotene Dienstleistung der Mieterberatung aufmerksam?
- Welche weiteren Quellen haben die Mitarbeiter im Amt für Bürgerdienste bei der Suche nach Anbietern von Mieterberatung in Berlin genutzt?
- Wie war das Ergebnis der Recherchen?
- Wann und durch wen wurde entschieden, die Ausschreibung auf drei Anbieter zu beschränken?
- Wann gelangte das ausschreibende Dezernat zu der Erkenntnis, dass von den drei angeschriebenen potentiellen Anbietern von Mieterberatungenfür Reinickendorf, zwei Anbieter kein Angebot abgeben werden?
- Wann und durch wen wurde entschieden, den Text der zweiten Ausschreibung so zu modifizieren, dass sich im veränderten Ausschreibungstext große inhaltliche Übereinstimmungen mit dem vom Heimatverein in der ersten Ausschreibungsrunde abgegebenen Angebot ergaben?
- Wodurch wird sichergestellt, dass die für die Mieterberatung bereitgestellten Ressourcen ausschließlich dem dafür vorgesehenen Zweck dienen? Wie wird die Zweckbindung durch das Bezirksamt Reinickendorf gesichert?
- Ist es für das Bezirksamt angemessen, dass derzeit mehr als die Hälfte der bereitgestellten Ressourcen für sogenannten Overhead, also Verwaltungskosten, verplant und verausgabt werden?
- Wie wurde in den Ausschreibungen sichergestellt, dass alle Hauptzielgruppen der Mieterberatung über das Angebot hinreichend informiert werden? Wie wird diese Zielerreichung überprüft?
- Wie bewertet das Bezirksamt das Angebot einer Mieterberatung durch einen Verein, dessen Satzung zum damaligen Zeitpunkt eine Mieterberatung gar nicht erfasste?
![Ein Fest für Angler – traditionelles Hegefischen wieder ein voller Erfolg]()
von Fraktionsbüro | 25.09.2019 | Marco Käber, Pressemitteilung
Beim Angler-Verein Heiligensee in der Hennigsdorfer Straße fand am Sonntag wieder das traditionelle Hegefischen statt. An der von der SPD ins Leben gerufenen Veranstaltung nahmen erneut über 100 Anglerinnen und Angler aus dem Bezirk und aus der Nachbarschaft teil.
Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer mussten zeitig aufstehen, denn es ging schon in aller Frühe aufs Wasser. Am frühen Nachmittag standen dann die Sieger fest. Die Einzelwertung gewann Carsten Wegener vom AV Heiligensee mit 11,638 kg gefangenem Fisch. In der Wertung der Boote siegte Carsten Wegner ebenfalls. Mit seinem Partner Christian Heidenreich vom AV Heiligensee kamen 20,564 kg auf die Waage, womit sie Spitzenreiter waren.
Auch der SPD-Fraktionschef Marco Käber, der Stellvertretende Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen, der Berliner Sport-Staatssekretär Aleksander Dzembritzki und der SPD-Kreisvorsitzende Jörg Stroedter waren dieses Jahr wieder im grünen und gewässerreichen Berliner Norden mit dabei. Marco Käber stellte auf der gelungen Veranstaltung, die übrigens bei strahlend blauem Himmel stattfand, heraus, „dass die Angler mit ihrer Hege der Fischbestände im Gewässer einen wertvollen Beitrag zum Naturschutz leisten.“
Uwe Brockhausen, Aleksander Dzembritzki, Jörg Stroedter und Marco Käber beim Hegefischen
Herausgezogen wurden von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern auch wieder einige Barsche, die übrigens, in Butter gebraten, ganz vorzüglich schmecken. Die Angler aßen zur Stärkung am Ende des langen Tages allerding keinen Fisch, sondern, typisch berlinisch, wie schon seit Jahren Tradition, Kasslerbraten mit Sauerkraut.
Das verdiente Essen am Ende des Tages
von Fraktionsbüro | 23.09.2019 | Klaus Teller, Marco Käber
Der Tegeler Klaus Teller ist der neue verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Er nimmt damit ein Amt wieder auf, in dem er schon zuvor viele Jahre erfolgreich zum Wohle Reinickendorfs gearbeitet hatte. „Klaus Teller war seit 2016 zwischenzeitlich als Bürgerdeputierter im Verkehrsausschuss aktiv. Er ist daher mit den aktuellen Diskussionen in diesem Bereich voll vertraut und kann sofort in die Themen einsteigen“, freut sich SPD-Fraktionschef Marco Käber.
Der 67-jährige Sozialdemokrat war für die in diesem Sommer verstorbene Jutta Küster in die BVV nachgerückt, gehörte dem Bezirksparlament aber zuvor schon viele Jahre an, seit er 1992 erstmals gewählt wurde. Nur eine knappe Handvoll von den heute 55 Bezirksverordneten war 1992 oder vorher ins Mandat gewählt worden. „Wir freuen uns über das Wiedersehen und bauen auf Klaus Tellers Erfahrungen“, meint Marco Käber abschließend.
von Fraktionsbüro | 17.09.2019 | Angela Budweg, Marco Käber, Pressemitteilung
Angestoßen durch eine Initiative der SPD-Fraktion sieht der gerade beschlossene Haushaltsplan 2020/21 eine Stelle zur Datenkoordination vor. Diese wird zukünftig durch das Zusammentragen sowie Zusammenführen von vorhandenen bezirklichen und überbezirklich relevanten Fachdaten aus dem umfänglichen Datenpool des Landes Berlin und durch die grafische Aufarbeitung der Informationen (z. b. in Karten) die Grundlage für sachgerechte Entscheidungen schaffen. „Die Datenkoordination dient hierbei sozusagen als Servicestelle für alle Ämter, die fachbezogene Daten auswerten müssen. Wieso soll denn jedes Fachamt für sich z.B. die Einwohnermeldedaten auswerten? Das ist doch vermeidbare Doppelarbeit“, so Angela Budweg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Das findet auch der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion Marco Käber so und freut sich daher, „dass der Antrag fraktionsübergreifend eine breite Zustimmung gefunden hat und die Stellenausschreibung durch den zuständigen Stadtrat Uwe Brockhausen bereits in Vorbereitung ist“.
Die Datenbibliothek und Datenauswertung werden den verschiedenen Fachbereichen (z.B. Stadtplanung, Kitaplanung, Altenhilfeplanung) als Unterstützung in ihrem Fachberichtswesen dienen und bilden vor allem im Rahmen einer integrierten Quartiersentwicklung die Basis für die Erstellung der sogenannten „Bezirksregionenprofile“. „Durch eine Datenkoordination wird ein ämterübergreifendes und integriertes Planen und Handeln erleichtert und fachliche Entscheidungen können sowohl für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch für uns Bezirksverordnete leichter nachvollziehbar vermittelt werden“ ist Budweg überzeugt.
von Fraktionsbüro | 12.09.2019 | Marco Käber, Pressemitteilung
Die SPD-Fraktion Reinickendorf gratuliert Vera Junker zu ihrem neuen Amt bei der Senatsverwaltung für die Finanzen. Die 57-jährige Hermsdorferin war von Senator Mathias Kollatz zur Staatssekretärin ernannt worden. Vera Junker gehört seit langen Jahren zur Reinickendorfer SPD und ist seit 1977 engagierte Sozialdemokratin. Vera Junker war zuletzt als Leitende Oberstaatsanwältin in der Berlin Justiz tätig. Große Verdienste und Bekanntheit in Berlin erwarb die Sozialdemokratin bei der Aufklärung des Berliner Bankenskandals rund um den ehemaligen CDU-Fraktionschef Klaus-Rüdiger Landowsky.
Marco Käber freut sich, „dass damit auch für die Finanzen unserer Stadt Verantwortung durch eine engagierte Kommunalpolitikerin aus Reinickendorf übernommen wird. Sie wird ihren Heimatbezirk sicher nicht vergessen, denn sie war von 2002 – 2006 Bürgerdeputierte im Sozialausschuss und von 2006 – 2009 Bürgerdeputierte im Ausschuss für Bürgerdienst sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf. Auch dort waren ihr Einsatz und ihr politischer Scharfsinn gern gesehen.
