von Fraktionsbüro | 17.09.2018 | Marco Käber, Pressemitteilung
SPD-Fraktion will die häufige Ignorierung des Tempolimits durch bessere Kennzeichnung unterbinden
In der Mittelbruchzeile in Reinickendorf befindet sich eine verkehrsberuhigte Zone, umgangssprachlich auch Spielstraße genannt. Viele Einwohnerinnen und Einwohner haben sich an die SPD und die sozialdemokratische Wahlkreisabgeordnete Bettina König gewandt und darauf hingewiesen, dass das damit verbundene Schritttempolimit durch viele Autofahrer missachtet wird.
Um sich selber ein Bild von der Lage zu machen, führte die Abgeordnete König mit der Polizei eine Ortsbegehung durch. An der nahm auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber teil. Dabei wurde deutlich, dass Autofahrer erst sehr spät auf die Schritttempobegrenzung aufmerksam gemacht werden. In der Bezirksverordnetenversammlung beantragte die SPD daher, dem Bezirksamt zu empfehlen, eine Prüfung durchzuführen, ob die Kennzeichnung der „verkehrsberuhigten Zone“ zu Gunsten von größeren Varianten des Schildes ausgetauscht werden kann (Drs. 1208/XX). Autofahrer, die mit relativ hohem Tempo aus der Residenzstraße kommen, würden so stärker auf die neue Verkehrssituation aufmerksam gemacht werden. Des Weiteren soll geprüft werden, ob die Sichtachse der Autofahrer auf die Verkehrsschilder am Eingang der Straße verbessert werden kann, da das rechte Schild zu Beginn der „Spielstraße“ optisch lange verdeckt wird.
Außerdem wurde eine Idee eingebracht, die während der Ortbegehung entstanden ist. Das Bezirksamt solle ersucht werden in Zusammenarbeit mit Vertretern der örtlichen Polizeidienststelle zu prüfen, ob der Bereich der „Spielstraße“ durch farbige Markierungen auf der Fahrbahndecke noch besser für Autofahrer gekennzeichnet werden kann (Drs. 1214/XX). So könne besser auf die Notwendigkeit der massiven Reduzierung der Geschwindigkeit aufmerksam gemacht werden. In Brandenburger Ortschaften kommt dieses Modell bereits erfolgreich zum Einsatz.
Marco Käber, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion merkte hierzu an, dass eine Umsetzung der beiden SPD-Anträge den betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner eine große Sorge in Ihren Alltag nehmen würde und für mehr Sicherheit für spielende Kinder in der Mittelbruchzeile sorgen würde.
von Fraktionsbüro | 12.09.2018 | Marco Käber, Pressemitteilung
Groß war die Überraschung, als Hinrich Lühmann vor wenigen Wochen seinen Rücktritt als Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bekannt gegeben hat. Am heutigen Abend leitete er nun das letzte Mal eine BVV-Sitzung. Anlass auch für Marco Käber im Namen der SPD-Fraktion Herrn Lühmann für die geleistete Arbeit der letzten Jahre zu danken. In seiner sehr persönlichen Würdigung, Käber hat Lühmann schon im Schulalter als Lehrer kennengelernt, lobte dieser seine faire Sitzungsleitung und das stetige Bemühen um eine gute Zusammenarbeit. Hinrich Lühmann habe es geschafft, während seiner Amtszeit die BVV über dessen eigentliches Niveau hinaus zu heben und werde deshalb unvergessen bleiben. Für die Zukunft und seinen weiteren Lebensweg wünschte er ihm im Namen aller SPD-Fraktionsmitglieder alles erdenklich Gute.
von Fraktionsbüro | 12.09.2018 | Bauwesen und Stadtplanung, Marco Käber, Pressemitteilung, Ulf Wilhelm, Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
Der Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat einen neuen Vorsitzenden: Ulf Wilhelm. Der 43-Jährige tritt damit die Nachfolge von Aleksander Dzembritzki an, der wegen seiner beruflichen Veränderung als Staatssekretär für Sport sein Amt im Sommer niedergelegt hatte.
Ulf Wilhelm ist Wirtschaftsingenieur und bringt einen mehrjährigen kommunalpolitischen Erfahrungsschatz mit in sein neues Amt. „Ich freue mich sehr über das entgegengebrachte Vertrauen und auf meine zukünftige Arbeit“, kommentierte Wilhelm. Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, gratulierte zur Wahl und wünschte „viel Erfolg in der neuen Aufgabe.“
von Fraktionsbüro | 10.09.2018 | Aktuelles, Marco Käber, Pressemitteilung
Zahlreiche Pendler überqueren täglich risikoreich die B96 zwischen Berlin und Glienicke/Nordbahn
Ist das noch Berlin oder schon Brandenburg? An der Oranienburger Chaussee ist diese Frage nicht immer leicht zu beantworten. Viele Bürgerinnen und Bürger aus unserem Bezirk überqueren täglich diese Straße, um meist nach Glienicke/Nordbahn zu gelangen. Hier warten sodann der Arbeitsplatz, die Schule, der Arzt, Familienangehörige, Freunde, Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs oder andere lohnende Ziele. Der tägliche Men-schenstrom geht dabei natürlich in beide Richtungen.
Obwohl die Oranienburger Chaussee von Fußgängern stark frequentiert wird, fehlt es, wie z. B. an der Ecke Leipziger Straße, an geeigneten Fußgängerüberwegen. Das ist nicht nur für die zahlreichen Schülerinnen und Schüler, die hier ihren Schulweg bestreiten, eine gefährliche Situation. Für die SPD-Fraktion besteht hier daher zwingend Nachbesserungs-bedarf. Marco Käber, Faktionsvorsitzender, fordert daher: „Wir benötigen dringend Que-rungshilfen für die vielen Fußgängern, die täglich über die B96 von und nach Glieni-cke/Nordbahn pendeln! Eine Möglichkeit, um trotz des hohen Verkehrsaufkommens für mehr Sicherheit zu sorgen, kann z. B. ein Zebrastreifen sein. Der Verkehrsausschuss wird das prüfen müssen.“
von Fraktionsbüro | 4.09.2018 | Bauwesen und Stadtplanung, Bezirksverordnete, Pressemitteilung, Ulf Wilhelm
Die SPD-Fraktion ist wieder komplett: Nachdem Aleksander Dzembritzki, der sein Mandat wegen seines neuen Amtes als Staatssekretär für Sport auf der Berliner Landesebene niedergelegt hat, aus der Fraktion ausgeschieden ist, rückt für ihn nun Ulf Wilhelm nach und komplementiert damit die Reihen der Sozialdemokraten.
„Mit Ulf Wilhelm gewinnen wir einen erfahrenen Kommunalpolitiker und einen ausgewiesenen Fachmann der Stadtplanung und Fragen rund um die BVG für unsere Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung dazu“, freut sich der Fraktionsvorsitzende Marco Käber. Ulf Wilhelm gehörte der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bereits in der letzten Legislaturperiode an. „Ich freue mich, dass ich zukünftig erneut die Stadtentwicklungspolitik in Reinickendorf mitgestalten kann und bin insbesondere gespannt darauf das Thema TXL von Seiten des Bezirkes mitbegleiten zu können“, erklärte Wilhelm zu seinem Wiedereinzug in die BVV.
von Fraktionsbüro | 3.09.2018 | Aktuelles, Ersuchen, Marco Käber, Pressemitteilung
Die SPD fordert Renovierungen und eine verbesserte Müllentsorgung
Der Freizeitpark Lübars ist ein wertvolles Naherholungs-Refugium für alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer. Die SPD-Fraktion findet, dass dies auch so bleiben muss! Beim spazieren bemerkt man jedoch schnell einige Verfallserscheinungen.
In der Bezirksverordnetenversammlung stellte die SPD-Fraktion Anträge, die das Ziel haben, den Freizeitpark Lübars in seiner Substanz zu erhalten (Drs. 1135/XX; 1137/XX; 1138/XX). Das Bezirksamt wurde ersucht den sogenannten „Höhenstein“ und die steinerne Umrandung auf der „Lübarser Höhe“ wieder ansehnlich herzurichten und die Innenschrift des Steines wieder lesbar zu machen. Auch das Eingangstor zum Park an der Alten Fasanerie müsse fachgerecht renoviert werden. Außerdem sollte geprüft werden, ob weitere Mülleimer aufgestellt werden könnten, gerade an dem instand zu setzenden „Höhenstein“ und am kleinen extra mit Steinen angelegten Rondell, was weiter unten auf dem Weg zum Gipfel rechts über einen Abzweig erreicht werden kann.
