SPD-FRAKTION TRAUERT UM IDEENREICHE KULTURPOLITIKERIN CHRISTINA ILLIGNER

Die Reinickendorfer SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung trauert um die engagierte Kulturpolitikerin Christina Illigner. Die 74-Jährige war am 26. September überraschend gestorben. Christina Illigner kam aus Norddeutschland in unseren Bezirk und machte sich als kompetente Ansprechpartnerin aus der Kommunalpolitik in Künstlerkreisen schnell einen Namen. Unermüdlich warb sie vor allem für eine einzigartige Einrichtung im Bezirk, für die Graphothek im Märkischen Viertel, wo sich jedermann für eine geringe Gebühr echte Kunst ausleihen kann. „Alle paar Monate sieht mein Wohnzimmer anders aus“, mit diesem griffigen Satz warb Illigner pressewirksam und präzise für die Möglichkeit, mit immer wieder neuen ausgeliehenen Bildern die eigenen vier Wände zu verschönern. Folglich übernahm sie auch den Vorsitz im Förderverein „Freunde der Graphothek“ und besuchte unermüdlich Reinickendorfer Künstler und Ateliers. Den klugen Satz, der bildende Künstler brauche vor allem die drei großen „A“, Anerkennung, Ateliers und Ankäufe, hatte Christina Illigner begriffen. Weit über 50 Ankäufe von Künstlern konnte sie mit den Geldern des Fördervereins für die Graphothek realisieren, die Attraktivität der Einrichtung steigern und mit dieser geschickten Kulturpolitik auch die lokalen Künstler unterstützen. „Bis zuletzt kämpfte sie um den Bestand ‚ihres‘ Fördervereins, kümmerte sich um ehrenamtlichen Nachwuchs, denn der Verein sollte auch nach dem 40-jährigen Jubiläum der Graphothek in diesem Jahr noch weiterwirken können“, erinnert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.

Christina Illigner gehörte über 50 Jahre der SPD an. Lange vor dem ihrem Reinickendorfer Engagement hatte sie in Hamburg erfolgreich Kommunalpolitik betrieben. Mit scharfsinniger hanseatischer Nüchternheit, aber niemals verletzend, legte sie manche Schwäche der hiesigen Kommunalpolitik offen und suchte, manchmal ungeduldig, sie zu ändern, erinnert sich Marco Käber. Ihr Erfahrungsschatz war dabei riesig. „Man redet nicht über mögliche spätere Schachzüge, wenn man erstmal den nächsten erfolgreich hinbekommen will“, so der Rat der Pragmatikerin. Einmal wurde sie aber doch lachend-emotional, erinnert sich Marco Käber: „Als ich ihren unverkennbar norddeutschen Dialekt, mit dem sie auch in Berlin die Diskussionen führte, fälschlich in Hamburg verortete. ‚Weil du eben davon keine Ahnung hast‘, lachte sie.“ Neben der Wohnung in Reinickendorf-West blieben nämlich auch immer die eigenen vier Wände in Bremerhaven die Heimat von Christina Illigner.

Bekommt Reinickendorf jetzt mehr Obstbäume?

Unter dem Stichwort „Urban gardening“ machte sich die SPD-Fraktion im Herbst vergangen Jahres dafür stark, in den öffentlichen Grünräumen mehr Obstbäume zu pflanzen. So sollen Bürgerinnen und Bürger motiviert werden, sich mehr für ihren Lebensraum im eigenen Umfeld einzusetzen und Freude an den Baumblüten und den reifen Früchten zu haben.

Das Beharren der SPD führte nun in der Bezirksverordnetenversammlung zu einem ersten Teilerfolg. Ohne Gegenstimme wurde dem sozialdemokratischen Vorschlag gefolgt, das Bezirksamt zu ersuchen, eine Prüfung durchzuführen, ob entsprechend dem Vorbild anderer Berliner Bezirke und verschiedener südwestdeutscher Großstädte bei der Neuanpflanzung von Bäumen gezielt auch geeignete Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen gepflanzt werden können (Drs. 0600/XX).

„Wir freuen uns, dass unsere Idee, die andernorts erfolgreich praktizierte Pflanzung von Obstbäumen auf öffentlichen Grünflächen, auch in Reinickendorf durchzuführen, in der Bezirksverordnetenversammlung auf einhellige Zustimmung gestoßen ist“, kommentierte Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, das Abstimmungsergebnis. Er merkte aber auch an, „dass nur eine erste Etappe auf dem Weg hin zu Obstbäumen im direkten Wohnumfeld und somit einer verbesserten Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger geschafft ist. Wir hoffen, dass das Bezirksamt nun den entscheidenden zweiten Schritt vollzieht und unserem Ersuchen nachkommt und sind gespannt wann hier aktiv geworden wird. Ein paar Äpfel, Birnen und Pfirsiche mehr in unserem Bezirk würden den Reinickendorfern und Reinickendorferin sicher Freude machen.“

1. Spatenstich – SPD-Fraktion freut sich über neues Hospiz am Dominikus-Krankenhaus

1. Spatenstich – SPD-Fraktion freut sich über neues Hospiz am Dominikus-Krankenhaus

Die Sozialdemokraten in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung haben mit Freude und Genugtuung registriert, dass es mit dem Bau eines dringend benötigten Hospizes in Reinickendorf nun voran geht. „Damit wird ein lang gehegter Wunsch der Kommunalpolitik im Bezirk erfüllt, der schon in meinen langen Jahren als Vorsitzender des BVV-Gesundheitsausschusses immer ganz oben an stand“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende und langjährige Gesundheitspolitiker Marco Käber und fügt hinzu: „Man kann der Caritas nur danken, dass sie als freier Träger hier mit Millionen ins unternehmerische Risiko geht und allen Beteiligten eine gute Hand wünschen, der Bezirk braucht ein solches Angebot dringend“.

Auf dem Gelände des Dominikus-Krankenhauses in Hermsdorf entsteht derzeit bis zum Frühjahr 2020 ein Hospiz für sterbenskranke Patienten. Dazu wird ein Teil vom historischen Altbau, das Katharinen-Haus, mit einem Neubau verwoben. 14 Plätze zur Sterbebegleitung entstehen, dazu noch zwei Wohneinheiten für begleitende Angehörige. Am 28. September fand dazu in Hermsdorf der „Erste Spatenstich“ statt.

Der Gesundheitssradtrat und stellv. Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) hatte das Ereignis vor Ort mit der freudigen Aufmunterung „Nun geht es endlich los“ kommentiert, die Bedeutung der Einrichtung hervorgehoben und selbst einen der bereit stehenden Spaten in die Hand genommen.

„Das Dominikus-Krankenhaus ist bekannt für seine aufopferungsvolle und liebevolle Pflege und für hohe moralische Maßstäbe in der Medizin, das habe ich aus nächster Nähe als ehemaliger Patientenfürsprecher einige Jahre vor Ort erleben dürfen. Das prädestiniert die Klinik für diese neue Herausforderung, zumal schon bald auch Betten im Bereich der Palliativmedizin dazu kommen werden, die das Angebotsspektrum zusätzlich erweitern. Der Bezirk darf sich über diese Entwicklung freuen“, so der SPD-Fraktionschef abschließend.

Runder Tisch zur Verkehrssituation am Humboldt-Klinikum

Runder Tisch zur Verkehrssituation am Humboldt-Klinikum

Initiative des SPD-Fraktionsvorsitzenden Käber wird von der BVV einstimmig beschlossen

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Humboldt-Klinikums in Borsigwalde sind um ihren Arbeitsweg wahrlich nicht zu beneiden. Während die Zahl der Beschäftigten und Patienten seit Jahren steigt, gestaltet sich die Parkplatzsituation als zunehmend schwierig. Es fehlen Stellplätze, und nachts müssen längere Wege im Dunkeln zurückgelegt werden. Auch die Anbindung der Klinik an den öffentlichen Personennahverkehr ist sowohl während der Tages- als auch der Nachtzeiten ungenügend. Vor allem das Umsteigen zwischen U-Bahn und Bus klappt nicht ohne längere Wartezeit.

Für die SPD-Fraktion ist dieser Zustand nicht tragbar. Der Fraktionsvorsitzende Marco Käber hat daher den Vorschlag gemacht, einen Runden Tisch zur Verkehrssituation am Humboldt-Klinikum einzusetzen.  Das Ziel der SPD sei es, damit zu klären, welche Möglichkeiten und Hindernisse zur Verbesserung der Verhältnisse bestehen. Infolgedessen könne ein solches Gremium die Probleme gemeinsam angehen und lösen.

Die Initiative der SPD fand in der BVV breite Unterstützung und wurde als Dringlichkeitsersuchen von mehreren Fraktionen eingebracht und einstimmig beschlossen (Drs. 1083/XX). Am Runden Tisch sollen teilnehmen:

–         Vertreter vom Humboldt-Klinikum und von Vivantes

–         Vertreter der Mitarbeiterschaft des Humboldt-Klinikums

–         Vertreter der BVG-

–         Vertreter des Bezirksamtes mit Kompetenz für den Bereich des ruhenden Verkehrs

–         Vertreter des Bezirksamtes mit Kompetenz für den Bereich investive Maßnahmen im Tiefbau

–         weitere Experten (z.B. Stadtplanung) nach Bedarf und Stand der Diskussion

–         ein Vertreter der Senatsverwaltung

Die SPD hofft nun, dass das Bezirksamt dem Ersuchen nun rasch folgen wird, damit sich der alltägliche Arbeitsweg für die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Humboldt-Klinikums, aber auch die Situation für die Patientinnen und Patienten und ihrer Angehörigen, die ebenfalls Probleme mit der Verkehrsanbindung haben, möglichst schnell verbessert werden kann.

Reinickendorfs Städtepartnerschaften stärken /  BürgerInnen-Befragung mit Preisauslobung

Reinickendorfs Städtepartnerschaften stärken / BürgerInnen-Befragung mit Preisauslobung

Die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer BVV hat sich bei der letzten Sitzung am 12.09.2018 über den Stand der Beziehungen zu den Partnerstädten informiert.Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD, fragte das Bezirksamt, wie es die Beziehungen zu den einzelnen Partnerstädten bewertet, wo es Probleme oder Verbesserungspotential sieht, inwiefern sich das BVV-Kollegium besser einbringen könnte und ob und wie sich die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer stärker in den Austausch einbringen können. Käber sagte: „Solche Partnerschaften sind nicht auf Dauer garantiert. Wie bei jeder Freundschaft müssen sie gepflegt, von persönlichen Beziehungen geprägt und mit Leben gefüllt werden.“

Torsten Koch, der am darauffolgenden Donnerstag zu einem Besuch nach Antony in Frankreich aufbrach, ergänzte: „Wir müssen gerade die Jugend an solche völkerverbindenden Freundschaften heranführen, da jede Generation dafür verantwortlich ist, wie weltoffen und friedliebend unsere Gesellschaft ist. Dazu tragen solche Städtepartnerschaften entscheidend bei.“

Frank Balzer (CDU) sagte in seiner Antwort, dass er die internationalen Städtepartnerschaften mit Antony in Frankreich, der Royal Borrow of Greenwich in England und Kiryat Ata in Israel grundsätzlich für gut und stabil erachte, er allerdings auch anerkennen muss, dass noch mehr getan werden könne.
Deswegen fragt die Fraktion der SPD alle Bürgerinnen und Bürger, welche Ideen und Vorschläge sie haben, wie die Beziehungen vertieft, wie Jugendliche und junge Erwachsene besser an diese Partnerschaften herangeführt werden können, welche Programme oder Angebote gewünscht sind oder fehlen und mit welchen Innovationen und Ideen diese völkerverständigenden Freundschaften gestärkt werden können.

Die besten Ideen werden mit Preisen prämiert und kommen in die Beratung zur Umsetzung.

Ideen können Sie bis zum 31. Oktober 2018 senden an:

SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Eichborndamm 215 – 239
13437 Berlin

Oder per Mail an:

info@spd-fraktion-reinickendorf.de

CDU und AfD verhindern im Schulausschuss Abhilfe gegen den Mangel an Sekundarstufe II Plätzen in Reinickendorf

Die Reinickendorfer Schulen sind nicht nur bei den Schülerinnen und Schülern des Bezirks beliebt, sondern haben eine berlinweite Anziehungskraft. Dieser Umstand hat jedoch eine negative Kehrseite. Seit Jahren gibt es in Reinickendorf zu wenig Plätze in der Sekundarstufe II (Gymnasiale Oberstufe), die vorhanden Plätze sind schlicht überfragt.

Die SPD-Fraktion möchte in einem breiten Bündnis mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, der Linken und der FDP Abhilfe schaffen. Gemeinsam stimmten sie daher für einen Antrag, das Bezirksamt zu ersuchen, gemeinsam mit der zuständigen Senatsaußenstelle für die Carl-Bosch-Schule und die Carl-Benz-Schule in möglicher Kooperation mit der Albrecht-Haushofer-Schule eine Gymnasiale Oberstufe einzurichten. So sollen die offensichtlichen Defizite im Angebot für diese Schullaufbahn in Reinickendorf-Nord reduziert werden (Drs. 0831/XX).

In der Beratung des Schulausschusses wurde der Antrag mit den Stimmen der CDU und AfD mit dem Verweis auf noch offene Fragen vertagt. In der gleichen Sitzung schlossen sich eben diese Vertreter ihrer Parteien zusammen und stimmten für einen CDU Antrag, der besagt, dass jede Reinickendorfer Integrierte Sekundarschule (ISS) ohne Oberstufe eine Kooperation mit einer Reinickendorfer ISS mit Oberstufe zur Aufnahme der Mittleren-Schulabschluss -Plus-Schüler in die Sekundarstufe II erhält (Drs. 0923/XX-01).

Stefan Valentin, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion kritisiert: „CDU und AfD haben anscheinend kein Interesse daran, das Problem des Mangels an Sekundarstufe II Plätzen in Reinickendorf-Nord zu lösen. Besonders ärgerlich finde ich dabei ihre gemeinsame Doppeltaktik. Zum einen zögern sie einen breit getragenen Lösungsansatz mit dem Verweis auf unklare Verwaltungsdetails hinaus, die aber Sache des Bezirksamtes sind.
Zum anderen beschließen sie zusammen im selben Atemzug einen Antrag, der dabei allerdings reine Augenwischerei ist. Für eine Kooperation kommt nur die Bettina-von-Armin oder die Max-Beckmann-Oberschule in Betracht. Erstere füllt ihre Kapazitäten jedoch vollends mit Schülerinnen und Schülern und der eignenden Sekundarstufe I. Die etwa 40 verfügbaren Plätze der Max-Beckmann-Oberschule reichen schon heute nicht, daran ändert auch eine Kooperation nichts. Was wir brauchen, ist eine neue Sekundarstufe II um zusätzliche Plätze zu schaffen – CDU und AfD handeln nicht entsprechend.“