von Fraktionsbüro | 17.01.2018 | Aktuelles, Marco Käber, Pressemitteilung
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 10. Januar 2018 empfahl die SPD-Fraktion, sich dafür einzusetzen, dass der Bereich unter der S-Bahn-Brücke Roedernallee/ Flottenstraße optisch verbessert werden sollte und die Fassaden insgesamt freundlicher gestaltet werden sollten (Drs. 0505/xx). (mehr …)
von Fraktionsbüro | 17.01.2018 | Aktuelles, Angela Budweg, Marco Käber, Pressemitteilung
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 10. Januar 2018 wurde das Thema der „Barrierefreiheit während der Bauphase“ von der SPD-Fraktion auf die Tagesordnung gebracht (Drs. 0752/XX). (mehr …)
von Fraktionsbüro | 20.12.2017 | Aktuelles, Marco Käber, Pressemitteilung
Heftige Kritik hat die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer BVV daran geübt, dass die CDU in der letzten Sitzung einen Antrag der Sozialdemokraten trotz Eilbedürftigkeit in den Stadtplanungsausschuss versenkt haben und damit eine rechtzeitige Beratung noch in diesem Jahr ausgeschlossen ist.
Die SPD-Fraktion hatte angeregt, dass sich der Bezirk sich im kommenden Jahr am bundesweiten Tag der Städtebauförderung beteiligt. Bis zum 31. Dezember 2017 sollen die Bezirke ihre Meldungen bei der Senatsverwaltung abgeben, der in Berlin zum dritten Mal stattfindet. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 20.12.2017 | Aktuelles, Pressemitteilung, Stefan Valentin
„Unterrichtsausfall an Schulen darf es nicht geben, aber der Einsatz von Springern, die heute an dieser und morgen an jener Schule eingesetzt werden, ist keine zweckmäßige Lösung. Da irrt die CDU“, stellt der SPD-Bezirksverordnete Stefan Valentin in seiner Stellungnahme zum CDU-Antrag zur Verhinderung von Unterrichtsausfall fest. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 20.12.2017 | Aktuelles, Alexander Ewers, Marco Käber, Pressemitteilung
In der Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Mittwoch richtete der SPD-Bezirksverordnete Alexander Ewers in einer mündlichen Anfrage an den Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) den Blick auf das diesjährige Turmblasen am Silvesterabend. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 20.12.2017 | Aktuelles, Gerald Walk, Marco Käber, Pressemitteilung, Thorsten Koch
Bürgerversammlung in der Humboldt-Bibliothek löst Versprechen an angemessene Bürgerbeteiligung nicht ein
„Die von Reinickendorfs Ordnungsstadtrat Maack (AfD) anberaumte Bürgerversammlung zur „Evaluation“ des Tegeler Hafenfests ließ die Anwesenden enttäuscht bis fassungslos zurück“, resümiert Thorsten Koch, SPD-Mitglied im Verwaltungsausschuss der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung. (mehr …)