Pressemitteilung: Mehr Bücher für Reinickendorf – Initiative der SPD-Fraktion bringt Reinickendorfer Bibliotheken 89.000 Euro an zusätzlichen Mitteln

Einer Initiative der SPD-Fraktion Reinickendorf in den Haushaltsberatungen 2014/15 ist es zu verdanken, dass die Reinickendorfer Bibliotheken im Jahr 2014 knapp 40% mehr Mittel für die Anschaffung von neuen Büchern und anderen Medien zur Verfügung hatten, als vom Bezirksamt geplant.

Auf Antrag der SPD-Fraktion hatte die Bezirksverordnetenversammlung im Herbst 2013 beschlossen, dass eingesparte Mittel aus der Abteilung Schule, Bildung und Kultur für die Erhöhung des Etats zur Anschaffung von neuen Medien in den Reinickendorfer Büchereien verwendet werden sollen. (mehr …)

Pressemitteilung: Bezirksamt versagt beim Mieterschutz in der Siedlung am Steinberg

Die Entscheidung des Reinickendorfer Bezirksamtes, keine Umstrukturierungsverordnung für die Siedlung am Steinberg aufzustellen, um die Mieter vor der Verdrängung aus ihrem angestammten Wohnumfeld zu schützen, ist eine große Enttäuschung. „Das Bezirksamt versagt beim Schutz der Mieter in der Siedlung am Steinberg“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende der SPD in der BVV Reinickendorf, Gilbert Collé den Beschluss. „Nicht nur, dass das Bezirksamt sich weigert, den einstimmig in der BVV gefassten Beschluss umzusetzen, es schlägt auch keine alternativen Maßnahmen vor, mit denen die Mieter in der Siedlung gegen die Vervielfachung ihrer Mieten geschützt werden können. Damit stiehlt sich das Bezirksamt aus seiner Verantwortung für diese Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs!(mehr …)

Pressemitteilung: SPD fordert Förderung durch „Stadtumbau West“ für Gebiet um die Scharnweberstraße

Dass die Scharnweberstraße beim kürzlich veröffentlichten Monitoring zur Umweltgerechtigkeit berlinweit am schlechtesten abgeschnitten hat, unterstreicht für die SPD-Fraktion in Reinickendorf den politischen Handlungsbedarf in dieser Region. Sowohl die belastenden Umweltfaktoren als auch die schwierige soziale Struktur vor Ort müssen zum Anlass genommen werden, um hier eine bessere Entwicklung anzustoßen. Deshalb hat die SPD-Fraktion einen Antrag in die BVV eingebracht, mit dem der Senat aufgefordert wird, das Gebiet um die Scharnweberstraße in das Programm Stadtumbau West aufzunehmen.

(mehr …)

Pressemitteilung: BVV Reinickendorf will Anwohner der Siedlung am Steinberg schützen

Gemeinsame Pressemitteilung mit der Bürgerinitiative Siedlung am Steinberg: Erster Einwohnerantrag in Reinickendorf einstimmig verabschiedet

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat auf ihrer Sitzung am 12. November den ersten Reinickendorfer Einwohnerantrag einstimmig verabschiedet, der einen Schutz der Bestandsmieter der denkmalgeschützten Siedlung am Steinberg erreichen soll. (mehr …)

Pressemitteilung: SPD-Fraktion tritt weiter für Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost ein

Schulstadträtin Schultze-Berndt (CDU) muss endlich ihre Hausaufgaben machen.

Die SPD-Fraktion Reinickendorf setzt sich dafür ein, dass der geplante Neubau einer dreizügigen Grundschule mit Zwei-Felder-Sporthalle am Standort Walliser Straße in Reinickendorf-Ost weiterhin als Bestandteil der überbezirklichen Prioritätenliste umgesetzt wird. „Eine neue Grundschule kann ein Leuchtturm für den Kiez in Reinickendorf-Ost sein, in dem es eine schwieriges soziales Umfeld gibt. Deshalb unterstützen wir das bezirkliche Bemühen an diesem Standort eine neue Schule zu bauen ausdrücklich“, erklärt dazu der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Aleksander Dzembritzki. Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat deshalb wenig Verständnis dafür, dass der Neubau, der erst 2013 von der Senatsbildungsverwaltung auf die Dringlichkeitsliste gesetzt wurde, jetzt wieder in Frage gestellt wird. (mehr …)

Pressemitteilung: Licht und Schatten für die Siedlung am Steinberg

Für die Anwohner der Kleinhaussiedlung „Am Steinberg“ gibt es in den vergangenen Tagen positive aber auch negative Neuigkeiten zu vermelden.  Während die Mieterinitiative in der Bauausschusssitzung bei der Beratung ihres Einwohnerantrags einen Erfolg erzielen konnte, hat die erste Sitzung des Runden Tisches zwischen Anwohnern, Investoren und Bezirksamt kaum Annäherung der Positionen gebracht. (mehr …)