von Fraktionsbüro | 16.12.2014 | Empfehlung, Gesundheit und Soziales, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, beim derzeit noch in der Beratung befindlichen Berliner Krankenhausplan für 2016 die Anzahl der chirurgischen Planbetten im Humboldt-Klinikum so zu erhöhen, wie es auf Grund der Verbreiterung und Spezialisierung im Behandlungsspektrum sinnvoll erscheint und auch vom Krankenhaus gewünscht wird. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 16.12.2014 | Alexander Ewers, Empfehlung
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) dafür einzusetzen, dass vor allen Kindertagesstätten im Bezirk, die an Straßen im übergeordneten Straßenverkehrsnetz liegen und wo derzeit die zulässige Geschwindigkeit von 50 km/h gilt, werktags zwischen 6.00 Uhr – 18.00 Uhr, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h zu begrenzen. (mehr …)
von Fraktion | 4.12.2014 | Empfehlung, Karin Hiller-Ewers, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Vermieter dafür einzusetzen, dass der Mietvertrag des Sozialwarenhauses SoproRo über den 31.03.15 hinaus verlängert wird und das Sozialwarenhaus in seinen angestammten Räumlichkeiten in der Weißen Stadt verbleiben kann.
Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, den Träger des Sozialwarenhauses „Sozialprojekt Reinickendorf Ost e.V.“ aktiv bei der Suche nach geeigneten Ersatz-Räumlichkeiten, vorzugsweise in Reinickendorf-Ost, zu unterstützen, sollten die vermittelnden Gespräche mit dem Vermieter keinen Erfolg zeigen. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 25.11.2014 | Empfehlung, Gesundheit und Soziales, Karin Hiller-Ewers, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass Leistungen nach den §§ 4 und 6 AsylbLG für alle Leistungsberechtigten nach§§ 1, 1a AsylbLG durch die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte in Kooperation mit der GKV analog dem Bremer Modell unbürokratischer und schneller gewährt werden.
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von Fraktionsbüro | 25.11.2014 | Empfehlung, Nicole Borkenhagen
Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei der BSR dafür einzusetzen, dass auf der Internetseite www.bsr.de die turnusmäßigen Abholungstermine nach Straßen und Müllart (z.B. Hausmüll und Biogut) dargestellt werden, soweit diese von der BSR oder deren Tochterunternehmen abgeholt werden.
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von Fraktionsbüro | 25.11.2014 | Empfehlung
Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei den Reinickendorfer Grundschulen und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass für die bisher noch nicht mit Kinderstadtplänen (z.B. Hermsdorf West/ Frohnau) beschriebenen Ortsteile entsprechende Pläne erstellt werden. (mehr …)