von Fraktion | 12.11.2014 | Aleksander Dzembritzki, Ersuchen, Haushalt, Schule, Thorsten Koch
Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage des von der Abteilung Schule, Bildung und Kultur festgestellten Bedarfs die Notwendigkeit des Grundschulneubaus für die Schulregion mit der zügigen Erstellung des Bedarfsprogramms gegenüber der Senatsverwaltung zu unterlegen und die Realisierung so voranzutreiben.
Gilbert, Collé, Thorsten Koch, Aleksander Dzembritzki
sowie die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
von Fraktionsbüro | 13.10.2014 | Alexander Ewers, Ersuchen, Kultur, Sabine Burk
Das Bezirksamt wird ersucht, stellvertretend für die ca. 30.000 Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Reinickendorf zwischen 1938 und 1945 ein Konzept für eine Gedenkstele am Ort des ehemaligen KZ-Außenlagers Argus in Berlin-Reinickendorf zu entwickeln und der BVV zur Beratung vorzulegen. Dieses Lager befand sich in der Flottenstraße 28-42 sowie in der Roedernallee 32-34 (ehemals Graf-Roedern-Allee 32). (mehr …)
von Fraktionsbüro | 13.10.2014 | Bauwesen und Stadtplanung, Ersuchen
Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, zukünftig bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen in Reinickendorf für die Anordnung von Bodenindikatoren neben der Ausführungsvorschrift Geh- und Radweg auch den Modellbaukasten für modernes Orientierungs- und Mobilitätstraining einzusetzen und anzuwenden, um besser auf die Bedürfnisse der Blinden und Sehbehinderten einzugehen. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 22.09.2014 | Ersuchen, Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
Das Bezirksamt wird ersucht, Gelände- bzw. Übersichtspläne an den Eingängen des Freizeitparks Lübars (Alter Bernauer Heerweg und Quickborner Straße) anzubringen, die Reit-, Wander- und Fahrradwege, mit Höhenangaben und Flächennutzung sowie Hinweise zur Familienfarm Lübars ausweisen. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 1.09.2014 | Bauwesen und Stadtplanung, Ersuchen, Gilbert Collé
Die BVV möge beschließen:
- Das Bezirksamt wird ersucht, für die Siedlung „Am Steinberg“ (mit den Grundstücken in der Straße Am Brunnen, Am Rosensteg, Kehrwieder, An der Heide 1-12 und Myrtenweg 23) unabhängig vom Prüfauftrag der Drucksache 0640/XIX-01 unverzüglich eine Umstrukturierungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB zu erlassen, um einen den sozialen Belangen Rechnung tragenden Ablauf sämtlicher Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen zu ermöglichen.
- Gemäß § 172 Absatz 5 BauGB wird das Bezirksamt ersucht, innerhalb der nächsten zwölf Monate einen Gebietssozialplan nach § 180 BauGB erstellen zu lassen. Dabei sollen die Vergabe und die Steuerung des Prozesses zur Erstellung des Gebietssozialplans durch den Bezirk im Einvernehmen mit der BVV vorgenommen werden. Im Gebietssozialplan sollen folgende Inhalte berücksichtigt werden:
(mehr …)
von Fraktionsbüro | 1.09.2014 | Ersuchen
Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht zu prüfen, ob durch das Einrichten von Querparkplätzen in der Straße „Am Rathauspark“ mehr Parkraum als bisher für ÖPNV-Pendler und Besucher des Rathauses vorgesehen werden können. (mehr …)