von Fraktion | 16.12.2014 | Bauwesen und Stadtplanung, Gilbert Collé, Haushalt, Pressemitteilung
Dass die Scharnweberstraße beim kürzlich veröffentlichten Monitoring zur Umweltgerechtigkeit berlinweit am schlechtesten abgeschnitten hat, unterstreicht für die SPD-Fraktion in Reinickendorf den politischen Handlungsbedarf in dieser Region. Sowohl die belastenden Umweltfaktoren als auch die schwierige soziale Struktur vor Ort müssen zum Anlass genommen werden, um hier eine bessere Entwicklung anzustoßen. Deshalb hat die SPD-Fraktion einen Antrag in die BVV eingebracht, mit dem der Senat aufgefordert wird, das Gebiet um die Scharnweberstraße in das Programm Stadtumbau West aufzunehmen.
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von Fraktionsbüro | 16.12.2014 | Bauwesen und Stadtplanung, Ersuchen
Das Bezirksamt wird ersucht, den Verbindungsweg „Im Brachfeldwinkel zwischen Waidmannsluster Damm und Erholungsweg so zu befestigen, dass er auch bei schlechtem Wetter trockenen Fußes begehbar ist. Dabei ist auf einen hinreichenden Wasserabfluss zu achten. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 13.10.2014 | Bauwesen und Stadtplanung, Ersuchen
Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, zukünftig bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen in Reinickendorf für die Anordnung von Bodenindikatoren neben der Ausführungsvorschrift Geh- und Radweg auch den Modellbaukasten für modernes Orientierungs- und Mobilitätstraining einzusetzen und anzuwenden, um besser auf die Bedürfnisse der Blinden und Sehbehinderten einzugehen. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 22.09.2014 | Bauwesen und Stadtplanung, Empfehlung, Karin Hiller-Ewers, Sozialraumorinetierung
Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, die Gebiete rund um den Kurt-Schumacher-Platz in das Programm „Stadtumbau West“ aufzunehmen. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 1.09.2014 | Bauwesen und Stadtplanung, Empfehlung
Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die elektrischen Hängeleuchten am Ludolfingerplatz, dem Zeltinger Platz und dem Sigismundkorso ebenfalls auf gelbliche LED-Beleuchtung umgestellt werden, welche Gasaufsatzleuchten nachempfunden sind. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 1.09.2014 | Bauwesen und Stadtplanung, Ersuchen, Gilbert Collé
Die BVV möge beschließen:
- Das Bezirksamt wird ersucht, für die Siedlung „Am Steinberg“ (mit den Grundstücken in der Straße Am Brunnen, Am Rosensteg, Kehrwieder, An der Heide 1-12 und Myrtenweg 23) unabhängig vom Prüfauftrag der Drucksache 0640/XIX-01 unverzüglich eine Umstrukturierungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB zu erlassen, um einen den sozialen Belangen Rechnung tragenden Ablauf sämtlicher Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen zu ermöglichen.
- Gemäß § 172 Absatz 5 BauGB wird das Bezirksamt ersucht, innerhalb der nächsten zwölf Monate einen Gebietssozialplan nach § 180 BauGB erstellen zu lassen. Dabei sollen die Vergabe und die Steuerung des Prozesses zur Erstellung des Gebietssozialplans durch den Bezirk im Einvernehmen mit der BVV vorgenommen werden. Im Gebietssozialplan sollen folgende Inhalte berücksichtigt werden:
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