News
Ersuchen: Poller im Primusweg
Das Bezirksamt wird ersucht, im Primusweg die inzwischen umgeknickten Poller fachgerecht reparieren und befestigen zu lassen. Käber, Collé und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
Empfehlung: Frühzeitige öffentliche Ausschreibung – Betreiber von Flüchtlingsunterkünften
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass die öffentlichen Ausschreibungen zur Findung von Betreibern für Flüchtlingsunterkünfte spätestens 6 Monate vor Fertigstellung der Unterkünfte erfolgen. Begründung:...
Ersuchen: Infokasten auf der Drachenwiese
Das Bezirksamt wird ersucht, den Schaukasten auf der Drachenwiese gegenüber dem Rathaus zu säubern, damit die Lesbarkeit der Textinformationen wieder gewährleistet ist. Ferner sollte geprüft werden, ob die gegenwärtigen Texte überhaupt noch von aktuellem Interesse...
Ersuchen: Wildwuchs auf dem Kirschblütenplatz
Das Bezirksamt wird ersucht, die Bildung von pflanzlichem Wildwuchs auf dem Kirschblütenplatz in Wittenau in diesem Jahr frühzeitig umweltfreundlich und nachhaltig einzudämmen und (z.B. durch Sanierung der Pflasterung) zu vermeiden, dass der Platz an seinen Rändern...
Ersuchen „Ostseebrunnen“ vor dem Rathaus
Das Bezirksamt wird ersucht, den ehemaligen „Ostseebrunnen“ vor dem Rathaus Reinickendorf, der nunmehr seit Jahren als temporäres Blumenbeet genutzt wird, von Beschmierungen zu befreien und zu prüfen, ob die Oberfläche saniert werden kann. Käber, Collé und die übrigen...
Ersuchen: Neue Bänke am Schäfersee
Das Bezirksamt wird ersucht, vier Bänke sowie dazugehörige Abfallbehälter an zentralen, belebten Standorten am Schäfersee als Ersatz für die vier entfernten Bänke im Eingangsbereich (siehe Drs. 958/XX) aufzustellen. Käber, Collé und die übrigen Mitglieder der...
Ersuchen: Rettungsring am Schäfersee
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Rettungsring samt Leiter am Schäfersee an einem Standort unmittelbar am Wasser (z.B. nahe am Bootssteg) angebracht werden kann. Falls der jetzige Standort neben dem „Haus am See“ als alternativlos erachtet werden sollte,...
Große Anfrage: Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten
1. Wie beurteilt das Bezirksamt derzeit den Stand der Beziehungen zu den einzelnen Reinickendorfer Partnerstädten? 2. Wo läuft es nach Einschätzung des Bezirksamtes derzeit befriedigend, und wo müsste man durch neue Initiativen die Beziehungen wieder vertiefen? 3. Wie...
PM: AfD will Bürger beim KBoN-Gelände hinters Licht führen
Die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung kritisiert scharf die rechtspopulistische Haltung der AfD im Zusammenhang mit einer möglichen Bebauung von größeren Teilen des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, welches derzeit...
PM: SPD begrüßt Wahl von Heinz-Jürgen Schmidt (FDP) in den Schöffenwahlausschuss
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf begrüßt die Wahl vom ehemaligen Oberstaatsanwalt Heinz-Jürgen Schmidt (FDP) als siebentes und letztes Mitglied des Schöffenwahlausschusses am Amtsgericht Tiergarten. Die Sozialdemokraten hatten die...