von Fraktion | 3.08.2012 | Aktuelles, Gilbert Collé, Pressemitteilung
„Das ist ein guter Tag für die Peter-Witte-Grundschule“ freut sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Gilbert Collé, über die Nachricht, dass das Schulgebäude der Peter-Witte-Schule jetzt doch nicht aus Brandschutzgründen geschlossen werden muss. Die kritischen Nachfragen der SPD-Fraktion zur Substanz des Gutachtens, auf dessen Basis die Entscheidung zur Schließung durch Schulstadträtin Schulze-Berndt (CDU) und Baustadtrat Lambert (CDU) gefallen ist, haben sich als richtig erwiesen. (mehr …)
von Fraktion | 19.06.2012 | Ersuchen, Kultur
Das Bezirksamt wird ersucht, zum 60. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR und Ost-Berlin, im Jahr 2013 eine Veranstaltung und / oder Ausstellung vorzubereiten, die über den bisherigen Rahmen hinausgeht. (mehr …)
von Fraktion | 19.06.2012 | Bauwesen und Stadtplanung, Ersuchen
Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Einsparpotentiale durch natürliche Versickerung von Niederschlagswasser auf bezirkseigenen Liegenschaften bzw. durch Einleitung in natürliche Gräben anstelle einer Einleitung in die kostenpflichtige Kanalisation der BWB möglich sind. (mehr …)
von Fraktion | 19.06.2012 | Bauwesen und Stadtplanung, Empfehlung
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Übernahme des Gesetzgebungsvorschlags von Prof. Bernhard Stüer zur Änderung des § 179 BauGB im Rahmen der gerade in Bearbeitung befindlichen Novelle des Baugesetzbuches hinsichtlich des Umgangs mit Liegenschaften, welche meist stark verfallen sind und nicht angemessen genutzt werden, einzusetzen. (mehr …)
von Fraktion | 13.06.2012 | Aleksander Dzembritzki, Bauwesen und Stadtplanung, Empfehlung, Schule, Sport
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Umsetzung des Schul- und Sportstätten-Sanierungsprogramms komplett in bezirklicher Zuständigkeit verbleibt. (mehr …)