von Fraktionsbüro | 21.03.2018 | Drucksachen, Große Anfrage, Marco Käber, Schule, Stefan Valentin, Thorsten Koch
1. Welchen Beitrag wird das Bezirksamt leisten, um den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung umzusetzen, auch weiterhin Gelder an Schulen durch einen Projektmittelfonds Schule zur Verfügung zu stellen?
2. Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass es möglich sein muss, dieses auch schon in der letzten Wahlperiode erfolgreich durchgeführte Projekt weiterhin in gewohnter Art und Weise zu unterstützen?
3. Wie kommt das Bezirksamt zu seiner Einschätzung des Personaleinsatzes für den Projektmittelfonds Schule?
4. Warum wurde vom Bezirksamt vorgeschlagen, für die Ausschreibung des Projektmittelfonds Schule, entgegen der Verfahrensweise in den Vorjahren, ein Thema oder Motto vorzuschlagen, obwohl es nahe liegt, dass dadurch die Anzahl der Bewerbungen weiter eingegrenzt werden dürfte?
Käber, Valentin, Koch und die weiteren Mitglieder der SPD-Fraktion
von Fraktionsbüro | 21.03.2018 | Empfehlung, Marco Käber, Stefan Valentin
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Lichtzeichenanlage auf der Oranienburger Straße Ecke Wittenauer Straße für den Linksabbieger (gesehen von der Oranienburger Str.) und den Rechtsabbieger (gesehen von der Wittenauer Str.) für die Dauer der Baustelle synchron geschaltet wird.
Begründung:
Durch die synchrone Schaltung können mehr Verkehrsteilnehmer die Baustelle passieren.
Käber, Valentin und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
von Fraktionsbüro | 21.03.2018 | Drucksachen, Ersuchen, Gilbert Collé, Marco Käber
Das Bezirksamt wird ersucht, die Aufstellung von zusätzlichen Abfalleimern in Reinickendorf-Ost zu prüfen. Dabei sollten insbesondere neue Standorte in den Bereichen Brusebergpark, rund um den Schäfersee und am Franz-Neumann-Platz in Betracht gezogen werden.
Käber, Collé und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
von Fraktionsbüro | 21.03.2018 | Drucksachen, Ersuchen, Gerald Walk, Marco Käber
Das Bezirksamt wird ersucht, ein „Bündnis für ein sauberes Reinickendorf“ unter der Schirmherrschaft des Bezirksamtes/Bezirksbürgermeisters ins Leben zu rufen. Hierzu soll ein werbewirksames Konzept für ein sauberes, müllfreies Reinickendorf entwickelt und mit Verbänden, Gewerbetreibenden und Bürgern breit kommuniziert werden. Die Kampagne für ein sauberes Reinickendorf soll das ganze Jahr 2018 geführt werden und es ist zu prüfen, ob Sponsoren bereit sind, die Finanzierung abzusichern.
Käber, Walk und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
von Fraktionsbüro | 21.03.2018 | Aktuelles, Drucksachen, Ersuchen, Gilbert Collé, Marco Käber
Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, im Grünrockweg (am nordöstlichen Ausgang des U-Bahnhof Residenzstraße) zusätzliche Fahrradbügel zu installieren, um die Anzahl der zur Verfügung stehenden Fahrradabstellplätze zu erhöhen.
Käber, Collé und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
