von Fraktionsbüro | 17.04.2019 | Marco Käber, Pressemitteilung
Mit Freude und Genugtuung hat die SPD-Fraktion unlängst zur Kenntnis genommen, dass der Bolzplatz mit seinen zwei Fußballtoren auf der Grünanlage zwischen Taldorfer Weg und der Straße Am Nordgraben endlich saniert und nunmehr wiedereröffnet worden ist.
Damit geht eine jahrelange Hängepartie zu Ende, in der die SPD sich immer wieder dafür eingesetzt hatte, das zuletzt stark verfallene Gelände zu restaurieren und wieder für Jugendliche benutzbar zu machen. Schon in der vergangenen Legislaturperiode hatten die Sozialdemokraten dazu Anträge eingebracht. So zuletzt in einem Antrag am 13. April 2016, der, wie schon Initiativen davor, um den Erhalt der Spielfläche kämpfte.
Faktisch waren zu diesem Zeitpunkt die alten Fußballtore verrottet, die Spielfläche eine Mischung aus Zuckersand, Hügellandschaft und Unkraut. Das Bezirksamt unter dem damaligen Stadtrat Martin Lambert (CDU) zeigte nur halbherzig Initiative. Schließlich räumte man lediglich die rostigen Tore ab und überließ den einstigen Bolzplatz sich selbst, es spross dort meterhoch das Unkraut.
„Eine Schande“, empfand schon damals der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber, selbst Bezirksverordneter aus Wittenau, „zumal in den Umliegenden Wohnblöcken der Wittenauer Wohnungsgenossenschaft zuletzt wieder mehr Familien mit Kindern und Jugendlichen zugezogen waren.“
„Mit der jetzt erfolgten Sanierung kann, auf nun festem modernen Belag, wieder nach Herzenslust gekickt werden“, freut sich Marco Käber. Auch eine Tischtennisplatte daneben ist dazu gekommen und wird schon fleißig genutzt. Und es soll nicht der letzte Beitrag zur Steigerung der Attraktivität des Parkes in Wittenau sein.
Der Spielplatz mit dem steinernen Pferd neben dem Bolzplatz wird gerade saniert. Und die SPD hat noch weitere Anträge zu diesem Gelände durchgebracht. Die reichen von der Anpflanzung von Obstbäumen über die Sanierung und den Neuanstrich von Parkbänken, die Aufstellung und Reparatur von Müllkörben, die Herrichtung eines fast vergessenen Schaukastens auf der „Drachenwiese“ bis zur Wiederherstellung des alten Wanderweges auf der südlichen Bürgersteigseite des Taldorfer Weges, wo nun schon seit Jahren das Unkraut wuchert und die Autofahrer beim Einsteigen im Regen durch Pfützen waten müssen.
Sanierung des Spielplatzes im Park am Taldorfer Weg
von Fraktionsbüro | 16.04.2019 | Marco Käber, Pressemitteilung
Bereits im Frühjahr vergangenen Jahres haben die Sozialdemokraten den Ostseebrunnen vor dem Rathaus in den Blick genommen, der vielen Reinickendorferinnen und Reinickendorfern sicher noch in seiner ursprünglichen Form bekannt ist. Seit einiger Zeit jedoch wird er nur noch als temporäres Blumenbeet genutzt. Leider fiel der Brunnen in den letzten Jahren auch durch Beschädigungen, Risse sowie ergraute oder grün-bemooste Stellen auf.
Die SPD hatte daher in einem ersten Schritt erfolgreich ein Ersuchen in die BVV eingebracht, dass der Ostseebrunnen von Beschmutzungen befreit werden solle und die Oberflächen, wenn möglich, saniert. Damit ist das Thema für die SPD-Fraktion jedoch nicht erledigt. In einem zweiten Schritt ist die BVV nun dem Kulturausschuss gefolgt, der sich für ein weiteres sozialdemokratisches Ansinnen ausgesprochen hat:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der „Deutsch-Polnischen Gesellschaft Berlin“ am Ostseebrunnen, der an seinem Beckenrand auf die deutschen Namen von Städten an der Ostsee hinweist, was aus Gründen des Denkmalschutzes auch so erhalten bleibt, Informationstafeln aufzustellen. Sie sollen die Städte, die heute polnisch bzw. russisch sind, näher beschreiben und über ihre Geschichte berichten sowie über die seit dem Ende des 2. Weltkrieges erfolgte Entwicklung und die veränderten Gegebenheiten in den genannten Städten informieren.
Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, kommentierte: „Es freut mich, dass auch unser zweites Ansinnen für den Ostseebrunnen eine breite Zustimmung gefunden hat. Damit kann er nun nicht nur wieder das Auge von Besuchern des Rathauses und Passanten erfreuen, das Bezirksamt ist nun dazu angehalten dafür Sorge zu tragen, dass er zukünftig eine gute aufklärerische Ergänzung erhält.
Ostseebrunnen wieder mit Wasser betreiben
„Als dritten und letzten Schritt können wir Sozialdemokraten es uns gut vorstellen, den Ostseebrunnen wieder in seiner ursprünglichen Funktion herzurichten, also die fünf Fischhalbfiguren wieder Wasserstrahlen in sein Becken speien zu lassen“, so Käber.
von Fraktionsbüro | 16.04.2019 | Angela Budweg, Gilbert Collé, Pressemitteilung
BVV bringt Kiez-Fonds endlich auf den Weg
Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer letzten Sitzung die Modalitäten beschlossen, mit der die Mittel aus dem sogenannten Kiez-Fonds an Initiativen aus der Reinickendorfer Bevölkerung weitergegeben werden sollen.
Ausgangspunkt war eine Mündliche Anfrage der SPD-Bezirksverordneten Angela Budweg an das Bezirksamt aus dem Februar, die fragte, in welchem Umfang seit 2016 die im bezirklichen Haushaltsplan enthaltenen 40.000 € pro Haushaltsjahr für den Kiezfonds vergeben werden. Nachdem die SPD die Erfahrung gemacht hatte, dass in den letzten Jahren die Mittel oft aus Trägheit der Verwaltung nicht ausgeschöpft wurden, wollte die Fraktion der Sache nun wenigstens in diesem Jahr Beine machen.
Im März hatten dann SPD und auch CDU zwei Anträge zu den Modalitäten ausgelobt, wie die insgesamt 40.000 € für 2019 ausgelobt werden könnten. Beim Kiez-Fonds geht es darum, Initiativen, Aktivitäten, kleine Projekte aus der Nachbarschaft – eben aus den Kiezen – finanziell zu unterstützen. Dazu können die Bürgerinnen und Bürger für ihre Ideen Anträge stellen, eine Jury entscheidet.
Während die SPD in ihrem Antrag zu den Modalitäten der Ausschreibung Projekte von Bürgern aus dem GANZEN Bezirk zulassen wollte, sollte der Antrag der Union die Antragsberechtigten auf die Bereiche Waidmannslust und Lübars beschränken. Dem stand aus SPD-Sicht die massive Befürchtung entgegen, dass sich bei einer solchen Verengung des Gebietes am Ende gar nicht das ganze Geld für sinnvolle Projekte ausgeben ließe, was schade wäre.
Obwohl sich der SPD-Antrag noch in der Ausschussberatung befand und dort vertagt worden war, hatte die CDU nun ihren eigenen, leicht modifizierten Antrag erneut per Dringlichkeit direkt in die BVV eingebracht und das SPD-Konzept damit ausgehebelt, was in der letzten Sitzung für Verdruss sorgte.
„Wir sind zwar im Zweifel, ob das CDU-Konzept einer Verengung auf wenige Gebiete den Kiez-Fonds 2019 zu einem Erfolg machen kann, da die CDU aber auf dieser Position stur beharrt hat, haben wir alles drangesetzt, den Kiez-Fonds, der für uns ein Herzensprojekt ist, zu retten“ erklärt Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender.
Am Ende beschlossen wurden als teilnehmende Gebiete Waidmannslust, in der Hauptsache dort die Rollbergesiedlung, dazu Lübars und Tegel-Süd.
Gilbert Colle, Sprecher für Sozialraumorientierung der SPD-Fraktion, hatte in der zum Teil erregten Debatte das Verfahren kritisiert, aber betont: „Wichtiger als die Differenzen, die wir auf dem Weg haben, ist uns das Projekt ‚Kiez-Fonds 2019‘ selber.“
von Fraktionsbüro | 16.04.2019 | Pressemitteilung, Ulf Wilhelm
Das Wetter wird schöner und wer genießt nicht gerne den Aufenthalt in Reinickendorfer Grünanlagen und auf den schönen Plätzen des Bezirks.
Rechtzeitig zu Beginn der schönen Jahreszeit hat die SPD-Fraktion eine Anregung der Anwohnerinnen und Anwohner des Brunowplatzes in die BVV Reinickendorf eingebracht.
„Der Brunowplatz bietet zwar mit Bänken, die Gelegenheit dort die Architektur der Herz-Jesu-Kirche im Sitzen zu bewundern, Abfallbehälter sind jedoch auf dem Platz bisher nicht vorhanden“, so der Vorsitzende des Stadtplanungsausschusses, Ulf Wilhelm. Die BVV hat nun in der Sitzung am 10.4.2019 beschlossen, Abfalleimer dort durch das Bezirksamt aufstellen zu lassen.
Passend zum Motto „Reinickendorf macht sauber“ erhofft sich die SPD-Fraktion ein gepflegteres Umfeld dort und auch, dass sich Anwohnende und Besucher des Platzes um den Werterhalt ihrer Umwelt bemühen.
von Fraktionsbüro | 1.04.2019 | Marco Käber, Pressemitteilung
Die Reinickendorfer SPD-Fraktion trauert um ihre langjährige Bürgerdeputierte Renate Hoppe. Die engagierte Gewerkschafterin war nach langer, schwerer Krankheit im Alter von 72 Jahren gestorben.
Renate Hoppe gehörte seit 44 Jahren der SPD an und engagierte sich über viele Jahre im Märkischen Viertel, wo sie auch zeiweilig als Stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende amtierte. Später gehörte sie auch dem Kreisvorstand der Reinickendorfer Sozialdemokraten an. Renate Hoppe, die über die Gewerkschaftsarbeit zum Parteiengagement gelangt war, setzte sich in ihrer Arbeit stets für die Belange von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein.
In der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung arbeitete die gelernte technische Zeichnerin von 2012 bis 2017 als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Sozialraumorientierung. In der laufenden Legislaturperiode amtierte sie, solange die Kräfte reichten, als Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss.
Trotz ihrer schweren Erkrankung nahm sie bis zuletzt, so gut es ging, tapfer weiter ehrenamtliche Termine wahr. „Wir Sozialdemokraten werden ihr unermüdliches Engagement nicht vergessen. Renate Hoppe wird uns fehlen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.
von Fraktionsbüro | 27.03.2019 | Aktuelles, Bauwesen und Stadtplanung, Bürgerdienste, Ordnung und Verwaltung, Nachrichten, Pressemitteilung, Schule
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat sich zu ihrer Klausurtagung 2019 im Schlosswirt Meseberg zusammengefunden.
Sitzungsauftakt am Freitag nachmittag mit Paulina Fröhlich von Kleiner5
Drei Tage lang hatte die Fraktion und dazu die Mitglieder des Abgeordnetenhauses aus Reinickendorf, Bettina König und Jörg Stroedter, sowie die stellvertretende Landesvorsitzende Iris Spranger, die Gelegenheit, sich intensiv über die Fragen unserer Zeit ganz generell auszutauschen, aber auch über die spezifischen Anforderungen der Kommunalpolitik in Reinickendorf zu debattieren.
Die Arbeitsgruppe Bauen, Mieten, Wohnen, Stadtentwicklung im konzentrierten Gespräch.
Wohnen und Bauen, Bildung und Schule sowie Sicherheit und Ordnung waren die drei zentralen Themenkomplexe, mit denen sich jeweils eine Arbeitsgruppe intensiv beschäftigte. Die Ergebnisse, die hier erzielt wurden, werden einen direkten Impuls auf die zukünftige Arbeit der SPD-Fraktion für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer haben.
Diskussionen in der Arbeitsgruppe Ordnung und Sicherheit im Bezirk.
Im Bereich Wohnen und Bauen gehören dazu die Entwicklung der Quartiere des KBoN-Geländes und des Flughafens Tegel, die Frage einer besseren Ver-kehrslenkung und Mobilität, die alle Sparten, und nicht nur einzelne, beachtet und nicht zuletzt eine leistungsfähigere Verwaltung mit schnelleren Entscheidungen.
Die Bildungspolitik wird, wie bei der SPD seit Jahrzehnten gewohnt, einen Schwerpunkt der zukünftigen Arbeit ausmachen. Hier geht es um die Schaffung von Schulplätzen angesichts von bezirklichen neuen Bauvorhaben und um die Versorgung der Schülerinnen und Schüler der ISS mit Schulplätzen, die ihnen den Aufstieg zum Abitur ermöglichen und alle Bildungschancen offenhält.
Schul- und Bildungspolititk waren der Schwerpunkt dieser Arbeitsgruppe.
Die Politik und insbesondere die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in Zeiten, in denen die CDU und ihr alter Kreisvorsitzender Frank Steffel und sein Nachfolger Frank Balzer bezirks- und landesweit durch Streit gelähmt scheinen, eine besondere Verantwortung für die Zukunftsfähigkeit des Bezirks und Berlins, die die SPD zukünftig noch stärker gestalterisch wahrnehmen wird.
Die SPD-Fraktion ist für die vielen Anfragen, Initiativen und Hinweise aus der Bürger*innenschaft äußerst dankbar, will aber eine Vision für die nächste Dekade und darüber hinaus auch aus eigenem Antrieb entwickeln.
