Regenbogenfahne in Reinickendorf

Regenbogenfahne in Reinickendorf

Vor dem Rathaus Reinickendorf wurde am Samstag, den 24.06.2021, anlässlich des 43. Christopher Street Day die Regenbogenfahne gehisst. Für die SPD-Fraktion nahmen der Fraktionsvorsitzende Marco Käber sowie der queerpolitische Sprecher Alexander Ewers teil.  

Bereits vor 14 Jahren, 2007, brachte die SPD-Fraktion, gemeinsam mit Bündnis90/Die Grünen und den Grauen, erfolgreich die erste Initiative für das Hissen der Regenbogenfahne in Reinickendorf in die hiesige Bezirksverordnetenversammlung ein (Drs. 0208/XVIII). 

Nach Ansicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sollte die Regenbogenfahne zukünftig auch an weiteren Terminen im Berliner Norden wehen: „Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass ab dem kommenden Jahr auch am „Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie“, dem 17. Mai, ebenfalls die Regenbogenfahne als Zeichen der Solidarität vor dem Rathaus weht“, erklärt Ewers.

Ersuchen: Sicher Basketball spielen in der Mittelbruchzeile

Das Bezirksamt wird ersucht, die zu niedrigen Zäune am Basketballplatz in der Mittelbruchzeile auf der Höhe der Häuser 24 bis 28 gegen höhere Zäune auszutauschen, um die Sicherheit der Kinder und des Verkehrs zu erhöhen.

Begründung: In der Mittelbruchzeile auf der Höhe der Häuser 24 bis 28 befindet sich ein Basketballkorb. Dieser ist auf der Rückseite von einer hohen Zaunwand und an den beiden Seiten von zwei sehr viel niedrigeren Zaunwänden eingefasst. Es ist immer wieder zu beobachten, dass der Spielball über die beiden niedrigeren Zäune fliegt. Dabei landet der Ball entweder auf der Straße oder auf dem Geh- bzw. Radweg. Dies stellt eine Gefahr für den Verkehr aber auch für die Kinder dar, die den Ball schnell holen wollen und dabei den Verkehr nicht beachten.

Große Anfrage: Die Zukunft gestalten, Gestaltung finanzieren

Ich frage das Bezirksamt:

Welche politischen Schwerpunkte sollen aus Sicht des Bezirksamts als zentrale Bausteine für ein gute Zukunft des Bezirks Reinickendorf im Bezirkshaushalt 2022/23 verankert werden?
Insbesondere sind folgende Schwerpunkte von besonderem Interesse:
1. Die Situation der Familien in Reinickendorf
2. Schulplätze und Schulgebäude in Reinickendorf
3. Förderung der regionalen Sportvereine und Sicherung, bzw. Ausbau der Sportanlagen
4. Radverkehr, Individueller KFZ-Verkehr und öffentlicher Nahverkehr in Reinickendorf
5. Sauberes Reinickendorf
6. Gutes Wohnen in Reinickendorf, Wohnungsbau fördern
7. Guter Service für Reinickendorf, Serviceangebot für Bürgerinnen und Bürger ausbauen