Umgang mit den Reinickendorfer Spielhallen lässt in der Reinickendorfer BVV Fragen offen
Bezirksstadtrat Maack bleibt in seinen Ausführungen lückenhaft
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 11. Januar 2017 wurde das Thema Spielhallenstandorte und die Umsetzung des Spielhallengesetzes in Reinickendorf kontrovers diskutiert. (mehr …)
Team aus Erfahrung und Erneuerung führt die SPD-Fraktion
Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat ihren Vorstand für die neue Wahlperiode komplettiert. Gerald Walk unterstützt den Fraktionsvorsitzenden als Erster Stellvertreter. Zu weiteren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Jutta Küster und Gilbert Collé bestimmt worden.
SPD und CDU bilden Zählgemeinschaft
Der Reinickendorfer Sozialdemokrat Uwe Brockhausen bleibt stellvertretender Bezirksbürgermeister des Fuchsbezirks. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf bestätigte Brockhausen in ihrer konstituierenden Sitzung mit breiter Mehrheit. Der Volljurist Brockhausen (53) leitet das Ressort Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales. Er gehört dem Bezirksamt seit 2011 an.
Konstituierung der Fraktion in Reinickendorf
Die SPD-Fraktion Reinickendorf wählte in ihrer konstituierenden Sitzung Thorsten Koch zum neuen Fraktionsvorsitzenden. Er war der einzige Kandidat. Zudem nominierten die SPD-Bezirksverordneten aus ihren Reihen Sabine Burk als Kandidatin für das Amt der stellvertretenden Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf. (mehr …)
Ich frage das Bezirksamt:
1) Welche Vorbereitungen hat bzw. wird das Bezirksamt treffen, um den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung zur Drs. Nr. 0440/XVIII „Reinickendorf zeigt Flagge – Regenbogenfahne wird ab 2008 gehisst“ auch im Jahr 2016 umzusetzen?
Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig die abgerechneten Ausgaben für IT und WLAN (separat) in den schulischen Liegenschaften zu dokumentieren und der BVV jährlich zum Jahresanfang für das vergangene Haushaltsjahr nach Einzelschulen erfasst zu berichten.
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