von Fraktionsbüro | 16.09.2013 | Gilbert Collé, Haushalt, Pressemitteilung, Thorsten Koch
SPD: Nicht nur verwalten – politisch gestalten ist gefordert!
In Reinickendorf verlaufen die derzeitigen Haushaltsberatungen unter deutlich geringerem Spardruck als in vielen anderen Berliner Bezirken. Im Berliner Norden konnten dank guter Zusammenarbeit der Bezirksamtsmitglieder von SPD und CDU häufig Lösungen gefunden werden, die gemeinsam über die Parteigrenzen hinweg auch mit den Bezirksverordneten der vier Fraktionen getragen wurden. So wurde auch der Doppelhaushalt 2014/15 einstimmig in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Dennoch wurden in der Generalaussprache am 11. September auch klare Unterschiede im Reinickendorfer Rathaus deutlich.
„Reinickendorf wird in vielen Bereichen solide verwaltet, aber wir vermissen eine überzeugende politische Gestaltung in wichtigen Bereichen der Bezirkspolitik“, kritisierte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Thorsten Koch. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 4.09.2013 | Empfehlung
Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass eine DAISY-Anzeige mit zeitlicher Angabe der abfahrenden U-Bahnzüge und Gleisinformation am U-Bahnhof Alt-Tegel an der rückwärtigen Wand oberhalb des Bahnsteigzuganges vom nördlichen Verteilergeschoss angebracht wird. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 4.09.2013 | Bürgerdienste, Ordnung und Verwaltung, Ersuchen, Nicole Borkenhagen, Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ordnungsdienst (AOD) in Zukunft umweltfreundliche Fahrzeuge mit Elektroantrieb anzuschaffen. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 14.08.2013 | Empfehlung, Sabine Burk, Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
Dem Bezirksamt wird empfohlen, Versorgungsunternehmen, die die Familienfarm Lübars mit schweren Fahrzeugen anfahren, auf die vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit hinzuweisen. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 14.08.2013 | Empfehlung, Gesundheit und Soziales, Karin Hiller-Ewers, Marco Käber
Dem Bezirkssamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für eine kinderärztliche Versorgung mit neonatologischem Schwerpunkt durch den Aufbau bzw. die Einrichtung einer kinderärztlichen Praxis im Bereich der Geburtsmedizin am Humboldt-Klinikum einzusetzen. (mehr …)
