Brunowplatz – jetzt auch mit Mülleimern!

Brunowplatz – jetzt auch mit Mülleimern!

Das Wetter wird schöner und wer genießt nicht gerne den Aufenthalt in Reinickendorfer Grünanlagen und auf den schönen Plätzen des Bezirks.
Rechtzeitig zu Beginn der schönen Jahreszeit hat die SPD-Fraktion eine Anregung der Anwohnerinnen und Anwohner des Brunowplatzes in die BVV Reinickendorf eingebracht.

„Der Brunowplatz bietet zwar mit Bänken, die Gelegenheit dort die Architektur der Herz-Jesu-Kirche im Sitzen zu bewundern, Abfallbehälter sind jedoch auf dem Platz bisher nicht vorhanden“, so der Vorsitzende des Stadtplanungsausschusses, Ulf Wilhelm. Die BVV hat nun in der Sitzung am 10.4.2019 beschlossen, Abfalleimer dort durch das Bezirksamt aufstellen zu lassen.
Passend zum Motto „Reinickendorf macht sauber“ erhofft sich die SPD-Fraktion ein gepflegteres Umfeld dort und auch, dass sich Anwohnende und Besucher des Platzes um den Werterhalt ihrer Umwelt bemühen.

Reinickendorfer SPD-Fraktion trauert um Renate Hoppe

Die Reinickendorfer SPD-Fraktion trauert um ihre langjährige Bürgerdeputierte Renate Hoppe. Die engagierte Gewerkschafterin war nach langer, schwerer Krankheit im Alter von 72 Jahren gestorben.

Renate Hoppe gehörte seit 44 Jahren der SPD an und engagierte sich über viele Jahre im Märkischen Viertel, wo sie auch zeiweilig als Stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende amtierte. Später gehörte sie auch dem Kreisvorstand der Reinickendorfer Sozialdemokraten an. Renate Hoppe, die über die Gewerkschaftsarbeit zum Parteiengagement gelangt war, setzte sich in ihrer Arbeit stets für die Belange von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein.

In der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung arbeitete die gelernte technische Zeichnerin von 2012 bis 2017 als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Sozialraumorientierung. In der laufenden Legislaturperiode amtierte sie, solange die Kräfte reichten, als Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss.

Trotz ihrer schweren Erkrankung nahm sie bis zuletzt, so gut es ging, tapfer weiter ehrenamtliche Termine wahr.  „Wir Sozialdemokraten werden ihr unermüdliches Engagement nicht vergessen. Renate Hoppe wird uns fehlen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.

SPD-Fraktion auf Klausurtagung in Meseberg –  Bezahlbarer Wohnraum und Schulplätze im Fokus

SPD-Fraktion auf Klausurtagung in Meseberg – Bezahlbarer Wohnraum und Schulplätze im Fokus

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat sich zu ihrer Klausurtagung 2019 im Schlosswirt Meseberg zusammengefunden.

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Sitzungsauftakt am Freitag nachmittag mit Paulina Fröhlich von Kleiner5

Drei Tage lang hatte die Fraktion und dazu die Mitglieder des Abgeordnetenhauses aus Reinickendorf, Bettina König und Jörg Stroedter, sowie die stellvertretende Landesvorsitzende Iris Spranger, die Gelegenheit, sich intensiv über die Fragen unserer Zeit ganz generell auszutauschen, aber auch über die spezifischen Anforderungen der Kommunalpolitik in Reinickendorf zu debattieren.

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Die Arbeitsgruppe Bauen, Mieten, Wohnen, Stadtentwicklung im konzentrierten Gespräch.

Wohnen und Bauen, Bildung und Schule sowie Sicherheit und Ordnung waren die drei zentralen Themenkomplexe, mit denen sich jeweils eine Arbeitsgruppe intensiv beschäftigte. Die Ergebnisse, die hier erzielt wurden, werden einen direkten Impuls auf die zukünftige Arbeit der SPD-Fraktion für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer haben.

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Diskussionen in der Arbeitsgruppe Ordnung und Sicherheit im Bezirk.

Im Bereich Wohnen und Bauen gehören dazu die Entwicklung der Quartiere des KBoN-Geländes und des Flughafens Tegel, die Frage einer besseren Ver-kehrslenkung und Mobilität, die alle Sparten, und nicht nur einzelne, beachtet und nicht zuletzt eine leistungsfähigere Verwaltung mit schnelleren Entscheidungen.

Die Bildungspolitik wird, wie bei der SPD seit Jahrzehnten gewohnt, einen Schwerpunkt der zukünftigen Arbeit ausmachen. Hier geht es um die Schaffung von Schulplätzen angesichts von bezirklichen neuen Bauvorhaben und um die Versorgung der Schülerinnen und Schüler der ISS mit Schulplätzen, die ihnen den Aufstieg zum Abitur ermöglichen und alle Bildungschancen offenhält.

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Schul- und Bildungspolititk waren der Schwerpunkt dieser Arbeitsgruppe.

Die Politik und insbesondere die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in Zeiten, in denen die CDU und ihr alter Kreisvorsitzender Frank Steffel und sein Nachfolger Frank Balzer bezirks- und landesweit durch Streit gelähmt scheinen, eine besondere Verantwortung für die Zukunftsfähigkeit des Bezirks und Berlins, die die SPD zukünftig noch stärker gestalterisch wahrnehmen wird.

Die SPD-Fraktion ist für die vielen Anfragen, Initiativen und Hinweise aus der Bürger*innenschaft äußerst dankbar, will aber eine Vision für die nächste Dekade und darüber hinaus auch aus eigenem Antrieb entwickeln.

Trinkbrunnen vor dem Rathaus steht endlich

Trinkbrunnen vor dem Rathaus steht endlich

Die SPD-Fraktion hat mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass der Trinkwasserbrunnen vor dem Rathaus, den sich die Bezirksverordnetenversammlung dringlich gewünscht hatte, nun endlich steht. Damit werden sich die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger, die in diesem Frühjahr und Sommer ins Rathaus kommen nun auch ein wenig erfrischen können, so wie es auch in südlichen Ländern der Europäischen Union und in Skandinavien schon lange üblich ist. Die SPD-Fraktion freut sich über die Initiative vom Senat und vor allen Dingen von den Berliner Wasserbetrieben, die nach und nach immer mehr solcher Trinkbrunnen in der Stadt aufstellen.

Die Sozialdemokraten hatten sich in mehreren Anträgen für verschiedene Standorte eingesetzt. Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, merkt zufrieden an: „Wir hoffen, dass damit die Lebensqualität in unserem Bezirk und vor allem die Aufenthaltsqualität von Plätzen unter freiem Himmel weiter gesteigert werden kann.“

SPD-Fraktion begrüßt Einsehen der CDU in der BVV: Angstraum abgeräumt!

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zeigt sich erleichtert, dass es gelungen ist, die CDU zu überzeugen, dass Sicherheit kein Spielball für Parteitaktik ist, sondern dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs dienen soll.

Was war geschehen?
Die SPD-Fraktion hatte sich auf Initiative einiger Anwohnerinnen und Anwohner der Luisensiedlung dafür eingesetzt, die mangelnde Beleuchtung im Bahnhofspark zwischen der S-Bahnstation Alt-Reinickendorf und der Siedlung zu beseitigen und somit die gefühlte Sicherheit für Alle zu erhöhen.
Die CDU und die AfD lehnten dies im Bauausschuss noch mit dem Verweis auf angeblich nicht auszuleuchtende Parks ab.
Dem widersprach der Stadtplanungsausschussvorsitzende Ulf Wilhelm, vehement und führte aus, dass ein solch übergeordneter Zuweg zu einem Bahnhof sehr wohl ausgeleuchtet werden kann.

Die CDU hat auf die Presseberichte reagiert und der SPD angeboten, dass sie dem Antrag zustimmen wird, was dann auch so in der März BVV-Sitzung als letzter Tagesordnungspunkt beschlossen wurde.
Dazu Ulf Wilhelm: „Wir freuen uns, dass die Vernunft über Strategie gesiegt und hat und Reinickendorf dadurch ein Stück sicherer gemacht werden kann. Einzig hoffen wir, dass die Umsetzung nun schnell geschieht und kein Zuständigkeits- Wirrwarr zwischen Bezirk und Senat vorgeschoben wird. Das werden wir im Blick behalten.“

Endlich wieder Kiezfonds-Projekte für Reinickendorf

Mit Enttäuschung hat die SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.2.19 zur Kenntnis nehmen müssen, dass die im bezirklichen Haushalt für den sogenannten Kiezfonds zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 40.000,- € in den Jahren 2017 und 2018 nicht ausgegeben wurden. Anstatt ehrenamtliches Engagement zu unterstützen und das Geld an Initiativen, Vereine, Kitas, Bürgerinnen und Bürger zu vergeben, die sich um ein gutes Zusammenleben in Kiezen und Nachbarschaften bemühen, sind die Mittel in den letzten beiden Jahren bislang unbemerkt in den Untiefen des Bezirkshaushalts verschwunden. „Und dabei gibt es in den Quartieren viele Ideen, den eigenen Kiez schöner zu machen und Orte und Gelegenheiten zu schaffen, an denen Nachbarn sich kennen lernen und miteinander ins Gespräch kommen können“, stellt Angela Budweg, die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, fest. Oftmals fehle es jedoch an den notwendigen Sachmitteln, um diese Ideen umzusetzen. „Deshalb fordern wir in einem Antrag für die nächste BVV, dass das Bezirksamt über die Möglichkeit zur Förderung informiert und dazu aufruft, Ideen für alle Reinickendorfer Ortsteile einzureichen“, so der Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Marco Käber.