Erfolgreiche Klausurtagung der SPD-Fraktion mit Michael Müller

Erfolgreiche Klausurtagung der SPD-Fraktion mit Michael Müller

Foto Henry MazatisAm Döllnsee nördlich von Berlin fand vom 15. bis zum 17. Februar die alljährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion in der Reinickendorfer BVV. Von Freitagmittag bis Sonntagvormittag kamen die 17 Mitglieder der SPD-Fraktion gemeinsam mit den sozialdemokratischen Stadträten Andreas Höhne und Uwe Brockhausen, sowie den Reinickendorfer Abgeordneten Brigitte Lange, Jörg Stroedter und Thorsten Karge, zu einer intensiven Arbeitssitzung zusammen. (mehr …)

Pressemitteilung: SPD-Fraktion stößt Rettungsinitiative für den Frohnauer Casinoturm an

Der Frohnauer Casinoturm, das Wahrzeichen von Frohnau, verfällt immer mehr. Verschiedene Versuche, das einzigartige, zwischen 1909 und 1910 nach dem Entwurf der Architekten Gustav Hart und Alfred Lesser erbaute Bauwerk vor dem Verfall zu retten, sind in der Vergangenheit leider erfolglos verlaufen. Es fehlte bisher ein überzeugendes und realisierungsfähiges Finanzierungskonzept, das sowohl den denkmalschutzrechtlichen als auch den wirtschaftlichen Aspekten ausreichend Rechnung trägt. Die SPD-Fraktion hat daher nun die Initiative ergriffen und die Stiftung Denkmalschutz Berlin eingeschaltet, damit endlich Bewegung in die Angelegenheit kommt. (mehr …)

Pressemitteilung: Flüchtlinge als Menschen sehen

SPD-Fraktion Reinickendorf fordert Berliner Gesamtkonzept zur Unterbringung von Flüchtlingen

Für die steigende Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern, die Berlin zurzeit erreichen, müssen angemessene Unterkünfte zur Verfügung gestellt werden. „Daran muss auch der Bezirk Reinickendorf seinen gerechten Anteil leisten“, fordert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf Carmen Regin. Bis vor kurzem gab es im Bezirk keine Unterkünfte für Flüchtlinge. Die SPD-Fraktion hat deshalb bereits im Oktober ein Antrag in die BVV eingebracht, der das Bezirksamt auffordert, den Senat bei der Suche nach angemessenen Unterkünften zu unterstützten. (mehr …)

Pressemitteilung: BVV Reinickendorf kritisiert Bezirksamt

Bezirksverordnetenversammlung schließt Akteneinsicht zur Peter-Witte-Schule mit kritischer Bewertung der Abläufe ab

Mit den Stimmen aller Fraktionen hat die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am Mittwoch einen Antrag der Fraktionen von SPD und Piraten verabschiedet, der die Abläufe im Bezirksamt bemängelt, die im Juni 2012 zur vorschnellen Entscheidung zur Schließung der Peter-Witte-Schule geführt haben. Gleichzeitig kritisiert die BVV, dass es nicht gelungen ist, die Betroffenen und die zuständigen Gremien vorher zu informieren, und dass die Entscheidung ohne Beteiligung der Gremien der BVV und ohne Beschluss des Bezirksamtes erfolgte. (mehr …)