von Fraktionsbüro | 20.12.2017 | Aktuelles, Antrag, Drucksachen, Gerald Walk, Große Anfrage, Marco Käber, Stefan Valentin
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:
1. Wie ist der aktuelle Stand der Sanierungsmaßnahmen in Reinickendorf im Rahmen der Initiative zur Schulsanierung und Schulneubaus des Berliner Senats?
2. Welche konkreten Umsetzungen sieht das Bezirksamt aufgrund der „Gemeinsamen Erklärung der Berliner Bezirke für einen 10-Punkte-Plan zur Kooperation im Rahmen der Schulbauoffensive?
3. In welchem Umfang sind bisher die dafür vorgesehenen Finanzmittel beim Berliner Senat abgefordert worden?
4. Kann aus Sicht des Bezirksamts durch die Sanierungsmaßnahmen des Senats sichergestellt werden, dass kein weiterer Sanierungsstau an Reinickendorfer Schulen entsteht?
5. Wie viele diesbezügliche Baumaßnahmen sind bisher in konkreter – zusätzlich er Planung bzw. Umsetzung und welcher Finanzrahmen ist hierfür anzusetzen?
6. Welche Schulen werden in den nächsten 4 Jahren saniert?
7. Wie nimmt das Bezirksamt bei der Sanierung Prioritätensetzungen in der zeitlichen Reihenfolge vor?
8. Der als Grundlage betrachtete Gebäudescan ist kein Sanierungsplan. Wann erfolgt die Ausarbeitung des Sanierungsplan für die einzelnen Schulen und wie erhalten die Schulen und /oder die BVV Gelegenheit zur Stellungnahme / Einsicht?
Käber, Valentin, Walk und die anderen Mitglieder der SPD-Fraktion
von Fraktionsbüro | 20.12.2017 | Aktuelles, Pressemitteilung, Stefan Valentin
„Unterrichtsausfall an Schulen darf es nicht geben, aber der Einsatz von Springern, die heute an dieser und morgen an jener Schule eingesetzt werden, ist keine zweckmäßige Lösung. Da irrt die CDU“, stellt der SPD-Bezirksverordnete Stefan Valentin in seiner Stellungnahme zum CDU-Antrag zur Verhinderung von Unterrichtsausfall fest. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 21.08.2017 | Aktuelles, Drucksachen, Ersuchen, Stefan Valentin, Thorsten Koch
Das Bezirksamt wird ersucht, den Mitgliedern des Stadtplanungs- und Sozialraumorientierungsausschusses die laufenden Zwischenergebnisse, die innerhalb des Sozialen Infrastruktur-Konzeptes (SIKO) erarbeitet werden, mitzuteilen.
Thorsten Koch, Stefan Valentin und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
von Fraktionsbüro | 7.08.2017 | Aktuelles, Marco Käber, Pressemitteilung, Stefan Valentin
Der Verbindungsweg zwischen Alt-Hermsdorf und der Fließtalbrücke nach Waidmannslust ist saniert und wieder sicher begehbar. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 6.02.2017 | Aktuelles, Gerald Walk, Karin Hiller-Ewers, Pressemitteilung, Stefan Valentin, Thorsten Koch
Umgang mit den Reinickendorfer Spielhallen lässt in der Reinickendorfer BVV Fragen offen
Bezirksstadtrat Maack bleibt in seinen Ausführungen lückenhaft
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 11. Januar 2017 wurde das Thema Spielhallenstandorte und die Umsetzung des Spielhallengesetzes in Reinickendorf kontrovers diskutiert. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 16.03.2016 | Ersuchen, Stefan Valentin, Wirtschaft
Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, zu prüfen, inwiefern eine Kooperationsvereinbarung mit einem Müllentsorgungsunternehmen zum Abbau von illegalen Altkleidercontainern im öffentlichen Straßenland des Bezirks – wie bereits in Tempelhof-Schöneberg und Friedrichshain-Kreuzberg praktiziert – eine Erleichterung bei der Beseitigung darstellt.
(mehr …)
