Pressemitteilung: Mehr Bücher für Reinickendorf – Initiative der SPD-Fraktion bringt Reinickendorfer Bibliotheken 89.000 Euro an zusätzlichen Mitteln

Einer Initiative der SPD-Fraktion Reinickendorf in den Haushaltsberatungen 2014/15 ist es zu verdanken, dass die Reinickendorfer Bibliotheken im Jahr 2014 knapp 40% mehr Mittel für die Anschaffung von neuen Büchern und anderen Medien zur Verfügung hatten, als vom Bezirksamt geplant.

Auf Antrag der SPD-Fraktion hatte die Bezirksverordnetenversammlung im Herbst 2013 beschlossen, dass eingesparte Mittel aus der Abteilung Schule, Bildung und Kultur für die Erhöhung des Etats zur Anschaffung von neuen Medien in den Reinickendorfer Büchereien verwendet werden sollen. (mehr …)

SPD Fraktion Reinickendorf besucht die Flüchtlings-Notunterkunft Heiligensee

SPD Fraktion Reinickendorf besucht die Flüchtlings-Notunterkunft Heiligensee

IMG_3085 -Notunterkunft_HeiligenseeDen  Valentinstag haben Mitglieder der SPD-Fraktion Reinickendorf und der Reinickendorfer Gesundheitsstadtrat Uwe Brockhausen zum Anlass genommen, die Notunterkunft für Flüchtlinge  auf dem Gelände des Diakoniezentrums Heiligensee zu besuchen, sich über die Situation vor Ort zu informieren und Schokolade, Kaffee und dringend benötigte Prepaid-Karten für den Internet-PC an die Bewohner zu verteilen. In der zur Notunterkunft umfunktionierten Turnhalle wohnen derzeit 60 junge Männer aus verschiedenen Krisenländern wie Syrien, dem Irak,  Kosovo und Albanien. (mehr …)

Ersuchen: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost vorantreiben

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage des von der Abteilung Schule, Bildung und Kultur festgestellten Bedarfs die Notwendigkeit des Grundschulneubaus für die Schulregion mit der zügigen Erstellung des Bedarfsprogramms gegenüber der Senatsverwaltung zu unterlegen und die Realisierung so voranzutreiben.

Gilbert, Collé, Thorsten Koch, Aleksander Dzembritzki
sowie die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Große Anfrage: Grundschulplätze in Reinickendorf-Ost

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

  1. Wie ist der Planungsstand des dreizügigen Neubaus einer Grundschule am Standort Walliser Straße in Reinickendorf-Ost?
  2. Welche Schülerzahlen der kommenden Jahren sind Grundlage für die Berechnung des Bedarfs eines Schulneubaus und wie werden die Faktoren Klassenfrequenz und Schülerzahlenquote bei der Berechnung des Bedarfs angewendet?
  3. Warum unterlegte das Bezirksamt die Dringlichkeit der Neubaumaßnahme gegenüber dem Senat nicht unmittelbar nach Aufnahme des Standortes in die überbezirkliche Dringlichkeitsliste mit der Erstellung des Bedarfsprogramms
  4. Welche Folgen haben die Realisierung des Dachgeschossausbaus der Reginhard-Schule und die mobilen Unterrichtsräume an der Hausotter- und Kolumbus-Grundschule für die Positionierung des Neubaus der geplanten Grundschule in Reinickendorf-Ost auf der überbezirklichen Dringlichkeitsliste des Senats?
  5. Sind mögliche Konsequenzen der Ertüchtigung der Reginhard-, Kolumbus- und Hausotter-Grundschule für die Realisierung des Grundschulneubaus zwischen dem Bezirk und dem Senat thematisiert worden?

Gilbert Collé, Thorsten Koch, Aleksander Dzembritzki
sowie die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Pressemitteilung: Bezirksamt vernachlässigt Lebensmittelsicherheit

Lebensmittelkontrollen in Reinickendorf seit 2011 um rund 37 % gesunken

In Reinickendorf geht die Anzahl der durch Lebensmittelkontrolleure überprüften Betriebe kontinuierlich zurück. Während im Jahr 2011 noch 1601 Betriebe und 2012 immerhin noch 1326 Betriebe kontrolliert wurden, waren es im vergangenen Jahr nur noch 1015. Dieser Rückgang um 586 Kontrollen pro Jahr innerhalb von 24 Monaten entspricht einem Abbau von rund 37%. Das geht jüngst aus einer Antwort des Bezirksamtes auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion KA 0186/XIX hervor. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thorsten Koch, fragte nach der Lebensmittelüberwachung im Bezirk, nachdem die Bezirksverordnetenversammlung bei den Haushaltsberatungen im Jahr 2013 auf SPD-Initiative beschlossen hatte, dass das Bezirksamt einen Schwerpunkt bei überdurchschnittlichen Kontrollen im Bereich der Reinickendorfer Kitas und Schulmensen legen soll. (mehr …)

Pressemitteilung: SPD-Fraktion Reinickendorf bestätigt Fraktionsvorstand

Am heutigen Mittwoch fanden die turnusgemäßen Neuwahlen zur Mitte der laufenden Legislaturperiode des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Gilbert Collé wurde einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion Reinickendorf wiedergewählt.

Ebenso wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Jutta Küster, Carmen Regin und Ulf Wilhelm mit breiter Mehrheit in ihren Ämtern bestätigt. Darüber hinaus wurde der Fraktionsvorstand um Thorsten Koch als ersten stellvertretenden Vorsitzenden und Alexander Ewersals stellvertretenden Vorsitzenden verstärkt. (mehr …)