Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:
1. Wie ist die personelle Situation in der Graphothek Berlin?
2. Wie haben sich die personelle Ausstattung und die Benutzerzahlen der Graphothek in Jahren seit dem Umzug in das Märkische Viertel entwickelt? (mehr …)
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:
Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt ergreifen, um die im Märkischen Viertel und in Reinickendorf-Ost drohende Schulraumnot im Grundschulbereich zu verhindern? (mehr …)
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:
1. Wie bewertet das Bezirksamt die Zusammenarbeit mit dem Senator für Gesundheit und Soziales und dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) bei der Genehmigung und Einrichtung von Flüchtlingsunterbringungen in Reinickendorf?
2. Hält das Bezirksamt Form und Inhalt des Schreibens, das Bezirksstadtrat Lambert mit Datum vom 3. Mai 2013 an die Anwohner des KaBoN-Geländes gerichtet hat, für angemessen und geeignet eine sachliche Diskussion zu befördern? Wie viele dieser Briefe wurden wo im Bezirk verteilt? Wer hat die Verteilung übernommen?
3. Welche negativen Einflüsse sind gemeint, die der Bezirk zu unterbinden versuchen wird? (mehr …)
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:
Gilbert Collé, Aleksander Dzembritzki
sowie die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:
1.Welche Erkenntnisse zur Grundschulplanung hat das Bezirksamt aus der Vorstellungsrunde der Einrichtungen im Rahmen der Schulausschusssitzung am 07.03.2013 gewonnen?
2.Welche der in der Drucksachen 0213/XIX-01 genannten neun Szenarien hält das Bezirksamt nach näherer Prüfung für realistisch und sinnvoll umsetzbar, welche sollten verworfen werden?
3.Welche Lösungsvorschläge sind inzwischen – zum Beispiel durch die Schulaufsicht – neu eingebracht worden, und wie bewertet das Bezirksamt diese?
4.Welche der vorliegenden Lösungen werden vom Bezirksamt favorisiert? Wie stellt sich das Bezirksamt das weitere Verfahren bis zu einer Entscheidung vor?
Gilbert Collé, Aleksander Dzembritzki
sowie die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:
1. Warum hält das Bezirksamt die Unterbringung von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen im Marie-Schlei-Haus für die Anwohner in diesem Wohngebiet für unzumutbar?
2. Welche Belegungszahl hält das Bezirksamt an diesem Standort für genehmigungsfähig und welche baulichen Maßnahmen sind möglicherweise aus Sicht des Bezirksamtes erforderlich, um die Einrichtung zur geeigneten Unterbringung von Flüchtlingen nutzbar zu machen? (mehr …)