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Ersuchen: Härtefallfonds Schulessen

von Fraktion | 17.04.2012 | Aleksander Dzembritzki, Ersuchen, Schule, Stefan Valentin

Das Bezirksamt wird ersucht, Schulleitungen und Eltern zu Beginn eines jeden Schuljahres in geeigneter Form über den Härtefallfonds Schulmittagsessen des Senats zu informieren. (mehr …)

Ersuchen: Barrierefreier Ausbau des Rathauses

von Fraktion | 27.03.2012 | Ersuchen, Gesundheit und Soziales, Marco Käber

Das Bezirksamt wird ersucht, den im letzten Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirkes Reinickendorf gestellten Forderungen zum barrierefreien Ausbau des Rathauses durch geeignete Maßnahmen sukzessive Rechnung zu tragen. (mehr …)

Ersuchen: Bebauungsplan Mäckeritzwiesen

von Fraktion | 27.03.2012 | Bauwesen und Stadtplanung, Ersuchen

Das Bezirksamt wird ersucht, unverzüglich ein Bebauungsplanverfahren für die Mäckeritzwiesen – Kolonien Beusselsche Erben, Köppsche Erben, Albrechtsche Erben und Eigenland – mit
der Ausweisung allgemeines Wohngebiet einzuleiten. (mehr …)

Ersuchen: Regelmäßiger Bericht Investitionsmaßnahmen

von Fraktion | 27.03.2012 | Ersuchen, Haushalt, Thorsten Koch

Das Bezirksamt wird ersucht, den Mitgliedern des Haushaltsausschusses jährlich zum 28.02. zu berichten, welche Investitionsmaßnahmen im jeweils vergangenen Jahr (01.01.-31.12.) den Ansatz unter- bzw. überschritten haben oder vorgezogen finanziert worden sind. (mehr …)

Ersuchen: Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen

von Fraktion | 27.03.2012 | Bauwesen und Stadtplanung, Ersuchen

Das Bezirksamt wird ersucht, jeweils im 1. Quartal eines Jahres über die im laufenden Haushaltsjahr beabsichtigten größeren Baumaßnahmen (über 250.000 €) zu berichten (Maßnahmen, Gesamtsumme, Jahresraten), die aus Mitteln der baulich-technischen Unterhaltung finanziert werden sollen. (mehr …)

Empfehlung: Reinigung und Entfernen von Graffitis im Bereich der S-Bahnstationen

von Fraktion | 27.03.2012 | Bürgerdienste, Ordnung und Verwaltung, Empfehlung

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der S-Bahn Berlin GmbH für eine regelmäßigere und schnellere Reinigung und Beseitigung von Graffitis im Bereich der Stationen einschließlich der Zugangsbauwerke entlang der Nordbahn und Kremmener Bahn gemäß Verkehrsvertrag mit der S-Bahn Berlin GmbH einzusetzen. (mehr …)

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