von Fraktion | 12.12.2012 | Aleksander Dzembritzki, Antrag, Haushalt, Schule, Thorsten Koch
Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien – sowie die Schulen der betroffenen Regionen – an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.
Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.
von Fraktion | 13.09.2012 | Ersuchen, Haushalt, Thorsten Koch
Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung seine Konzeption für den bezirklichen Personalabbau unmittelbar nach Fertigstellung schriftlich und nach Ämtern gegliedert darzulegen. (mehr …)
von Fraktion | 30.08.2012 | Ersuchen, Haushalt, Schule, Sport, Stefan Valentin
Das Bezirksamt wird ersucht, in Zukunft vor Einreichung einer Liste mit Vorhaben für das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm beim Senat, die Bezirksverordnetenversammlung über die geplanten Vorhaben zu informieren. (mehr …)
von Fraktion | 9.08.2012 | Aleksander Dzembritzki, Bauwesen und Stadtplanung, Ersuchen, Haushalt, Schule
Dem Haushaltsausschuss ist in einer Sondersitzung Einblick in die Akten gem. § 20 III Satz 1 GO-BVV in folgenden Angelegenheiten zu geben: (mehr …)
von Fraktion | 27.03.2012 | Ersuchen, Haushalt, Thorsten Koch
Das Bezirksamt wird ersucht, den Mitgliedern des Haushaltsausschusses jährlich zum 28.02. zu berichten, welche Investitionsmaßnahmen im jeweils vergangenen Jahr (01.01.-31.12.) den Ansatz unter- bzw. überschritten haben oder vorgezogen finanziert worden sind. (mehr …)
von Fraktion | 16.03.2012 | Aktuelles, Gilbert Collé, Haushalt, Pressemitteilung, Thorsten Koch
SPD-Fraktion Reinickendorf fordert mehr Transparenz und Verbindlichkeit im Haushalt
„Das Bündnis aus CDU und Grünen hat mit den Beschlüssen zum Haushaltsentwurf in der BVV ungedeckte Schecks verteilt“, kritisiert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Thorsten Koch das Abstimmungsverhalten von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom 14. März. Der Bezirk gibt auf Wunsch der beiden Parteien viel Geld aus, ohne zu sagen wo es herkommen soll. (mehr …)
