In der 16. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am 11. Januar 2023 stellte der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, Stefan Valentin, die mündliche Anfrage, ob das Bezirksamt in diesem Jahr anlässlich des „politischen Aschermittwochs“ eine Podiumsdiskussion für Schülerinnen und Schüler im Haus der Jugend – Fuchsbau plant.
Der Bezirksstadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit, Alexander Ewers (SPD), antwortete, dass das Jugendamt nach der pandemiebedingten Pause an der Veranstaltungsreihe „Politik ganz nah“ anknüpfen wird. Anlässlich des sogenannten „politischen Aschermittwochs“ wird für den 22. Februar von 14 bis 16 Uhr eine Diskussionsveranstaltung für Schülerinnen und Schüler ab der 7. Jahrgangsstufe mit Vertreterinnen und Vertretern aller in der aktuellen BVV vertretenden Parteien stattfinden. Schwerpunktthema wird in diesem Jahr die Umwelt- und Klimapolitik sein. Als Veranstaltungsort wird das erwähnte Haus der Jugend, auch bekannt als Fuchsbau in Reinickendorf‑Ost, zur Verfügung gestellt.
Stefan Valentin äußerte seine Begeisterung über die Ankündigung von Bezirksstadtrat Ewers: „Es ist ein wichtiges Zeichen vom Bezirksamt in Reinickendorf, dass Veranstaltungen wie der jugendpolitische Aschermittwoch wiederbelebt werden. Durch Diskussionsveranstaltungen mit den Vertretern aus der Bezirkspolitik wird das politische Interesse der Jugendlichen geweckt. Außerdem entsteht hierdurch die Chance für neue, wertvolle Denkanstöße der Jugend für die teilnehmenden Vertreterinnen und Vertreter aus der Kommunalpolitik. Ich bin dem Jugendstadtrat Alexander Ewers für die sichtbaren Fortschritte im Bereich der Jugendpolitik im ersten Jahr seiner Tätigkeit dankbar. So konnten bereits unter anderem eine Reinickendorfer FIFA eSport Turnierreihe, ein zweitägiges Jugendfestival in Lübars und der erwähnte jugendpolitische Aschermittwoch in Reinickendorf initiiert werden.“
Der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, Gerald Walk, besuchte am 26.11.2022 im Rahmen des Tages der offenen Tür die Schulfarm Insel Scharfenberg. Es gab viele gute Gespräche, unter anderem mit dem amtierenden Schulleiter, Herrn Völzke, welche den Besuch auf der einzigen und ältesten Reformschule Reinickendorfs abrundeten. Auch die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) erkundigte sich bei den Bürgern vor Ort und nutzt die Möglichkeit verschiedene Anliegen der Reinickendorfer zu beantworten. Viele Eltern nutzten die Möglichkeit die Insel im Tegeler See zu besuchen.
Es ist eine langjährige Tradition, dass in der Jugendkunstschule ATRIUM im Märkischen Viertel die Kunstwerke von Kindern und Jugendlichen ausgestellt werden. Nach pandemiebedingter Pause werden nun bis Mitte November die neuesten Werke von Teilnehmern der ATRIUM Kurse und Klassenprojekte in der Jugendkunstschule unter dem Motto „Bilderernte“ ausgestellt.
Die SPD-Fraktion Reinickendorf war bei der Eröffnung der Jugendkunstausstellung am 06. September vertreten und konnte sich so einen Einblick über die Werke der jüngsten Künstlerinnen und Künstler verschaffen. Für die Fraktion waren Dagmar Röpke, Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Sevda Boyraci, Sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, und Gerald Walk, Schulpolitischer Sprecher der Fraktion, dabei.
„Ich freue mich, dass die Kinder und Jugendlichen nach längerer Pause wieder ihre Kunstwerke ausstellen können“, sagt Dagmar Röpke, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Reinickendorf.
„Die Ausstellung der Jugendkunstschule ATRIUM zeigt die gute und langjährige Vernetzung von Schule und Kultur in Reinickendorf! Die jungen Menschen für Kunst zu begeistern und ihre Kreativität zu fördern ist das hervorragend gelingende Ziel der Jugendkunstschule ATRIUM“, ergänzt Gerald Walk, Schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf.
Die Ausstellungseröffnung wurde von einem Sommerfest der Jugendkunstschule begleitet. Dabei konnte man beim Essen und Trinken die Gelegenheit nutzen, sich mit Claudia Güttner, der Leiterin der Jugendkunstschule ATRIUM, und Hans Marquardt, dem Vorsitzenden vom Freundeskreis ATRIUM e.V., über anstehende Kunstprojekte auszutauschen.
In der vergangenen Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung fühlte der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Stefan Valentin, dem Bezirksamt auf den Zahn, wie in den kommenden Schuljahren sichergestellt werden soll, dass alle Schülerinnen und Schüler ein Schulplatzangebot erhalten werden. Die Antworten stimmen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besorgt:
Trotz eines hohen Bedarfs an Grundschulplätzen im Märkischen Viertel, wird es für die Chamisso-Grundschule keinen Anbau geben, geschweige denn den Bau einer weiteren neuen Grundschule in diesem Bereich. In Reinickendorf Ost wird es zwar zukünftig eine neue Grundschule geben, doch noch muss man auf diese warten. Dennoch sieht der zuständige Bezirksstadtrat Dollase keine Notwendigkeit dafür, beispielsweise mit sogenannten Schulcontainern eine Zwischenlösung zu schaffen.
Valentin kritisiert diese Haltung: „Reinickendorfer Schülerinnen und Schüler, die sich auf ihre Einschulung in diesem Sommer freuen, werden mit völlig überfüllten Klassen konfrontiert werden. Künftige An- und Neubauten werden an dieser Situation für die Kinder nichts mehr ändern können, denn die allermeisten Schülerinnen und Schüler werden trotz der ungünstigen Klassenstärken keinen Schulwechsel vornehmen wollen, wenn sie sich doch gerade eingewöhnt und Freundschaften geschlossen haben. Die Betroffenen werden also voraussichtlich bis zu Ihrem Wechsel an eine weiterführende Schule mit dieser misslichen Situation leben müssen.“
Aus Sicht der SPD-Fraktion ist dies insbesondere ärgerlich, da die Schülerzahlen sehr zutreffend so bereits vor zehn Jahren prognostiziert worden sind. Man hätte also gegensteuern können und müssen, wenigstens mit einer Zwischenlösung wie Schulcontainern.
Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass die Zahlen an Kindern, die in Reinickendorf neu eingeschult werden, die nächsten Jahre auf konstant hohem Niveau verbleiben werden, beispielsweise durch neue Wohnbauten. „Ein solches Kapazitätsdefizit für Schulplätze für das kommende Schuljahr darf sich nicht wiederholen. Der Bezirk muss sich künftig besser auf die kommenden Schülerzahlen vorbereiten. Im neuentstehenden Schumacher Quartier wird es beispielsweise eine neue Grundschule direkt vor Ort für die Kinder brauchen, die dort zukünftig leben werden“, so Valentin abschießend.
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten die Grundschule am Fließtal hat, um den Bedarf an einer größeren Mensa als bisher zu realisieren. Hierbei ist insbesondere zu prüfen ob eine Containerlösung möglich ist oder ob eine andere Raumnutzung (z.B. durch multifunktionelle Nutzung der Räume der eFöB) eine bessere Alternative wäre. Des Weiteren ist auf eine langfristige Lösung hinzuwirken.
Das Bezirksamt wird ersucht, der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung mitzuteilen, dass die Jugendkunstschule ATRIUM im Märkischen Viertel auch zukünftig nicht als Standort für eine allgemeinbildende Schule zur Verfügung steht.
