von Fraktionsbüro | 27.03.2019 | Aktuelles, Bauwesen und Stadtplanung, Bürgerdienste, Ordnung und Verwaltung, Nachrichten, Pressemitteilung, Schule
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat sich zu ihrer Klausurtagung 2019 im Schlosswirt Meseberg zusammengefunden.
Sitzungsauftakt am Freitag nachmittag mit Paulina Fröhlich von Kleiner5
Drei Tage lang hatte die Fraktion und dazu die Mitglieder des Abgeordnetenhauses aus Reinickendorf, Bettina König und Jörg Stroedter, sowie die stellvertretende Landesvorsitzende Iris Spranger, die Gelegenheit, sich intensiv über die Fragen unserer Zeit ganz generell auszutauschen, aber auch über die spezifischen Anforderungen der Kommunalpolitik in Reinickendorf zu debattieren.
Die Arbeitsgruppe Bauen, Mieten, Wohnen, Stadtentwicklung im konzentrierten Gespräch.
Wohnen und Bauen, Bildung und Schule sowie Sicherheit und Ordnung waren die drei zentralen Themenkomplexe, mit denen sich jeweils eine Arbeitsgruppe intensiv beschäftigte. Die Ergebnisse, die hier erzielt wurden, werden einen direkten Impuls auf die zukünftige Arbeit der SPD-Fraktion für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer haben.
Diskussionen in der Arbeitsgruppe Ordnung und Sicherheit im Bezirk.
Im Bereich Wohnen und Bauen gehören dazu die Entwicklung der Quartiere des KBoN-Geländes und des Flughafens Tegel, die Frage einer besseren Ver-kehrslenkung und Mobilität, die alle Sparten, und nicht nur einzelne, beachtet und nicht zuletzt eine leistungsfähigere Verwaltung mit schnelleren Entscheidungen.
Die Bildungspolitik wird, wie bei der SPD seit Jahrzehnten gewohnt, einen Schwerpunkt der zukünftigen Arbeit ausmachen. Hier geht es um die Schaffung von Schulplätzen angesichts von bezirklichen neuen Bauvorhaben und um die Versorgung der Schülerinnen und Schüler der ISS mit Schulplätzen, die ihnen den Aufstieg zum Abitur ermöglichen und alle Bildungschancen offenhält.
Schul- und Bildungspolititk waren der Schwerpunkt dieser Arbeitsgruppe.
Die Politik und insbesondere die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in Zeiten, in denen die CDU und ihr alter Kreisvorsitzender Frank Steffel und sein Nachfolger Frank Balzer bezirks- und landesweit durch Streit gelähmt scheinen, eine besondere Verantwortung für die Zukunftsfähigkeit des Bezirks und Berlins, die die SPD zukünftig noch stärker gestalterisch wahrnehmen wird.
Die SPD-Fraktion ist für die vielen Anfragen, Initiativen und Hinweise aus der Bürger*innenschaft äußerst dankbar, will aber eine Vision für die nächste Dekade und darüber hinaus auch aus eigenem Antrieb entwickeln.
von Fraktionsbüro | 29.08.2018 | Aktuelles, Marco Käber, Pressemitteilung
Initiative der SPD liegt auf dem Tisch
Nach den jüngsten Ereignissen steht die Verkehrssituation an der Frohnauer Gollancz-Grundschule einmal im mehr Fokus. Die SPD-Fraktion weist schon lange daraufhin, dass es im Bezirk Reinickendorf einen hohen Bedarf für Programme gibt, die dabei helfen sollen, das immer wiederkehrende Verkehrschaos vor den Grundschulen zu beseitigen.
Ursache des Phänomens ist, dass zunehmend mehr Eltern ihre Kinder nicht mehr zu Fuß zur Schule schicken, sondern sie persönlich mit dem Auto abliefern. Die steigende Zahl dieser sogenannten „Elterntaxis“ führt zu dramatischen Situationen vor den Grundschulen. Experten sind sich in dieser Frage einig, dass man den Kindern wieder verstärkt die Kompetenz vermitteln sollte, wie man auf sicherem Weg zu Fuß zur Schule gelangt.
An der Gollancz-Grundschule haben nun einige Eltern durch ein provozierendes Schild drauf hingewiesen, dass vor dem Gebäude ein Halteverbot besteht, was der Großteil der „Elterntaxis“ ignoriert. Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu:
„Über den Stil des Schildes kann man sicher streiten. Grundsätzlich zielt die Initiative jedoch in eine richtige Richtung, denn der Aussteigeverkehr vor den Reinickendorfer Grundschulen muss vermindert werden. Der Bezirk muss Eltern gezielt dazu animieren, ihre Kinder wieder in die Lage zu versetzen, den Schulweg zu Fuß bestreiten zu können.“
Die SPD-Fraktion hat in der Vergangenheit Anträge in der Bezirksverordnetenversammlung gestellt, die ein gemeinsames Konzept von Bezirksamt und den Schulen fordern (Drs. 0634/XX). Es hätte so geprüft werden können, wie die Aufklärungsarbeit in den Schulen zu intensivieren und zu verbessern wäre, wie Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, und ob es sich im Einzelfall lohnen könnte, schulnahe Orte zu benennen, an denen die Kinder besser absetzen könnten. Die Fraktionen der AfD und CDU haben dies leider erst im Juni im Verkehrsausschuss abgelehnt.
Eine kommentarlose Abräumung des Schildes, wie jetzt durch das Bezirksamt in der Verantwortung durch Bezirksstadtrat Sebastian Maack (AfD) erfolgt, löst aber sicherlich gar kein Problem. Man darf von Herrn Maacks erwarten, sich der Situation anzunehmen und Besserung zu schaffen. Die Vorschläge der SPD-Fraktion dazu liegen auf dem Tisch.“
von Fraktion | 18.05.2015 | Aleksander Dzembritzki, Gilbert Collé, Pressemitteilung
Der von Schulstadträtin Schultze-Berndt vorgeschlagene dauerhafte Verbleib der Ellef-Ringnes-Grundschule am Übergangsstandort „Im Erpelgrund“, an den die Schule nach einem Brand im Oktober 2013 ziehen musste, hat zu großen Diskussionen in Heiligensee geführt und heftigen Protesten betroffener Eltern geführt. So hat eine Online-Petition, die sich für den Rückzug an den alten Standort einsetzt, schon mehr als 350 Unterstützer aus Reinickendorf gefunden. „Nach dem Umzug im Herbst 2013 waren sich alle Beteiligen schnell einig, dass die Schule nach der Sanierung der Brandschäden wieder an ihren angestammten Standort im Stolpmünder Weg zurückzieht. Dass die Schulstadträtin jetzt, anderthalb Jahre später, diese Verabredung wieder aufkündigt, ist keine verlässliche Schulplanung“, kritisiert der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf Gilbert Collé die Pläne des Bezirksamtes. (mehr …)
von Fraktion | 12.11.2014 | Aleksander Dzembritzki, Gilbert Collé, Pressemitteilung, Schule
Schulstadträtin Schultze-Berndt (CDU) muss endlich ihre Hausaufgaben machen.
Die SPD-Fraktion Reinickendorf setzt sich dafür ein, dass der geplante Neubau einer dreizügigen Grundschule mit Zwei-Felder-Sporthalle am Standort Walliser Straße in Reinickendorf-Ost weiterhin als Bestandteil der überbezirklichen Prioritätenliste umgesetzt wird. „Eine neue Grundschule kann ein Leuchtturm für den Kiez in Reinickendorf-Ost sein, in dem es eine schwieriges soziales Umfeld gibt. Deshalb unterstützen wir das bezirkliche Bemühen an diesem Standort eine neue Schule zu bauen ausdrücklich“, erklärt dazu der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Aleksander Dzembritzki. Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat deshalb wenig Verständnis dafür, dass der Neubau, der erst 2013 von der Senatsbildungsverwaltung auf die Dringlichkeitsliste gesetzt wurde, jetzt wieder in Frage gestellt wird. (mehr …)
von Fraktion | 12.11.2014 | Aleksander Dzembritzki, Ersuchen, Haushalt, Schule, Thorsten Koch
Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage des von der Abteilung Schule, Bildung und Kultur festgestellten Bedarfs die Notwendigkeit des Grundschulneubaus für die Schulregion mit der zügigen Erstellung des Bedarfsprogramms gegenüber der Senatsverwaltung zu unterlegen und die Realisierung so voranzutreiben.
Gilbert, Collé, Thorsten Koch, Aleksander Dzembritzki
sowie die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
